CDU Kernen im Remstal

vom 30.01.2009

Wenig Chancen für Westerschließung der Langen Furchäcker

Kernen. Bei den Beratungen des neuen Haushaltsplans hat Bürgermeister Stefan Altenberger den Gemeinderat stark gebremst: Der Schultes ist in Sorge, dass der Verwaltungshaushalt in Schieflage gerät. Für Investitionen greifen die Räte aber in die Rücklage. Der Schub an Bauinvestitionen und neuen Planungsvorhaben, die der Technische Ausschuss dem Gemeinderat in seiner Sitzung am Mittwoch empfahl, ist teilweise durch die Hoffnung auf ein Konjunkturprogramm der Bundesregierung gestützt. Fördermittel und eigenes angespartes Geld wollen die Räte in der wirtschaftlichen Flaute einsetzen, damit die Wirtschaft angekurbelt wird. weiterlesen »

vom 30.01.2009

120 000 Euro bereitgestellt

Rommelshausen. Der Neubau oder wenigstens der völlig neue Innenausbau des Hallenbads steht bald bevor. Bürgermeister Stefan Altenberger will den Gemeinderat in Kürze abstimmen lassen, ob das Bad vor dem Neubau abgerissen oder nur entkernt wird, so sagte er am Mittwoch. weiterlesen »

Information unseres CDU-Bundestagsabgeordneten Dr. Joachim Pfeiffer

Zwischenzeitlich liegt die „Verwaltungsvereinbarung zur Durchsetzung des Gesetzes zur Umsetzung von Zukunftsinvestitionen der Kommunen und Länder“ vor. Der Förderbetrag für das Land Baden-Württemberg beläuft sich auf 804,3 Mio. Euro. Hinsichtlich der bis zuletzt strittigen Verteilung der Mittel ist mit vorliegender Fassung geklärt, dass sie zu 70 Prozent zur Finanzierung kommunalbezogener Investitionen eingesetzt werden sollen. Diese Festlegung ist aus der Sicht der Städte, Gemeinden und Landkreise ein großer politischer Erfolg, weil damit das Vorhaben der Bundesländer, den zwingenden Anteil kommunaler Investitionen auf 51 Prozent abzusenken, verhindert wurde. Jetzt gibt der Bund in kürzester Zeit und mit möglichst einfachem Verfahren den Ländern einen an den Interessen der Kommunen ausgerichteten Korridor vor. Die konkrete Abwicklung vor Ort erfolgt dabei unmittelbar zwischen Kommunen und Ländern. weiterlesen »

vom 27.01.2009

UFW fordern, Aufträge der Gebäudesanierung vorzuziehen – CDU will mehr Geld für Kanalsanierung, Straßenbau und Feldwege

Kernen. Das ist nicht bloß gekleckert, das ist geklotzt, was sich die UFW als aktive Wirtschaftsförderung, gedacht vor allem für örtliche Unternehmen, vorstellen: Im Umfang von 500 000 Euro soll die Gemeinde geplante Investitionen vorziehen. Die CDU denkt an 300 000 Euro. weiterlesen »

vom 24.01.2009

CDU hofft auf Fördergelder aus Konjunkturprogrammen der Bundesregierung – Sportvereine beklagen Raumnot

Kernen. Die Sporthallen sind ausgelastet. Die Sportvereine TV Stetten und SpVgg Rommelshausen klagen über Raumnot, hoffen auf einen Sportentwicklungsplan und Neubauten. Die CDU-Räte beantragen, „Schubladenpläne“ zu erstellen, um Konjunkturförderprogramme zu nutzen. weiterlesen »

vom 21.01.2009

Gemeinderat Kernen und seine Ausschüsse müssen sich nach CDU- und UFW-Anträgen wegen zu knapper Mittel mit Ortskernsanierung beschäftigen

