Apr 08 2019

Haushaltsberatungen: nachhaltige Ausgabenpolitik der CDU

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Der Entwurf zum Haushalt 2019 liegt nun vor und wird an diesem Donnerstag im Gemeinderat – später als sonst üblich – vorberaten. Das ist der Umstellung auf das sog. „Neue kommunale Haushaltsrecht“ (NKHR) geschuldet, mit dem die Gemeinde Kernen später als vorgesehen startet. Die CDU-Gemeinderatsfraktion hat zum aktuellen Haushaltsentwurf insgesamt 14 Anträge gestellt, die Sie im Wortlaut hier im Downloadbereich unserer Homepage nachlesen können. Vergleichen Sie uns – nicht nur im Jahr der Kommunalwahl!

Als „Leistungsblanz“ der letzten 5 Jahre unserer erfolgreichen Gemeinderatsarbeit finden Sie dort auch alle Anfragen und Anträge der CDU-Fraktion von 2014 bis heute und unsere Haushaltsreden zur Einbringung des jeweiligen Etats. Wir setzen uns seit jeher erfolgreich für eine nachhaltige Ausgabenpolitik ein! Denn gerade auch bei den Haushaltsberatungen gilt: Zukunft beginnt vor Ort!

Nur drei (ganz unterschiedliche) Beispiele aus den Reihen unserer 14 Haushaltsanträge: weiterlesen »

Mrz 22 2019

Streit des Tages: zwei sind noch keine Fraktion

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Quelle: Waiblinger Kreiszeitung vom 21.03.2019 / Sebastian Striebich

Im Kernener Bürgerhaus gibt es ein Zimmer, das dürfen die Fraktionen des Gemeinderats nutzen: CDU, SPD, Unabhängige Freie Wähler (UFW) und die Offene Grüne Liste (OGL) halten hier Sitzungen ab. Nur für das Parteifreie Bündnis (PFB) bleibt die Tür geschlossen. Denn Ebbe Kögel und Bettina Futschik sind zwar Mitglieder des Gemeinderats, für den Status als Fraktion fehlt ihnen aber ein weiterer Sitz. Und wer keine Fraktion ist, darf auch nicht ins Fraktionszimmer – so sind die Regeln der Gemeinde. Ebbe Kögel findet das unfair. Auch er möchte das Räumchen nutzen. In der jüngsten Gemeinderatssitzung bat er die anderen Räte um Stellungnahmen. weiterlesen »

Mrz 14 2019

Hangweide? Nicht zu jedem Preis

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Quelle: Waiblinger Kreiszeitung vom 13.03.2019 / Sebastian Striebich

Frak­tio­nen vor der Wahl: CDU be­fürch­tet gro­ßes Ri­si­ko, weil das Neu­bau­ge­biet teu­rer wird als ge­dacht

Der Kaufpreis von zwölf bis 13 Millionen Euro für die Hangweide, der im Sommer 2018 öffentlich wurde, ist offenbar nicht mehr aktuell: Das Wohngebietsoll deutlich teurer werden. Im Fraktionsgespräch zur Kommunalwahl warnen die CDU-Räte AndreasWersch und Volker Borck vor zu hohem Risiko für die Gemeinde. In den kommenden Jahren müsse Kernen „zurück zu den Pflichtaufgaben“.

Die Ver­hand­lun­gen zwi­schen Dia­ko­nie und Ge­mein­de um das Ge­biet Hang­wei­de im Os­ten von Rom­mels­hau­sen sind auf der Ziel­ge­ra­den. Dem­nächst wird der Ge­mein­de­rat über das Kauf­an­ge­bot be­ra­ten – zu­nächst nicht­öf­fent­lich. Noch ha­ben die Ge­mein­de­rä­te nicht al­le In­for­ma­tio­nen, doch die zwölf bis 13 Mil­lio­nen Eu­ro, die im Som­mer kur­sier­ten, wer­den wohl nicht aus­rei­chen. Im WKZ-Ge­spräch zur Kom­mu­nal­wahl schlägt die CDU nun kri­ti­sche Tö­ne an. weiterlesen »

