CDU Kernen im Remstal

vom 09.11.2013

Der Gemeinderat Kernen hat am Donnerstag mit Mehrheit beschlossen, die wichtigsten örtlichen Steuern zu erhöhen, um den Verwaltungshaushalt ausgleichen zu können. Dagegen regte sich unerwartet großer Widerspruch, insbesondere aus der größten Fraktion, der CDU, sowie vereinzelt auch Räten anderer Gruppierungen. weiterlesen »

„Stuttgarter Stadtanzeiger“

Heute: Andreas Wersch, CDU-Fraktionsvorsitzender im Kernener Gemeinderat

Seit 1999 sitzt der Realschulkonrektor und Fachberater beim Staatlichen Schulamt im Gemeinderat in Kernen. Mit uns sprach der Feuerwehrkommandant über die Bundestagswahl, das Betreuungsangebot für Kleinkinder und den Herbst im Remstal. Das Gespräch führte Benjamin Brumm.

Dieses Jahr stand politisch ganz im Zeichen der Bundestagswahl. Wie erlebt man diesen Tag als „aktiver Politiker“?

WERSCH: Nicht anders, als ihn jeder andere an der Zukunft unseres Landes interessierte Mensch erlebt. Man ist vor der ersten Hochrechnung kurz nach 18 Uhr ein wenig nervös, ärgert sich vielleicht, weil es die FDP doch nicht ganz geschafft hat und wundert sich, warum es so viele Menschen gibt, die auf ihr Wahlrecht verzichten oder Gruppierungen wählen, wie die Linkspartei oder die Piraten. Eine funktionierende Demokratie muss das aber aushalten können.

Seit diesem Sommer haben Eltern einen Rechtsanspruch auf die Betreuung ihrer Kleinkinder. Wie kommt die Gemeinde damit zurecht?

WERSCH: Wir haben in den letzten Jahren viel in die Kinderbetreuung investiert, sind also ganz gut aufgestellt und auch auf den neuen Betreuungsanspruch vorbereitet. Darauf sind wir zu Recht stolz. Es ist aber auch für unsere Gemeinde alljährlich ein finanzieller Kraftakt, diese Aufgaben zu stemmen. Schade ist, dass der Bund und die Landesregierung die Kommunen ständig mit neuen Aufgaben überhäufen, und sie dann bei der Finanzierung im Regen stehen lassen.

Der Herbst ist als „goldene Jahreszeit“ bekannt. Warum ist er in Kernen besonders schön?

WERSCH: Der schwäbische Dichter August Lämmle beschrieb Stetten einst als „des Herrgotts Sonntagswinkel“. Recht hat er, und daran hat sich bis heute auch nichts geändert. Man kann seine Beschreibung für Stetten ohne Weiteres auch auf Rommelshausen übertragen. Wenn die Blätter in den Weinbergen sich verfärben, wenn die Weinlese begonnen hat und nach einem Herbstspaziergang in einer der vielen guten Gaststätten im Ort der Rostbraten vor einem steht und ein Stettener Pulvermächer im Weinglas schimmert – dann ist es im Remstal besonders schön. Schauen Sie einfach mal bei uns vorbei!

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vom 23.10.2013

Das Kernener Rathaus mietet Räume im Westflügel des Stettener Schlosses für eine inklusive Kindertagesstätte an

Ein Kindergarten in herrschaftlichem Ambiente: Die Gemeinde Kernen wird für unter Dreijährige zwei Gruppen im westlichen Hauptflügel des Stettener Schlosses einrichten. Der Bau eines Kinderhauses erübrigt sich somit. Die Räume werden angemietet und könnten bei Bedarf im Untergeschoss um noch zwei Gruppen ergänzt werden.

Ein Beitrag zur Inklusion, bei der behinderte und nicht behinderte Menschen den Alltag gemeinsam leben. Von August 2014 an sollen Kleinkinder bis drei Jahren in zwei Gruppen im Erdgeschoss der ehemaligen Orangerie in räumlicher Fortsetzung des Stettener Sommersaals betreut werden. Die Verhandlungen mit der Diakonie über das Raumprogramm stehen noch aus. weiterlesen »

vom 16.10.2013

Trotzdem erlaubt der Kernener Gemeinderat die Änderung des Flächennutzungsplanes: Mehr Gewerbebauland in Rom

Der Beschluss fiel überraschend knapp aus, weil vier Gemeinderäte fehlten: Elf gegen acht Kernener Ratsmitglieder finden die Erweiterung des Gewerbegebiets Lange Äcker III um 0,78 Hektar gut. Eine Baufläche, die vom Stettener Gewerbegebiet Schiemer abgezwackt wird. Voraussetzung: Die Änderung des Flächennutzungsplans.

