Dez 18 2017

Stellungnahme der CDU-Fraktion zum Haushaltsentwurf der Gemeinde Kernen im Remstal für das Jahr 2018

Veröffentlicht von unter Aktuelles

(Die nachfolgende Haushaltsrede wurde vom Fraktionsvorsitzenden Andreas Wersch bei der Verabschiedung des 2018er-Haushalts in der Gemeinderatssitzung am 14. Dezember 2017 gehalten).

Haushaltsreden gelten gemeinhin als „Königsdisziplin“ des Gemeinderates. Und wer unsere Etatreden der letzten Jahre liest, kann das durchaus nachvollziehen. Sie sind dann von besonderer Brisanz, wenn die Kassenlage ein düsteres Bild zeichnet. Die Redner begeben sich dann auf Ursachenanalyse und weisen den Weg in bessere Zeiten, liefern auch gleich die vermeintlich richtige Strategie dazu, wie alles künftig besser wird. Gemeinderäte vergessen dabei gerne, dass sich die finanzielle Handlungsfähigkeit der Kommunen innerhalb enger Grenzen bewegt, in denen Gemeinderat und Verwaltung oftmals nur Reagierende sind. Die Rahmenbedingungen setzen die wirtschaftliche Gesamtlage und bestenfalls die Bundes- und Landespolitik. weiterlesen »

Dez 17 2017

Ein inszenierter Eklat stört die große Harmonie

Veröffentlicht von unter Pressespiegel

Quelle: Fellbacher Zeitung vom 16.12.2017/ Hans-Dieter Wolz

Gemeinderat beschließt Haushaltsplan für 2018 trotz einer Protesteinlage aus dem PFB einstimmig

Nur zwei Gemeinderäte tanzten aus der Reihe bei der vorweihnachtlichen Harmonie und Freude der Fraktionssprecher über das gemeinsam in Kernen auf vielen Gebieten Erreichte. Bei den Reden zum Haushaltsplan über Einnahmen und Ausgaben in Höhe von 54 Millionen Euro, finanziert ohne Aufnahme von Schulden sogar bis zum Ende des Finanzplanungszeitraums 2021, kam es zu einem Eklat: In die Haushaltsrede der beiden Mandatsträger aus dem Parteifreien Bündnis, Bettina Futschik und Eberhard Kögel, fielen plötzlich Gesinnungsgenossen der beiden ein und verlängerten aus der Publikum heraus den Forderungskatalog. Bürgermeister Stefan Altenberger reagierte empört. Zurufe aus dem Zuhörerkreis verbietet die Gemeindeordnung. Die Störung einer Haushaltsrede erschien dem Schultes gar völlig unerhört. Er drohte deftig mit Rausschmiss. weiterlesen »

Dez 17 2017

40 Millionen nimmt das Rathaus ein

Veröffentlicht von unter Pressespiegel

Quelle: Waiblinger Kreiszeitung vom 16.12.2017 / Hans-Joachim Schechinger

Seit zehn Jahren steigen die Einnahmen aus Einkommensteuer, Umsatzsteuer und Schlüsselzuweisungen kontinuierlich

Seit zehn Jahren ist der Kernener Verwaltungshaushalt von 27,76 Millionen auf 40,41 Millionen in die Höhe geschnellt. Ein Anstieg, der vor allem der Wirtschaftskraft des Landes geschuldet ist. Der Anteil an Einkommensteuer und Umsatzsteuer sowie die Schlüsselzuweisungen waren über die Jahre die Haupttreiber. Aus dem wachsenden Volumen ließ sich Geld zurücklegen, so dass der Sparstrumpf mit 4,4 Millionen immer noch gut gefüllt ist. weiterlesen »

Dez 17 2017

Nachhaltig, sozial, kostenbewusst

Veröffentlicht von unter Pressespiegel

Quelle: Waiblinger Kreiszeitung vom 16.12.2017 / Hans-Joachim Schechinger

Die fünf Ratsfraktionen durchpflügten in ihren Haushaltsreden das kommunalpolitische Feld – lobend wie auch kritisch