Mrz 14 2019

CDU Kernen geht mit „starkem Team“ ins Rennen Kandidatenliste

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Quelle: Fellbacher Zeitung vom 13.03.2019

Die Partei stellt ihre 22 Bewerber für die Kommunalwahl vor. Das Motto lautet: „Zukunft beginnt vor Ort.“

Zahlreiche neue Menschen, die motiviert sind, hat die CDU nach eigener Einschätzung auf ihre Kandidatenliste zur Kommunalwahl im Mai stehen. 22 Frauen und Männer, die sich im Ehrenamt, im Berufsleben oder sogar bereits als Mandatsträger im Gemeinderat oder Kreistag bewährt haben, stehen darauf. „Ich bin überzeugt, dass die Wählerinnen und Wähler unser Engagement zu schätzen wissen und auch in Zukunft wieder eine starke CDU-Fraktion im Gemeinderat vertreten sein wird“, erklärte Andreas Wersch, Vorsitzender der CDU-Fraktion, bei der Nominierungsversammlung in Stetten. weiterlesen »

Mrz 09 2019

Ein starkes Team für Kernen

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Kandidaten für die CDU-Liste zur Gemeinderatswahl nominiert / Bewährtes Motto: „Zukunft beginnt vor Ort!“

22 Frauen und Männer, die sich im Ehrenamt, im Berufsleben oder als Mandatsträger im Gemeinderat oder Kreistag bewährt haben, zahlreiche neue Gesichter, junge Menschen, die motiviert sind: Die CDU zeigt bei der Liste zur Gemeinderatswahl ein gewohnt starkes Profil. „Wir haben eine starke Liste. Ich bin überzeugt, dass die Wählerinnen und Wähler unser Engagement zu schätzen wissen und auch in Zukunft wieder eine starke CDU-Fraktion im Gemeinderat vertreten sein wird“, erklärte Andreas Wersch, Vorsitzender der CDU-Gemeinderatsfraktion, bei der Nominierungsversammlung im Kernener Ortsteil Stetten. Derzeit stellt die CDU mit acht Gemeinderäten die größte Fraktion im Kernener Gremium. weiterlesen »

Feb 28 2019

Mehr Infos für Busbenutzer

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Quelle: Fellbacher Zeitung vom 27.02.2019 / Michael Käfer

Kernen Vorerst sechs neue Informationsanzeiger sollen in Stetten und Rommelshausen für mehr Durchblick im öffentlichen Nahverkehr sorgen

In Fellbach gibt es sie bereits in verschiedenen Versionen, nun sollen auch in Kernen vier Bushaltestellen mit ihnen ausgestattet werden: Fahrgast-Informationsanzeiger. Dazu schreibt der Verkehrs- und Tarifverbund Stuttgart (VVS) einen Rahmenvertrag aus, zu dem nach einem einstimmigen Beschluss des Verwaltungsausschusses auch Kernen beitreten wird. „Für die Fahrgäste sind aktuelle Informationen über Störungen und Verspätungen wichtig“, sagte die Ordnungsamtsleiterin Marianne Rapp, die sich von dem Beitritt zum Rahmenvertrag insbesondere Kostenvorteile verspricht. weiterlesen »

Feb 23 2019

Noch ein Fluchtweg für den Schlosspark

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Quelle: Waiblinger Kreiszeitung vom 22.02.2019 / Sebastian Striebich

Gelände zu gefährlich für Gartenschau-Events mit mehr als 1000 Besuchern: Neuer Notausgang für 72 000 Euro beschlossen

Wie viele Besucher dürfte die Gemeinde maximal in den Schlosspark lassen? „Vier-, fünftausend“, sagt Gartenschau-Planer Wolf Grünenwald, ausgehend von der verfügbaren Fläche. Ganz schön kuschelig, diese Vorstellung – so lässt sich das belustigte Schnauben einiger Räte im Technischen Ausschuss deuten. 5000 Leute, mit so vielen Besuchern planen die Kernener nicht wirklich bei ihren Großveranstaltungen. Aber mehr als 1000 sollen es schon werden, wenn etwa Michael Mittermeier auftritt. Und wie zu hören ist, hat Eventplaner Grünenwald noch den ein oder anderen dicken Fisch an der Angel. weiterlesen »

Feb 20 2019

Wahl ohne Kampf?

