CDU Kernen im Remstal

Information der CDU Kernen i.R. zum Konjunkturprogramm der Bundesregierung

Mit dem Konjunkturprogramm II hat das Bundeskabinett am 27. Januar 2009 beschlossen, 11 Milliarden Euro in diesem und im nächsten Jahr zusätzlich in Bildung, Forschung und Innovation zu investieren.

Zentrales Element des Konjunkturprogramms ist das Zukunftsinvestitionsgesetz, mit dem der Bund für Investitionen von Kommunen und Ländern in den Jahren 2009 und 2010 insgesamt 10 Milliarden Euro zur Verfügung stellt. Davon fließen 6,5 Milliarden Euro in die Bildungsinfrastrukturen, ergänzt um den Beitrag der Länder beläuft sich die zur Verfügung stellende Summe auf insgesamt 8,666 Milliarden Euro. Dies ist das bislang größte Investitionsprogramm in die Bildung in der Geschichte Deutschlands. weiterlesen »

Information der CDU Gemeinderatsfraktion Kernen i.R.
Einen weiteren bedeutenden Schwerpunkt des zweiten Konjunkturprogramms bildet das Programm Zukunftsinvestitionen der Kommunen und Länder mit einem Volumen von 13,3 Mrd. Euro (10 Mrd. Euro Bundesmittel). Investitionsschwerpunkte sind Bildungseinrichtungen – insbesondere Maßnahmen zur Verringerung der CO2-Emissionen und zur Steigerung der Energieeffizienz einschließlich des Einsatzes erneuerbarer Energien – und Investitionen in (sonstige) Infrastrukturbereiche. weiterlesen »

vom 31.01.2009

Gemeinderäte wollen auf Klausurtagung im Herbst Prioritäten setzen – Sportentwicklungsplan wird erstellt

Kernen. Für die Klausurtagung des Gemeinderats im Herbst zeichnet sich ein großes Programm an Weichenstellungen ab. Ein „Masterplan“ für die Großinvestitionen und Prioritätenlisten für Gebäuderenovierung und Straßenbau sollen den Weg für die Entscheidungen ebnen. Vom Bau eines Bürgerhauses, über die grundlegende Sanierung der Glockenkelter und des Pfarrhofs bis hin zur Sanierung des Hallenbads reicht die Spanne der Großprojekte, die der Gemeinderat derzeit vorantreibt. „Auch die beiden Sportvereine haben für ihren Wunsch nach neuen Sportstätten bereits positive Signale des Bürgermeisters erhalten“, erinnerte der CDU-Fraktionsvorsitzende Andreas Wersch im Antrag auf einen „Masterplan“. „Wir wollen einen Überblick, wollen uns frühzeitig Gedanken machen, um Prioritäten zu setzen.“ Ein Sportentwicklungsplan soll bis dahin den Weg weisen, wie dem vom Raummangel behinderten Sport am besten geholfen werden kann. Der Verwaltungsausschuss gab jetzt 24 000 Euro frei, damit die WLSB-Service GmbH, eine Firma des Württembergischen Landessportbunds und der Kooperationspartner Institut für Kooperative Planung und Sportentwicklung diesen Plan erstellen können. weiterlesen »

vom 31.01.2009

Kernen. Wenn es heftig schneit und die Mitarbeiter des Gemeindebauhofs nicht mehr nachkommen, beauftragt die Gemeindeverwaltung Kernen schon jetzt Firmen, die ihn unterstützen. Auf Antrag der CDU-Fraktion wird bald untersucht, ob es sich rentiert, den Winterdienst ganz an eine der beiden leistungsfähigen Firmen am Ort zu vergeben. weiterlesen »

vom 31.01.2009

Dass die Gemeinde Kernen in diesem Jahr so stark anschwellende Ausgaben hat, ist natürlich der Systematik des Finanzausgleichs geschuldet: 2007 war ein richtig gutes Jahr, und den Überschuss haben Bürgermeister und Gemeinderäte in einer Rücklage angespart. Zwei Jahre später, 2009, gilt die Steuerkraft als recht hoch, und die Kernener erhalten die Quittung: Die gesetzlich auferlegten Umlagen fallen besonders teuer aus. Dass es nicht einmal für die gesetzliche Mindestzuführung reicht, erscheint unter diesen Vorzeichen verzeihlich. Es gab in vergangenen Jahren noch pessimistischere Haushaltsplanungen in Kernen. weiterlesen »

vom 31.01.2009

Rücklage schrumpft stark

Kernen. Nach den Beratungen in den Ausschüssen des Gemeinderats ist Bürgermeister Stefan Altenberger mit seinem Haushaltsentwurf für 2009 in der Klemme: Die laufenden Ausgaben sind zu hoch. Die Gemeinderäte empfahlen weitere Investitionen in Millionenhöhe. weiterlesen »

vom 31.01.2009

Kernen wird einen Beitrag zur Linderung der Not der Cholera-Opfer in Simbabwe leisten

Kernen. Der Beschluss war einstimmig: Kernen will mit 10 000 Euro in Masvingo helfen. Der Antrag der OGL-Fraktion, das Geld zum Kauf von Desinfektionsmitteln und Medikamenten bereitzustellen, stieß im Grundsatz durch die Bank auf Zustimmung. Skeptisch waren aber etwa UFW-Gemeinderat Hans Dietzel und Andreas Wersch, ob die Hilfe auch die Bedürftigen erreiche. Wersch: „Wir müssen dafür sorgen, dass das Geld ankommt und dass es nicht abgeschöpft wird über Korruptionskanäle.“ weiterlesen »

vom 31.01.2009

Ausschuss empfiehlt, mit 15 000 Euro die Arbeit der Kernener Wehr zu belohnen: Führerschein bis Museumsbesuch

Kernen. Braucht es für die Kernener Feuerwehr ein Budget, aus dem Belohnungen für die ehrenamtlich engagierten Kameraden gezahlt werden? Die SPD findet ja und regt dafür etwa einen Feuerwehrpass mit ermäßigten Eintritten an. Dazu beantragte sie 30 000 Euro – und erntete Stirnrunzeln im Verwaltungsausschuss. Der Kompromiss: 15 000 Euro – vorbehaltlich eines guten Konzepts. weiterlesen »

vom 30.01.2009

Bei der Diskussion im Technischen Ausschuss am Mittwochabend sah die Kernener CDU in einem Punkt ziemlich alt aus. Aber nicht nur sie. Am Tag darauf wurde es auch für den Hauptamtsleiter Bernhard Bühler eng. Und das alles wegen eines leckeren CDU-Antrags: Die Verwaltung möge bitteschön die Einrichtung einer Betriebskantine für die 120 Kernener Rathausbediensteten prüfen. Warum im Bürgerhaus nicht auch noch eine Betriebskantine planen? So die Idee. Wir erzählen die kuriose Geschichte mal der Reihe nach.
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vom 30.01.2009

Kernener Ausschuss will weitere 120 000 Euro in die Sanierung von Fahrwegen stecken

Kernen. Um den Sanierungsstau im Kernener Straßen- und Feldwegebau aufzulösen, will der Bauausschuss auf die für 2009 geplanten Investitionsmittel von 1,75 Millionen Euro weitere 120 000 Euro draufsatteln. Ein CDU-Antrag, für „Schubladenpläne“, etwa zur Erschließung der Langen Furchäcker, 80 000 Euro bereitzustellen, bekam einen Sperrvermerk. Zuvor sei zu klären, was wo gebaut wird. weiterlesen »