Vertreter der Schutzgemeinschaft Schmidener Feld, die im Sitzungssaal des Römer Feuerwehrgerätehauses der Beratung folgten, nahmen den Ratsbeschluss zähneknirschend zur Kenntnis. Der Verwaltung gab das Gremium den Auftrag mit, die Erweiterung der Gewerbegebietsfläche Lange Äcker um 0,78 ha jetzt in den Flächennutzungsplan aufnehmen zu lassen. Zuständig ist der Planungsverband Unteres Remstal. Die Unterschriftenaktion der Schutzgemeinschaft hatte gleichwohl Wirkung. weiterlesen »

vom 15.10.2013

Das Thema des Landverbrauchs für Gewerbeansiedlungen am westlichen Ortsrand Rommelshausens hat zahlreiche Bürger alarmiert: Die jüngste Sitzung des Gemeinderats wurde von zahlreichen Zuschauern verfolgt , die ihrem Unmut gelegentlich Luft machten. Der Plan, weitere Äcker mit Hallen zu bebauen, hat nicht nur bei Naturschützern, Landwirten und Anliegern Proteste hervorgerufen. Auch im Gemeinderat steigt die Zahl der Gegenstimmen. weiterlesen »

vom 10.10.2013

Nach den überplanmäßigen Millionen im Jahr 2012 rechnet BM Stefan Altenberger für 2014 mit einem Haushaltsloch

Die Kernener Ratsfraktionen beraten trotz des Rechnungsergebnisses 2012, das überplanmäßige Millionen bescherte, in einer Haushaltsstrukturkommission über die Konsolidierung der Gemeindefinanzen. Kernen wird 2014 ein Minus erwirtschaften, auch, weil ein Großteil der Gewerbesteuer wieder abfließt. Und es drohen weitere Ausgaben für die Kinderbetreuung.

Die drohende Schieflage des Kernener Verwaltungshaushaltes 2014 ist erklärbar. Die enormen überplanmäßigen Gewerbesteuereinnahmen von 2012 schlagen im kommunalen Finanzausgleich mit einer höheren Umlage auf der Ausgabenseite durch. Bis zu 80 Prozent der Steuererlöse werden entsprechend der Haushaltssystematik zwei Jahre später wieder abgeschöpft. Bürgermeister Stefan Altenberger geht 2014 von einer „negativen Zuführung“ zum Vermögenshaushalt aus. Im Verwaltungshaushalt werde eine größere Lücke klaffen. weiterlesen »

vom 05.10.2013

Die Stettener Durchfahrtsstraße gleicht einem Flickenteppich / Gemeinde nimmt wegen Sanierung Kontakt zum Land auf

Mehr als vier Monate lang war die Ortsdurchfahrt gesperrt, weil Wasserleitungen gerichtet werden mussten. Nun ist die Landesstraße wieder befahrbar, ihr Belag wegen der vielen Teerflicken aber sehr uneben. „Kein Dauerzustand“, heißt es auf dem Rathaus. Bürgermeister Altenberger will Kontakt zum Land aufnehmen.

Andreas Wersch, der CDU-Fraktionsvorsitzende im Kernener Gemeinderat, fährt täglich auf der Durchfahrtsstraße in Stetten. „Es ist für mich ein Unding, wie das läuft“, sagt er. Er wünscht sich eine einheitliche Teerdecke für die Lange Straße. Die ist mit quer verlaufenden Teerflicken übersät, seit von Mitte März bis Ende September die Wasserleitungen erneuert wurden. Ab Mai war die Straße komplett gesperrt, seit 1. Oktober ist sie wieder befahrbar. „Der Zustand ist für eine Durchgangsstraße alles andere als optimal“, findet Wersch. „Die Querteerung wird schon bald an den Rändern abbröckeln“, prophezeit er den weiteren Zerfall der Straße. Der Abschnitt werde schließlich viel von Lastwagen befahren, außerdem stehe der Winter mit Eis und Frost vor der Tür. weiterlesen »

vom 20.09.2013

Doch die frühzeitige Anhörung zum Bebauungsplan ergab keine Anregungen, die eine Änderung des Planes nötig machten

Die CDU sagt Nein zum Bebauungsplan Rotenbergstraße. Ihr Kritikpunkt: der Planungsabschnitt Lange Straße/Pommerstraße, den Fraktionschef Andreas Wersch als „historisch“ einstuft, so dass Anliegerbeiträge entfallen sollten. Eine Mehrheit stimmte für den Plan. Seine frühzeitige öffentliche Auslegung führte zu keinen Änderungen.

