CDU Kernen im Remstal

vom 04.02.2009

Ausschuss beschließt 250 000 Euro für vorgezogene Öko-Sanierungen / „Schubladenplan“ fürs Römer Hallenbad

Kernen. Masterplan, Schubladenpläne, Klausurtagung – das sind Schlagwörter, die durch die Kernener Haushalts-Debatte geistern. Beim Gezerre um Zeitplan und Prioritäten für Millionen-Projekte ziehen Stefan Altenberger und die CDU in verschiedene Richtungen. Der Schultes wollte zunächst im Herbst einen Masterplan vorlegen. Doch jetzt zieht er nach Kritik die Prioritätenliste vor. 

Die dunklen Wolken am Horizont der Weltwirtschaft sind für die Kernener CDU-Fraktion Grund genug, einen mit Kosten- und Zeitrahmen versehenen detaillierten Masterplan für alle anstehenen Investitionen zu fordern. Ob die finanzielle Ausstattung für Bau- und Sanierungsprojekte wie Bürgerhaus, Glockenkelter, Pfarrhof, Hallenbad und anderes reicht, wenn Steuereinnahmen zurückgehen und die Gemeinde verstärkt in den kommunalen Finanzausgleich zurückzahlen muss, hält die CDU für fraglich. Bürgermeister Stefan Altenberger versprach zwar, er wolle im Oktober einen Masterplan bei der Klausurtagung des Gemeinderates präsentieren, doch Ratsmitgliedern wie Jochen Alber ist dieses Zeitfenster zu weit. Schon im Blick auf Konjunktur- und Förderprogramme, die Bund und Land jetzt auflegen. Altenberger kündigte jetzt an, er wolle schon in der Februarsitzung des Gemeinderates seine Prioritäten für die Großprojekte vorlegen.

120 000 Euro für einen Schubladenplan Hallenbad

Wie berichtet fordert die CDU auch umgehend „Schubladenpläne“ zur Erschließung des Gewerbegebietes Lange Furchäcker. Emil Knoll reagierte auf Altenbergers Sanierungsszenario zum Römer Hallenbad, für das der Schultes einen Ratsbeschluss bis Ende 2009 erwartet, „ich glaube, dass wir da etwas schneller aus der Kurve kommen müssen. Ich gehe davon aus, dass wir überall an Gelder rankommen können. Wenn wir die nicht abgreifen, weiß ich nicht, wann das wiederkommt.“ Die CDU erhielt dann eine Mehrheit im Ausschuss für die beantragten 120 000 Euro, die ein „Schubladenplan“ Hallenbad kosten wird.

Fraktionschef Andreas Wersch wollte die für Herbst angesetzte Ratsklausur zu einer Prioritätenkritik vorziehen, sobald Steuerdaten vorliegen. Fraktionskollege Jochen Alber drückte mit ihm aufs Tempo: „Wenn ich den Kämmerer richtig verstanden habe, wäre das erste Halbjahr für eine Klausur richtig.“ Nach Kämmerer Heberle liegen die zwei großen Steuerschätzungen, die eine Prognose für die Haushaltslage erlauben, im Mai und im November vor. Deshalb Heberles Empfehlung: „Wir sollten die erste Steuerschätzung im Mai abwarten.“

Hans Dietzel (UFW) runzelte bei dieser Debatte die Stirn: „Was soll eigentlich passieren? Wir sind doch gut aufgestellt, und unsere Haushaltsstruktur stimmt. Wir können Investitionen notfalls auch stoppen.“ SPD-Fraktionschef Hans-Peter Kirgis warnt vor Alarmismus: „Im Moment ist nichts Finsteres am Horizont.“ Seinem Antrag, 100 000 Euro als erste Rate für die Dachsanierung des Alten Rommelshausener Rathauses einzusetzen, gab der Verwaltungsausschuss statt. Schultes Altenberger setzt trotz der sich überschlagenden Hiobsbotschaften aus der Wirtschaft auf Zuversicht. Er verweist aufs dicke Geldpolster der Kommune, das mit dem Haushaltsabschluss 2008 noch wachsen wird: „Wir verbrauchen für die geplanten Vorhaben doch nur einen Teil unserer Rücklage.“

Beschlossen hat der Bauausschuss auf Antrag der UFW, 250 000 Euro für vorgezogene Investitionen in Sachen Energieeinsparung an kommunalen Immobilien einzustellen. Gefordert hatten die Bürgerlichen 500 000. Altenberger war das, wie er anmerkte, eine Null zu viel. „500 000 Euro, das sind nur drei, vier Häuser“, gab Dieter Binder zurück. Auch Andreas Stiene (OGL) begrüßt den Vorstoß, einen Batzen Geld in ökologische Bauprojekte zu stecken, wobei wegen der Ausschreibungsvorschriften bei richtigen Großprojekten nicht nur Kernener Firmen zum Zuge kommen dürften. „Die Gemeinde soll zeigen“, so Stiene, „dass sie ihre Häuser energetisch aufwertet. Das soll öffentlich rüberkommen.“

Quelle: Waiblinger Kreiszeitung vom 04.02.2009 / Text:  Hans-Joachim Schechinger