Dez 18 2010
Defizit im Verwaltungshaushalt 2011 fällt geringer aus als befürchtet
vom 18.12.2010
Die Gemeinde muss die Investitionen in den nächsten Jahren schrittweise wieder zurückfahren.
Aufgrund der Systematik des Finanzausgleichs ist eigentlich erwartet worden, dass das Jahr 2011 für die Gemeinde eher schwierig wird. 2009 hatte sie hohe Gewerbesteuereinnahmen, die 2011 wiederum für hohe Umlagenzahlungen sorgt: 5,7 Millionen Euro gehen an den Landkreis, der davon hauptsächlich Sozialausgaben meistert. 4,1 Millionen Euro werden für den Finanzausgleich bereitgestellt. Die genaue Berechnung bei der Haushaltsplanung für 2011 zeigt jetzt aber: „Es sieht gar nicht so schlecht aus“, sagt Kämmerer Achim Heberle. Denn die Steuerkraft als Berechnungsgrundlage der Umlagen ist etwas gefallen. Zwar hat Heberle eine Unterdeckung der Ausgaben durch die Einnahmen im Verwaltungshaushalt von 857 000 Euro vorhergesagt, doch dieses Defizit muss bei guten Steuereinnahmen in Kernen so nicht eintreten.
Auch 2010 hat Heberle zum Jahresbeginn ein Defizit von etwa 2,8 Millionen Euro prognostiziert. Tatsächlich wird es sich bei weit unter einer Million bewegen, sagte Bürgermeister Altenberger am Donnerstag bei der Haushaltseinbringung im Gemeinderat. Heberle nimmt dies als Vorbild: „Die Hoffnung auf Besserung ist vorhanden.“ Schon jetzt zeichnet sich ab, dass die deutschen Gemeinden den Stand in den Steuereinnahmen von 2008 bereits 2012 wieder erreichen und nicht, wie vorausgesagt, erst 2013. „Wir haben ein Jahr Vorsprung“, sagt der Kämmerer. Er weist allerdings darauf hin, dass der Rekord 2011 bei 12,8 Millionen Euro von sinkenden Investitionen gefolgt wird. 2012 sollen sie nur noch ein Volumen von 9,3 Millionen Euro haben, 2013 nur 4,8 Millionen und 2014 laut Finanzplanung nur 2,6 Millionen. „Das ist die richtige Entscheidung“, kommentiert der Kämmerer, „es muss eine Entspannung erfolgen, um die Rücklage nicht zu weit nach unten zu nehmen.“
Von den Investitionen geht mit 3,9 Millionen Euro ein hoher Anteil an Baumaßnahmen, nicht gerechnet die durch Sanierungszuschüsse begünstigten Saalbauten des Bürgerhauses und der Glockenkelter. So erhält die Haldenschule für etwa 440 000 Euro einen Anbau. Außerdem werden an der der Rumold-Realschule für 260 000 Euro Fenster erneuert, die WC-Anlage renoviert und der Fahrradstellplatz überdacht. Etwa 1,2 Millionen Euro beträgt die diesjährige Rate zum Ausbau der Alten Schule in Stetten zum Kinderhaus. Zwei neue Gewerbegebiete werden für 802 000 Euro erschlossen. Für den Bau des 7,5 Millionen Euro teuren Bürgerhauses sind 2011, dem Jahr des voraussichtlichen Baubeginns, 1,6 Millionen Euro veranschlagt aus den Sanierungsmitteln und 840 000 Euro im neuen Eigenbetrieb Versorgungs- und Verkehrsbetrieb, der mit einem Darlehen der Gemeinde ausgestattet die Tiefgarage unter dem Bürgerhaus bezahlen und betreiben wird. Die 2,7 Millionen Euro für die Hallenbadsanierung sind in den Haushalten 2012 bis 2014 enthalten.
Quelle: Fellbacher Zeitung vom 18.12.2010 / Text: Hans-Dieter Wolz
