Feb 21 2009
11,6 Millionen für den Hochbau
vom 21.02.2009
Schultes Altenberger stellte bei der Haushaltsberatung eine Kernener Prioritätenliste der nächsten Jahre vor
Kernen (schi). Der Kernener Haushalt 2009 wird mit einem geplanten Ertrag von 100 300 Euro nicht einmal den gesetzlichen Mindestsatz erwirtschaften. Aber Kernen investiert kräftig und entzieht dafür dem fast 22 Millionen schweren Sparstrumpf 5,69 Millionen Euro. Laut einer von Schultes Altenberger vorgelegten Liste steckt Kernen in Hochbauten mittelfristig sage und schreibe 11,6 Millionen.
Der Kernener Gemeinderat hat am Donnerstagabend mit Rücksicht auf das erst gestern im Bundesrat beschlossene Konjunkturpaket II seinen Haushaltsplan 2009 noch nicht verabschiedet. Der Grund: Um Mitnahmeeffekte zu vermeiden, werden Fördermittel nur für kommunale Maßnahmen vergeben, die bei Beantragung in keinem beschlossenen Etat stehen. Zudem stehen die konkreten Anforderungen noch nicht genau fest. Kernener Ratsfraktionen hatten bei der Etatdebatte förderfähige Investitionen in Höhe von 745 000 Euro beantragt. Fest steht laut Plan, dass der Verwaltungshaushalt in 2009 mit einem Ertrag von 100 300 Euro unter der Mindestzuführung von 128 000 Euro liegen wird. Das ist der Betrag, mit dem die Gemeinde ihre Kredite tilgt. Gemeindekämmerer Achim Heberle betont aber, dass mit „Ersatzdeckungsmitteln“ aus der allgemeinen Rücklage (5,691 Millionen) und Grundstückserlösen die gesetzliche Zuführung erreicht wird.
Bürgermeister Stefan Altenberger präsentierte eine Prioritätenliste für Hochbauprojekte vom Bürgerhaus bis zur Generalsanierung des Hallenbades, die in den nächsten Jahren abzüglich der Zuschüsse 11,6 Millionen Euro verschlingen werden. Gemessen an einem Rücklagenstand von aktuell 21,6 Millionen blieben nach der Realisierung 10 Millionen übrig. Straßenbauprojekte sind darin nicht enthalten.
Quelle: Waiblinger Kreiszeitung vom 21.02.2009 / Text: Hans-Joachim Schechinger