Dass Kernen mit der Ansiedlung von Kälte-Fischer am Römer Ortseingang nicht nur ein „schönes Gesicht“ bekommen wird, sondern auch neue Arbeitsplätze erhält, ist für CDU-Fraktionschef Andreas Wersch eine erfreuliche und wichtige Nachricht. Den „wirtschaftsfeindlichen Zeitgenossen sei zum wiederholten Mal gesagt, dass auch soziale Wohltaten aus der ,kommunalen Gießkanne’ in erster Linie durch Gewerbesteuern finanziert werden. Nebenbei: Alles andere auch“, so Wersch. Und nach wie vor mahne er, bei all den Investitionen, die der Steuerzahler schließlich bezahlt, die Folgekosten nicht aus dem Blick zu verlieren. „Wenn wieder schlechte Zeiten kommen, werden wir uns schwertun, unsere Pflichtaufgaben zu erfüllen. Wo dann der Rotstift angesetzt wird, dürfte ein spannendes Thema werden.“ weiterlesen »

Dez 10 2017

Räte wollen zentrales Feuerwehrhaus nicht

Veröffentlicht von unter Pressespiegel

Quelle: Fellbacher Zeitung vom 9.12.2017 / Hans-Dieter Wolz

Widerspruch im Verwaltungsausschuss gegen die Annahmen in der Feuerwehrbedarfsplanung

Nicht zufrieden mit der Feuerwehrbedarfsplanung, die seit einiger Zeit erstmals aktualisiert werden soll, zeigten sich die Gemeinderäte in der Sitzung des Verwaltungsausschusses Kernen am Donnerstag. Der Gutachter Christof Backes hat nämlich berechnet, dass die Brandbekämpfer mit einem gemeinsamen Feuerwehrgerätehaus in der Mitte zwischen den Ortsteilen durchaus die Hilfsfrist von zehn Minuten einhalten könnten. In dieser Zeit nach der Alarmierung müssen die ersten Feuerwehrleute am Brandort sein. Gemeinderäte bezweifeln, dass das funktioniert. weiterlesen »

Dez 09 2017

Daimler kommt nach Rommelshausen

Veröffentlicht von unter Pressespiegel

Quelle: Fellbacher Zeitung vom 08.12.2017 / Michael Käfer

Nach einer Nutzungsänderung sollen in der ehemaligen Lagerhalle der Firma Rüsch 190 Menschen an Werkzeugmaschinen arbeiten. Auch das Verwaltungsgebäude soll hergerichtet werden. Eine Bestätigung des Autobauers steht noch aus

Eine deutliche Aufwertung als Wirtschaftsstandort dürfte Kernen in naher Zukunft erfahren. Aus der ehemaligen Lagerhalle der Firma Rüsch auf der Südseite der Willy-Rüsch-Straße soll eine Produktionshalle und das angegliederte Bürogebäude saniert werden. Damit entstehen in Rommelshausen Arbeitsplätze für 190 Mitarbeiter. weiterlesen »

Dez 09 2017

Feuerwehr: Es bleibt zunächst bei zwei Standorten

Veröffentlicht von unter Pressespiegel

Quelle: Waiblinger Kreiszeitung vom 08.12.2017 / Text: Sebastian Striebich

Expertenbericht: Kernener Feuerwehr ist auch für größere Einsätze gewappnet / Gerätehäuser weisen einige Mängel auf

Noch ist es kein Problem, dass Kernen zwei Feuerwehrgerätehäuser hat, eines in Rommelshausen und eines in Stetten. Die Gemeinde verfügt über ausreichend Einsatzkräfte und Führungspersonal. Dennoch gibt es Überlegungen, die Abteilungen zusammenzuführen. Ein möglicher gemeinsamer Standort: die Hangweide. Vorerst wird es jedoch bei zwei Standorten bleiben. „Im Sinne der Leistungsfähigkeit der Feuerwehr sind die derzeit vorhandenen Standorte gut aufgestellt und aus sachverständiger Sicht aufrechtzuerhalten.“ So heißt es im Feuerwehrbedarfsplan, der am Donnerstagabend ohne Gegenstimme den Verwaltungsausschuss passierte. Erstellt hat ihn der Brandschutzsachverständige Christof Backes im Auftrag der Gemeinde. Backes hält in seinem Bericht fest, ob die Feuerwehr den Ansprüchen genügt, ausreichend Personal und eine zeitgemäße Ausrüstung vorhanden sind, und bescheinigt der Feuerwehr einen ordentlichen Zustand. weiterlesen »

