CDU Kernen im Remstal

vom 10.01.209

Haushaltsanträge 2009: Geld für Kanal und Straßenbau

Kernen (schi). Die Kernener CDU-Fraktion will die zwei Ortskernsanierungen in Stetten und Rommelshausen bürgernäher gestalten. Sollten die Aufstockungsanträge für Fördermittel vom Regierungs-Präsidium genehmigt werden, müssten davon zunächst die privaten Investoren profitieren. Ferner will die CDU Planansätze für Kanalsanierung, Straßenbau und Feldwege um je 100 000 Euro steigern.

Hinter dem CDU-Haushaltsantrag, im Rahmen der Ortskernsanierungen die finanzielle Ausstattung für bauwillige Bürger zu optimieren, steckt große Unzufriedenheit mit dem bisherigen Verlauf. „Einen Großteil der Fördergelder hat die Gemeinde für kommunale Bauvorhaben wie Sanierung der Glockenkelter, Pfarrhaus und Kanalsanierung Hindenburgstraße abgeschöpft. Das mag durchaus legitim sein, berücksichtigt aber nicht die Interessen der Bürgerinnen und Bürger, die im Rahmen der Ortskernsanierung Eigeninitiative zeigen möchten“, so die CDU. Deshalb seien mit weiteren Fördermitteln zuallererst private Investitionen zu unterstützen. Für Vorplanungen seien 50 000 Euro einzustellen.Die CDU verlangt einen umfassenden „Masterplan“ zu allen anstehenden und angedachten Baumaßnahmen im Ort. Bei den verstärkt abfließenden Geldmitteln im Rahmen des kommunalen Finanzausgleichs und gleichzeitig rückläufiger Steuereinnahmen sei es fraglich, ob das millionenschwere Paket von Bürgerhaus bis Hallenbadsanierung noch zu schultern ist. Es sei an der Zeit, dem Gemeinderat eine Prioritätenliste vorzulegen. Zudem beantragt die CDU im „Sinne von Haushaltsklarheit und Haushaltswahrheit“ eine Klausurtagung des Gemeinderates, möglichst zeitnah zur Haushaltsberatung, um angesichts der alarmierenden Wirtschaftsdaten das Investitionsprogramm und die Finanzlage der Gemeinde Kernen zu erörtern.

Jeweils 100 000 Euro will die CDU dennoch zusätzlich für die Sanierung des Abwasserkanalsystems, des Straßenbaus und der Feldwege bereitstellen. Weitere 120 000 Euro sollen als Planungsmittel für die Hallenbadsanierung eingestellt werden, damit „Schubladenpläne“ für den Fall zur Verfügung stehen, dass Bund und Land wegen des Konjunkturabschwungs Sonder-Investitionsprogramme auflegen. Gleiches gelte für den Straßenbau. Planungsmittel von 80 000 Euro seien hierzu nötig.

Kernener Apfelsaft pressen und vermarkten

Die Kernener CDU-Fraktion will auch die Haldenbachsanierung in Stetten vorantreiben. Zur Weiterführung der innerörtlichen Renaturierungsmaßnahmen möchte sie im Jahr 2009 60 000 Euro bereitstellen. Die eingestellten Mittel seien nicht auskömmlich. Vor allem innerörtlich gebe es noch immer Stellen, an denen das Bachbett mit Sohlschalen gepflastert ist. Die CDU spricht sich für eine zeitnahe „komplette Renaturierung“ aus. Auch am Beibach sei die Umsetzung des Gewässerentwicklungsplanes überfällig. 10 000 Euro ist den Kernener Christdemokraten das Projekt wert.

Das Thema „IG Streuobst“ lässt auch die CDU nicht los. Das Rathaus, so ihr Auftrag, möge ein Konzept für die Vermarktung eines „Kernener Apfelsaftes“, gegebenenfalls auch eines „Kernener Mostes“ erstellen. Im nächsten Jahr solle erstmals ein eigener Apfelsaft gepresst und vermarktet werden. Die CDU hält hier verschiedene Konzepte für denkbar: auch die „Bag in the Box“.

Quelle:  Waiblinger Kreiszeitung vom 10.01.2009