CDU Kernen im Remstal

vom 21.02.2009

Altenberger legt eine Liste der Großprojekte vor und überrascht mit der Voraussage geringer Folgekosten

Kernen. Bürgermeister Altenberger hat am Donnerstag bei den Haushaltsberatungen seinen Vorschlag einer Prioritätenliste für die Großprojekte vorgelegt. Erstmals enthalten ist ein Zuschuss von 700 000 Euro für die Sportvereine zum Bau einer neuen Sportstätte. weiterlesen »

vom 21.02.2009

Kür erst nach der Pflicht

Weil die kommenden Jahre mit Sicherheit wieder magere Jahre sein werden, stellt sich die CDU-Fraktion die Frage, ob nicht eine „eiserne Reserve“ vorzuhalten sei. In dem von ihr geforderten Masterplan sieht sie die Möglichkeit, bei einem Wegbrechen der Steuereinnahmen „wichtige Investitionen von weniger wichtigen zu unterscheiden“, so Fraktionschef Andreas Wersch. weiterlesen »

vom 21.02.2009

Schultes Altenberger stellte bei der Haushaltsberatung eine Kernener Prioritätenliste der nächsten Jahre vor

Kernen (schi). Der Kernener Haushalt 2009 wird mit einem geplanten Ertrag von 100 300 Euro nicht einmal den gesetzlichen Mindestsatz erwirtschaften. Aber Kernen investiert kräftig und entzieht dafür dem fast 22 Millionen schweren Sparstrumpf 5,69 Millionen Euro. Laut einer von Schultes Altenberger vorgelegten Liste steckt Kernen in Hochbauten mittelfristig sage und schreibe 11,6 Millionen.  weiterlesen »

vom 21.02.2009

Omnibusunternehmer Eberhard Schlienz protestiert gegen Pläne des Landratsamts und fürchtet ruinösen Wettbewerb

Fellbach/Kernen. Busunternehmer wie der Kernener Eberhard Schlienz fürchten um die Zukunft ihrer Betriebe. Sie protestieren dagegen, dass das Landratsamt Buslinien bündelt und später womöglich europaweit ausschreibt. Das Landratsamt erklärt aber, nur vorsorglich zu handeln. „Alle mittelständischen Busunternehmer in der Region Stuttgart sind von der Bündelung betroffen. Die Existenz meines Betriebs ist gefährdet. Alle Busunternehmer wehren sich gegen einen ungerechten, ruinösen Wettbewerb,“ sagt Eberhard Schlienz und kommt in Fahrt, wenn er auf das Thema der Bündelung von Buslinien angesprochen wird. weiterlesen »

 vom 20.02.2009

Der Haushaltsplan ist eigentlich fertig – Aber Bürgermeister Stefan Altenberger will aufs Konjunkturprogramm warten

Kernen. Der Haushaltsplan der Gemeinde ist nach den Reden der Fraktionen und Schlussabstimmungen gestern Abend fertig. Doch verabschieden wollte Bürgermeister Stefan Altenberger ihn nicht und folgte damit dem Beispiel Schwaikheims. Er wartet aufs Konjunkturprogramm II. weiterlesen »

vom 12.02.2009

CDU warnt vor Einnahmerückgang

Kernen (w). Die CDU-Fraktion hat jetzt in einem Schreiben an die Presse ihr Drängen auf eine Prioritätenliste für die Großinvestitionen Bürgerhaus, Glockenkelter- und Hallenbadsanierung gegen Angriffe aus der SPD verteidigt. „Gerade angesichts der in der Folge der Finanzmarktkrise sich deutlich abzeichnenden Einnahmeausfälle und der über den kommunalen Finanzausgleich spürbar abfließenden Rücklagen unserer Gemeinde ist es die vorrangige Pflicht des Gemeinderates, alle anstehenden Maßnahmen hinsichtlich ihrer Kosten – auch hinsichtlich ihrer Folgekosten – zu erfassen und zu diskutieren“, schreibt Andreas Wersch, der CDU-Fraktionsvorsitzende im Gemeinderat. weiterlesen »

vom 10.02.2009

SPD Kernen beantragt einen Feuerwehrfonds über 30 000 Euro einzurichten – Vorstoß im Rat umstritten

Kernen. Soll die Gemeinde künftig durch Zuwendungen dafür sorgen, dass sich genügend Bürger zum ehrenamtlichen Feuerwehrdienst melden? Im Gemeinderat ist das Thema noch umstritten. Ein Feuerwehrfonds scheiterte im Verwaltungsausschuss bei Stimmengleichheit. weiterlesen »

vom 06.02.2009

Ratsnotizen aus Kernen

Stetten (wz). Der Verwaltungsausschuss hat dem Gemeinderat empfohlen, weitere 60 000 Euro für den Haldenbach in den Haushaltsplan aufzunehmen. Damit soll ein weiterer Sanierungsschritt für den Bach zur Stützung der wirtschaftlichen Konjunktur vorgezogen werden. Der CDU-Fraktionsvorsitzende Andreas Wersch, der dies beantragt hatte, wünscht vor allem, dass weitere Sohlschalen entfernt werden, um den Bach komplett zu renaturieren. Er wurde besonders nachdrücklich aus der OGL unterstützt: „Die ergriffenen Maßnahmen, den Bach erlebbar zu machen, nützen dem Bach selbst noch nicht so viel“, sagte Ulrike Ebeling-Silber.

vom 04.02.2009

Ausschuss beschließt 250 000 Euro für vorgezogene Öko-Sanierungen / „Schubladenplan“ fürs Römer Hallenbad

Kernen. Masterplan, Schubladenpläne, Klausurtagung – das sind Schlagwörter, die durch die Kernener Haushalts-Debatte geistern. Beim Gezerre um Zeitplan und Prioritäten für Millionen-Projekte ziehen Stefan Altenberger und die CDU in verschiedene Richtungen. Der Schultes wollte zunächst im Herbst einen Masterplan vorlegen. Doch jetzt zieht er nach Kritik die Prioritätenliste vor.  weiterlesen »

Information der CDU Kernen i.R. zum Konjunkturprogramm der Bundesregierung

Mit dem Konjunkturprogramm II hat das Bundeskabinett am 27. Januar 2009 beschlossen, 11 Milliarden Euro in diesem und im nächsten Jahr zusätzlich in Bildung, Forschung und Innovation zu investieren.

Zentrales Element des Konjunkturprogramms ist das Zukunftsinvestitionsgesetz, mit dem der Bund für Investitionen von Kommunen und Ländern in den Jahren 2009 und 2010 insgesamt 10 Milliarden Euro zur Verfügung stellt. Davon fließen 6,5 Milliarden Euro in die Bildungsinfrastrukturen, ergänzt um den Beitrag der Länder beläuft sich die zur Verfügung stellende Summe auf insgesamt 8,666 Milliarden Euro. Dies ist das bislang größte Investitionsprogramm in die Bildung in der Geschichte Deutschlands. weiterlesen »