Dez 07 2017

Der Kommandant erhält einen Dienstwagen

Veröffentlicht von unter Pressespiegel

Quelle: Fellbacher Zeitung vom 06.12.2017 / Hans-Dieter Wolz

Ein Feuerwehrbedarfsplan wird im Verwaltungsausschuss in dieser Woche diskutiert

Ein neuer Feuerwehrbedarfsplan kommt im Gemeinderat Kernen mit gemischten Gefühlen auf den Tisch. Meistens ziehen solche gutachterlichen Untersuchungen Kosten fürs Gemeindesäckel nach sich. Andererseits können die Bürgervertreter, wenn sie die Vorschläge umgesetzt haben, ruhig schlafen: Die Schlagkraft der einheimischen Brandbekämpfer ist gesichert. Im Verwaltungsausschuss am Donnerstag, 7. Dezember, 18 Uhr, im Bürgerhaus geht das Ringen um die richtige Ausstattung der Feuerwehr in die nächste Runde. Am teuersten käme es den Steuerzahler, wenn eines Tages tatsächlich wegen zu geringer Personalstärke oder anderer Mängel aus den zwei Abteilungen eine einzige zusammengestellt werden müsste. Der Bau eines Feuerwehrgerätehauses auf halbem Weg zwischen Rommelshausen und Stetten mit Investitionskosten in siebenstelliger Höhe könnte die Konsequenz sein. weiterlesen »

Dez 06 2017

Schluss mit Müll und Schwarzbau im Grünen

Veröffentlicht von unter Pressespiegel

Quelle: Fellbacher Zeitung vom 05.12.2017 / Hans-Dieter Wolz

Der Gemeinderat beauftragt Bürgermeister Altenberger, alle rechtlichen Mittel auszuschöpfen

Illegale Hütten, größer als erlaubt oder überhaupt ohne Genehmigung errichtet, zusätzliche Verschläge und Zäune, dazu das wilde Ablagern von Schrott und Müll, auch Fahrzeuge ohne Zulassung – die Fraktionen des Gemeinderats haben das unschöne Bild auf manchen Außenbereichsgrundstücken genauso satt wie die wuchernden Dornenhecken auf ungepflegten Grundstücken. Durch ein einstimmiges Votum haben CDU, UFW, SPD und OGL die Verwaltung beauftragt, endlich Abhilfe zu schaffen. Sie fordern, dass die Rathausbeamten Möglichkeiten aufzeigen, gegen die zunehmende Verbreitung solcher Schandflecke in der Kulturlandschaft nachhaltig vorzugehen und anschließend auch zu handeln. „Wir fangen an“, verspricht Bürgermeister Stefan Altenberger. weiterlesen »

Dez 02 2017

Befristete Chance auf superschnelles Internet

Veröffentlicht von unter Pressespiegel

Quelle: Fellbacher Zeitung vom 01.12.2017 / Hans-Dieter Wolz

Aber die Firmenchefs in den drei geförderten Gebieten Lange Äcker/Lange Furchäcker, Frauenländerstraße und beim Sandwerk Bayer zögern offenbar. Bürgermeister Altenberger gibt Aussicht auf hohen Zuschuss und zeigt sich enttäuscht

Es droht, dass eine große Zahl von Gewerbetreibenden aus Kernen eine einmalige Chance liegen lässt, zu günstigen Kosten einen zukunftssicheren Anschluss ans Breitbandnetz zu erhalten. Bürgermeister Stefan Altenberger will eine Förderung der Bundesregierung in Höhe von 800 000 Euro nach Kernen lenken, damit drei bisher nicht mit schnellem Internet versorgte Gewerbegebiete relativ kurzfristig die schnellste Technik erhalten, die es derzeit gibt: Glasfaserkabel bis zum Hausanschluss. weiterlesen »

nächste Beiträge »