CDU Kernen im Remstal

vom 18.12.2010

2011 schrumpft die Rücklage auf 6,36 Millionen, bis 2014 soll sich der Sparstrumpf schon wieder füllen – auf 9,3 Millionen

Kernen scheint glimpflich durch die Stürme der Finanz- und Wirtschaftskrise zu kommen. Sein Rücklagepolster schmilzt zwar 2011 auf 6,36 Millionen Euro wegen des stattlichen Investitions-Programms, das vom Haldenschulanbau, dem Stettener Kinderhaus bis zur Tiefgarage des Bürgerhauses reicht. Geht das Kalkül auf, füllt sich das Sparkässle aber schon 2012 wieder. weiterlesen »

vom 18.12.2010

Die Gemeinde muss die Investitionen in den nächsten Jahren schrittweise wieder zurückfahren.

Aufgrund der Systematik des Finanzausgleichs ist eigentlich erwartet worden, dass das Jahr 2011 für die Gemeinde eher schwierig wird. 2009 hatte sie hohe Gewerbesteuereinnahmen, die 2011 wiederum für hohe Umlagenzahlungen sorgt: 5,7 Millionen Euro gehen an den Landkreis, der davon hauptsächlich Sozialausgaben meistert. 4,1 Millionen Euro werden für den Finanzausgleich bereitgestellt. Die genaue Berechnung bei der Haushaltsplanung für 2011 zeigt jetzt aber: „Es sieht gar nicht so schlecht aus“, sagt Kämmerer Achim Heberle. Denn die Steuerkraft als Berechnungsgrundlage der Umlagen ist etwas gefallen. Zwar hat Heberle eine Unterdeckung der Ausgaben durch die Einnahmen im Verwaltungshaushalt von 857 000 Euro vorhergesagt, doch dieses Defizit muss bei guten Steuereinnahmen in Kernen so nicht eintreten. weiterlesen »

vom 27.11.2010

Der Gemeinderat lässt vertieft prüfen, ob gemeinsame Remstalstadtwerke den Strom liefern sollen

Um viel Geld wird verhandelt, wenn Remstalgemeinden unter dem Schlagwort „Rekommunalisierung“ den Strommarkt aufmischen. Der Begriff bedeutet, dass Städte und Gemeinden die Stromversorgung als eine Daseinsvorsorge in die eigenen Hände nehmen, statt einem regionalen Industriemonopolisten wie der EnBW in einem Konzessionsvertrag die Rechte dazu einzuräumen. Offenbar kann auch eine Kommune in dieser Branche zum Vorteil ihrer Bürger Geld verdienen. Stadtwerke in Fellbach und Waiblingen sind bereits vor Jahren mit Erfolg in die Stromversorgung eingestiegen. weiterlesen »

vom 23.10.2010

Kernen nimmt 2010 mindestens 1,8 Millionen über Plan ein / 90 Prozent der 5,8 Millionen für Bauvorhaben fließen ab

Kernen. Der Kernener Gemeindehaushalt profitiert vom Aufschwung: Überplanmäßige Einnahmen beim Einkommensteueranteil, der Gewerbesteuer und dem Familienleistungsausgleich werden mit dazu beitragen, dass das Rathaus ein Minus von 2,8 Millionen auf voraussichtlich eine Million drücken kann. Das Defizit ist SPD-Gemeinderätin Ingrid Möhrle aber immer noch viel zu hoch.

Die Zahlen zum jüngsten Finanzzwischenbericht, die Gemeindekämmerer Achim Heberle dem Gemeinderat vorlegte, stimmten fast alle zuversichtlich. Heberle hatte sehr vorsichtig geplant, so dass ihm der Konjunkturschub der letzten Monate nun stattliche Mehreinnahmen zutreibt. Dabei bewege sich der kommunale Finanzierungssaldo in Baden-Württemberg immer noch auf dem Niveau von 2006, so der Kämmerer im Gremium. „Wir werden, Stand Oktober, allein 706 000 Euro mehr beim Gemeindeanteil an der Einkommensteuer erhalten, weil die Wirtschaft besser läuft.“ Die Kernener Gewerbesteuereinnahmen 2010, die Heberle Anfang des Jahres auf 3,2 Millionen ansetzte, stiegen zum 30. September hochgerechnet auf 3,5 Millionen. Auch der Mittelzufluss aus dem Umlagetopf Familienlastenausgleich belegt, dass wieder mehr Geld sprudelt: Schon Ende des dritten Quartals war das Plansoll fürs gesamte Jahr 2010 überschritten. weiterlesen »

Sitzung des Gemeinderates am 28. Juli 2010

„Die Würfel sind gefallen“. Das ist aber auch schon der einzige Bezug des „Alten Roms“ zum heutigen Rommelshausen. Früher wurde mit diesem legendären Satz über das Schicksal, über Leben und Tod ganzer Völker entscheiden. Heute geht es in diesem Gemeinderat nur darum, ob mit der Ansiedlung eines weiteren Discounters in den sogenannten „Spitzäckern“ in ein paar Jahren vielleicht auch noch der letzte Bäcker am Ort vor der Qualität und dem Preis eines ALDI-Backshops kapitulieren wird.

