Okt 24 2010
Viele Projekte – und Geld ist da
vom 23.10.2010
Kernen nimmt 2010 mindestens 1,8 Millionen über Plan ein / 90 Prozent der 5,8 Millionen für Bauvorhaben fließen ab
Kernen. Der Kernener Gemeindehaushalt profitiert vom Aufschwung: Überplanmäßige Einnahmen beim Einkommensteueranteil, der Gewerbesteuer und dem Familienleistungsausgleich werden mit dazu beitragen, dass das Rathaus ein Minus von 2,8 Millionen auf voraussichtlich eine Million drücken kann. Das Defizit ist SPD-Gemeinderätin Ingrid Möhrle aber immer noch viel zu hoch.
Die Zahlen zum jüngsten Finanzzwischenbericht, die Gemeindekämmerer Achim Heberle dem Gemeinderat vorlegte, stimmten fast alle zuversichtlich. Heberle hatte sehr vorsichtig geplant, so dass ihm der Konjunkturschub der letzten Monate nun stattliche Mehreinnahmen zutreibt. Dabei bewege sich der kommunale Finanzierungssaldo in Baden-Württemberg immer noch auf dem Niveau von 2006, so der Kämmerer im Gremium. „Wir werden, Stand Oktober, allein 706 000 Euro mehr beim Gemeindeanteil an der Einkommensteuer erhalten, weil die Wirtschaft besser läuft.“ Die Kernener Gewerbesteuereinnahmen 2010, die Heberle Anfang des Jahres auf 3,2 Millionen ansetzte, stiegen zum 30. September hochgerechnet auf 3,5 Millionen. Auch der Mittelzufluss aus dem Umlagetopf Familienlastenausgleich belegt, dass wieder mehr Geld sprudelt: Schon Ende des dritten Quartals war das Plansoll fürs gesamte Jahr 2010 überschritten.
Zwei Millionen können im Sparstrumpf bleiben
Ob die Differenz der tatsächlichen Rechnungsergebnisse zu den Planzahlen groß oder klein ausfällt, hängt nicht nur von äußeren Faktoren, sondern auch von Erwartungen ab. Je tiefer man sie hängt, um so größer das Erfolgserlebnis, wenn die Prognosen übertroffen werden. Das für 2010 von Gemeindekämmerer Heberle angesetzte Haushaltsloch von 2,8 Millionen Euro wird nun also wesentlich geringer ausfallen. Heberle rechnet zum Jahresende mit einer Deckungslücke von rund einer Million Euro oder „einem Betrag im oberen sechsstelligen Bereich“. Und dies, obwohl die Kapitalerträge der Gemeinde wegen des unter ein Prozent gesunkenen Zinsniveaus bei Festgeldanlagen stark hinter den Erwartungen zurückblieben.
Das um 1,8 Million Euro geschrumpfte Haushaltsloch wird in Verbindung mit Minderausgaben bei kommunalen Bauinvestitionen dazu führen, dass der Kämmerer mindestens zwei Millionen Euro weniger aus dem Sparstrumpf der Allgemeinen Rücklage entnehmen muss: statt wie geplant 7,4 nun 5,4 Millionen.
Eine erfreuliche Zwischenbilanz, die bei SPD-Gemeinderätin Ingrid Möhrle gleichwohl einen bitteren Nachgeschmack hinterlässt. Die eine Million Defizit im Gemeindehaushalt sei noch immer eine Million zu viel, sagte sie. „Ich kann die Euphorie der Kollegen nicht teilen. Bei dieser Schräglage des Verwaltungshaushalts muss es das Ziel sein, zu einem ausgeglichenen Haushalt zu kommen. Wir müssen bremsen bei den ausufernden Freiwilligkeitsleistungen.“ Sie bitte die Kämmerei darum, die Geldtransfers mal aufgelistet zu bekommen. Ein Hinweis, den CDU-Fraktionschef Andreas Wersch mit der Bemerkung zur SPD-Bank quittierte: „Wenn es wieder so weit ist und ihr die Kindergartengebühren auf null setzen wollt, werd’ ich euch dran erinnern.“ In Etatberatungen plädieren die Genossen regelmäßig für Gebührenfreiheit.
Altenberger: Frau Möhrle soll sagen, wo sie sparen will
Kämmerer Heberle gab Ingrid Möhrle aber in einem Punkt recht: „Die Verbesserungen kommen ausschließlich aus dem Steuerbereich. Die Struktur im Haushalt muss stimmen, wir brauchen hier eine gewisse Unabhängigkeit von den Steuern.“ Apropos Freiwilligkeitsleistungen: In diesem Punkt schloss sich Bürgermeister Stefan Altenberger im Gemeinderat Ingrid Möhrle an. „Wir müssen uns da zukünftig Gedanken machen“, sagte er gestern. „Das wurde in den letzten Jahren großzügig gehandhabt. Wir werden uns damit intensiv auseinandersetzen, vielleicht auch mit den Zuschüssen an Vereine, das könnte ich mir vorstellen.“ Aber Stefan Altenberger, der sich 2011 zur Wiederwahl stellt, will kein Fass zur Unzeit aufmachen. „Wenn Frau Möhrle das einbringt, soll sie sagen, wo sie sparen will. In diese Diskussion möchte ich nicht reingezogen werden.“
Quelle: Waiblinger Kreiszeitung vom 23.10.2010 / Text: Hans-Joachim Schechinger