Die frühzeitige Beteiligung von Bürgern und Behörden „hat keine Anregungen erbracht, die aus unserer Sicht eine Änderung des Planes erforderlich machen würden“, sagte Dipl.-Ing. Erich-Ernst Kuhn im Gemeinderat. So erklärten sich die Geschäftsbereiche Baurecht und Umweltschutz im Landratsamt mit dem B-Plan in allen Punkten einverstanden. Nur für den Bereich Straßen wurde angemahnt, den Gehweg an der Einmündung Erlenweg so umzugestalten, dass auch für die Müllabfuhr alle Abbiege- und Einbiegevorgänge möglich sind. Dort ragt der Gehweg mit einem Baumstandort in die Fahrbahn. Eine Gestaltung, die der Planer um der klareren Fußgängerführung willen festgelegt hatte, wie das Bauamt sagt. Die geringfügige Einschränkung beim Einbiegen in den westlichen Teil der Rotenbergstraße wollte man bewusst in Kauf nehmen, „denn die Hauptverkehrsbeziehungen gehen eindeutig aus dem Erlenweg in Richtung Ortsmitte“. weiterlesen »

vom 21.08.2013

Kernener Ratsfraktionen nehmen Stellung zum Änderungsantrag

„Man sollte aufpassen, denn man könnte leicht einen Präzedenzfall schaffen“, urteilt SPD-Fraktionschef Hans-Peter Kirgis über eine von Ulrike Kämpf gewünschte Bebauungsplanänderung. Zwar habe die Fraktion noch keine Position in der Baurechtssache Kämpf, „aber wir sehen es eher ablehnend. Wir haben es uns angeguckt, um zu sehen, was da draußen entstanden ist, und wir waren völlig erschrocken.“

Der Kernener CDU-Fraktionsvorsitzende Andreas Wersch argumentiert grundsätzlich: „Es gibt einen gültigen Bebauungsplan. An den hat sich jeder zu halten, der dort was machen will. Ich erwarte auch, dass vom Landratsamt darauf gesehen wird, dass er eingehalten wird.“ Sollten im von Ulrike Kämpf im Bauausschuss eingebrachten Antrag keine wesentlichen Gründe für die Umwidmung des Bebauungsplanes sprechen, „sehe ich keine Möglichkeit, etwas zu verändern“. weiterlesen »

vom 21.08.2013

Baukontrolle auf Ulrike Julie Kämpfs Gelände beweist Verstöße gegen den Bebauungsplan/Kämpf will ihn ändern lassen

Ulrike Julie Kämpfs terrassiertes, mit Holzschuppen bebautes Biotop im Harthau ist „nicht zulässig“, wie Beigeordneter Horst Schaal auf Anfrage mitteilt. Auf unseren Bericht über Naturkunst auf dem „Sonnenstückle“ hin erreichten uns Hinweise auf eine Baukontrolle des Landratsamtes. Ergebnis: Die Anlage widerspricht dem Bebauungsplan.

Die Duldung für Terrasse, Beweidung und die drei Holzschuppen auf dem 65 Ar großen „Sonnenstückle“ ist von der Baurechtsbehörde noch bis Ende September verlängert worden. So lange hat Ulrike Julie Kämpf, die auf dem Hanggelände Workshops organisiert, Zeit zu einer Stellungnahme. Die angelegte Terrasse, die Holzbauten und die Koppel seien illegal, teilte das Kernener Bauamt mit. Der baurechtliche Mangel ist längst aktenkundig. Über ihn hatte die Geschäftsfrau Kämpf bei einem Vor-Ort-Termin mit der Presse vergangene Woche kein Wort verloren. Am Tag der Veröffentlichung des Artikels gingen in der Redaktion dann etliche Hinweise zu baurechtlichen Verstößen auf der umgestalteten Streuobstwiese ein. weiterlesen »