Kein Problem, sagen selbsternannte marktwirtschaftliche Experten hier im Gremium und in der Verwaltung: man müsse dem entgegen nur mit Qualität, mit Service, besonderer Freundlichkeit und mit Nischenprodukten den Markt besetzten. Weil es das alles im Discounter angeblich nicht gäbe… weiterlesen »

vom 30.07.2010

Eine absehbare, dünne Kernener Ratsmehrheit verhalf dem umstrittenen Billigmarkt in den Spitzäckern zum Durchbruch

Die Schlacht um einen Discounter in den Römer Spitzäckern ist geschlagen. Neue Argumente kamen vor der Ratsentscheidung am Mittwochabend nicht auf den Tisch. Und für jedes der vorgetragenen, ob Pro oder Contra, gab es ein Gegenargument. „Ob mit dem Discounter eine Kaufkraftbindung stattfindet, wissen wir erst in ein paar Jahren“, sagte Walter Rall von der OGL.

So voll waren Zuhörerränge in Kernener Gemeinderatssitzungen selten. CDU-Fraktionschef Andreas Wersch erntete wiederholt Beifall. Gekommen waren vorwiegend Discounter-Gegner. Bild: Schechinger

In der Tat: „Die Würfel sind gefallen“, wie CDU-Fraktionschef Andreas Wersch die schiere Macht der Mehrheitsverhältnisse im Kernener Gemeinderat umschrieb. 12 stimmten für, 10 gegen Aldi. Das Risiko für den örtlichen Einzelhandel, das diese Mehrheit einschließlich Bürgermeister Altenberger aus Sicht der Kernener CDU heraufbeschwöre, passt nicht schlecht zu Caesars Rubikon-Zitat. Das Flüsschen sei überschritten. Vom ursprünglichen Ziel, dass nur ein Discounter in der Tulpenstraße den gewünschten und für das Überleben des örtlichen Einzelhandels notwendigen Synergieeffekt erzielen kann, habe man sich still und heimlich verabschiedet. An einen Discounter als Segensbringer für das Ortszentrum glaube ohnehin niemand mehr. Weshalb sonst schiebe man noch schnell ein Marketingkonzept für den Einzelhandel in Rom und Stetten hinterher, fragte Wersch. weiterlesen »

vom 30.07.2010

Eine 12:10-Mehrheit des Gemeinderats zieht den ortsfernen Standort der Tulpenstraße vor

Über Mangel an Zeugen der Discounterentscheidung im Feuerwehrgerätehaus konnte sich der Gemeinderat am Donnerstag nicht beklagen: Etwa 150 Menschen verfolgten die vor einigen Monaten noch brandheiß umstrittene Abstimmung, die eigens im Feuerwehrgerätehaus einen Stock tiefer in die Fahrzeughalle verlegt worden war. Die Feuerwehrspritzen, die sonst dort auf ihren Einsatz warten, wurden nicht zur Abkühlung der Gemüter benötigt: Ruhig und sachlich trat der Gemeinderat den einstigen kommunalpolitischen Brandherd aus.

Das Ergebnis folgte den Erwartungen: Der Bürgermeister, die UFW und die SPD stimmten geschlossen für die Spitzäcker, die CDU- und OGL-Fraktion gaben zu Protokoll, dass sie den ortsnäheren Standort Tulpenstraße trotz des erwarteten Autoverkehrs an der Kreuzung mit der Karlstraße bevorzugen. Ohne Einfluss auf das Ergebnis blieb das Fehlen von OGL-Rätin Bettina Futschik. weiterlesen »

vom 30.07.2010

Die Gemeindeverwaltung hat für Discounter keine wirklich passenden Grundstücke gefunden

So lautet nun also der Gemeinderatsbeschluss, dass die Einkaufswelt in Rommelshausen sich ändern muss. Nach bald 20-jähriger Diskussion und mindestens zehn Jahren Gemeinderatsberatungen ist die Kommunalpolitik aber doch nur wieder am Ausgangspunkt angelangt: beim Billigmarkt mit dem Schnäppchen verheißenden Vier-Buchstaben-Namen auf den Spitzäckern am östlichen Ortsrand. weiterlesen »

vom 28.07.2010

Anwohner protestieren gegen den geplanten Discounter in den Römer Spitzäckern / „Die Leute fahren nicht in den Ort“

Kernen-Rommelshausen. Heute entscheidet der Kernener Gemeinderat über einen Discounter vor den Toren Rommelshausens. Für die Nachbarn in der Kolbenhalde ist der Standort auf der grünen Wiese mehr als ein städtebauliches Desaster. „Die Aldis sind ja alle im Industriegebiet“, sagt Sabine Porst. „Und zum Aldi geht man in der Regel mit dem Auto. Da fahre ich nicht mehr runter in den Ort.“   weiterlesen »

vom 22.07.2010

Leserbrief des Kernener Ex-UFW-Rates erzeugt Irritationen

Kernen-Rommelshausen. Mit seinem Leserbrief vom 14. Juli, dem französischen Revolutionstag, hat der frühere UFW-Gemeinderat Siegfried Merz eine Art Konterrevolution im Rathaus ausgelöst. In Gemeinderat und Verwaltung erntete der Träger der Landesehrennadel ungläubiges Kopfschütteln. Denn fürs Geschäftshaus Würthele, das er scharf angeht, hatte er den Bebauungsplan mitbeschlossen. weiterlesen »