Kernen. Das Unbehagen Kernener Gemeinderäte über das ausgeschöpfte Geld für beide Ortskernsanierungen hat in zwei Anträgen zum Haushaltsplan seinen Niederschlag gefunden. Die UFW verlangen Transparenz. Die CDU will private Investoren besser berücksichtigen. weiterlesen »

vom 17.01.2009

Gemeinderat beschließt, sich mittelfristig auf zwei Klärwerke zu beschränken / Neuer Kanal nach Rommelshausen

Kernen. Kernen schlägt ein neues Kapitel bei der Abwasserreinigung auf. Spätestens 2015 könnte das Stettener Klärwerk stillgelegt und umgenutzt werden. Stettener Abwasser würde dann über eine neue Leitung zur Beibach-Kläranlage in Rommelshausen gepumpt. Jauche, die dort nicht verschafft würde, flösse weiter ins Klärwerk Krättenbach. Gesamtkosten: 6,8 Millionen Euro.  weiterlesen »

vom 17.01.2009

Pumpen brauchen Strom

(schi). „Der hohe Stromverbrauch macht uns Sorgen“, bat CDU-Gemeinderat Dr. Volker Borck um eine Vertagung der Abstimmung. „Die energetische Betrachtung ist uns nicht ausführlich genug.“

Die Pumpenenergie von 155 000 kW pro Jahr sehe er kritisch, sagte Borck. Jährlich kostete der Abtransport Stettener Abwassers nach Rom 33 000 Euro. weiterlesen »

vom 17.01.2009

Kernen will die Kläranlage Haldenbach aufgeben und das Abwasser zu Beibach und Krättenbach pumpen

Kernen. Für manche Gemeinderäte, die die horrenden Kosten der drei Kläranlagen fast als Plage für die Gemeinde und ihre Bürger empfinden, wird bald ein Traum wahr: Kernens Abwasser kann in einigen Jahren in zwei statt bisher drei Kläranlagen gereinigt werden.

In der nächsten Zeit müssen Fachleute noch die Regenüberlaufbecken neu überrechnen und neu einstellen. Dann wird die Kläranlage Krättenbach hinter dem Gewerbegebiet Auf der Höhe weiter ausgebaut. Aber schon ab 2012 beginnt voraussichtlich auch die Planung für den 1,5 Kilometer langen Kanal, durch den unterirdisch das Abwasser von der Haldenbach- zur Beibach- und ein Teil davon weiter zur Krättenbach-Kläranlage gepumpt wird. Trotz großer Bedenken aus der CDU-Fraktion wegen des Stromverbrauchs der Pumpen beschloss der Gemeinderat Kernen am Donnerstag, diesen Kanal zu bauen und die in die Jahre gekommene Kläranlage am Haldenbach stillzulegen. weiterlesen »

vom 10.01.209

Haushaltsanträge 2009: Geld für Kanal und Straßenbau

Kernen (schi). Die Kernener CDU-Fraktion will die zwei Ortskernsanierungen in Stetten und Rommelshausen bürgernäher gestalten. Sollten die Aufstockungsanträge für Fördermittel vom Regierungs-Präsidium genehmigt werden, müssten davon zunächst die privaten Investoren profitieren. Ferner will die CDU Planansätze für Kanalsanierung, Straßenbau und Feldwege um je 100 000 Euro steigern.

Hinter dem CDU-Haushaltsantrag, im Rahmen der Ortskernsanierungen die finanzielle Ausstattung für bauwillige Bürger zu optimieren, steckt große Unzufriedenheit mit dem bisherigen Verlauf. „Einen Großteil der Fördergelder hat die Gemeinde für kommunale Bauvorhaben wie Sanierung der Glockenkelter, Pfarrhaus und Kanalsanierung Hindenburgstraße abgeschöpft. Das mag durchaus legitim sein, berücksichtigt aber nicht die Interessen der Bürgerinnen und Bürger, die im Rahmen der Ortskernsanierung Eigeninitiative zeigen möchten“, so die CDU. Deshalb seien mit weiteren Fördermitteln zuallererst private Investitionen zu unterstützen. Für Vorplanungen seien 50 000 Euro einzustellen. weiterlesen »