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Quelle: Waiblinger Kreiszeitung vom 19.02.2019 / Sebastian Striebich

Es ist sehr wahrscheinlich, dass Stefan Altenberger im Herbst ohne ernsthaften Konkurrenten zur Bürgermeisterwahl antritt

„Eine Wahl ist erst dann eine Wahl, wenn man auch eine Alternative hat.“ Das sagt Matthias Kramer, Vorsitzender der Gemeinderatsfraktion der Offenen Grünen Liste (OGL). Wünscht er sich einen Gegenkandidaten zu Altenberger für die Bürgermeisterwahl am 29. September? „Das würde sicherlich nicht schaden.“ So richtig will der Grüne aber nicht daran glauben, dass der Rathauschef Konkurrenz bekommt: „Dafür läuft es in Kernen zu gut, als dass sich das jemand antun würde.“ Höchstens ein Neuling, der sich auch mit einer Niederlage nichts verbauen würde, käme infrage. weiterlesen »

Feb 08 2019

Fahrradboxen für den Bahnhof

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Quelle: Waiblinger Kreiszeitung vom 09.02.2019 / Laura Steinke

Der Kernener Gemeinderat hat einstimmig den Kauf von 40 Boxen beschlossen – ein Radturm ist damit vom Tisch

Bereits im Sommer 2017 stand die Fahrradunterbringung am Bahnhof Rommelshausen auf der Tagesordnung des Gemeinderats. Nach etlichen Sitzungen und reichlich Diskussion entschied sich der Rat in seiner jüngsten Sitzung nun einstimmig für 40 Fahrradboxen. Ihren Platz werden sie zwischen Kiosk und S-Bahn-Unterführung finden. Momentan befinden sich dort Parkflächen. Die Alternative, ein Bike-Tower (sprich: Fahrradturm), ist damit vom Tisch. Die Boxen der Firma Kienzler Stadtmobiliar kosten rund 84 100 Euro netto. Nach Abzug der Fördermittel nach Landesgemeindefinanzierungsgesetz, die 36 000 Euro betragen, bleiben für die Gemeinde Kosten von rund 48 100 Euro, teilt Tiefbauleiter Ralf Bulling mit. Die Tiefbaukosten sind laut Bauamtsleiter Peter Mauch im Preis enthalten. Wenn es für die Gemeinde nach Plan läuft, sollen die Boxen bis zum Beginn der Remstal-Gartenschau im Mai stehen. weiterlesen »

Feb 04 2019

Insektenschutz? Nur mal so zur Erinnerung…

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Während nun auch andere entdeckt haben, dass man sich für den Insektenschutz einsetzen sollte, sei in Erinnerung gerufen: die CDU Gemeinderatsfraktion hat sich seit 2015 und bis heute für eine bienen- und insektenfreundliche Kulturlandschaft stark gemacht, wie zahlreiche Haushaltsanträge zu diesem Thema belegen (allesamt nachzulesen auf unserer Homepage www.cdu-kernen.de). Leider wurde trotz klarer Gemeinderatsbeschlüsse so manches (noch) nicht von der Gemeindeverwaltung umgesetzt.

Nur auszugsweise sei erinnert – z.B. an die Haushaltsberatungen zum Jahr 2018:

Naturschutz: Bienenfreundliche Kulturlandschaft / Insektenschutz

Die CDU-Fraktion hat in den letzten Jahren verschiedentlich Anträge zum Schutz der heimischen Bienenwelt, von Insekten, Nützlingen und Singvögeln gestellt. So etwa zuletzt für das Haushaltsjahr 2016 die beiden Anträge weiterlesen »

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