CDU Kernen im Remstal

vom 12.02.2009

CDU warnt vor Einnahmerückgang

Kernen (w). Die CDU-Fraktion hat jetzt in einem Schreiben an die Presse ihr Drängen auf eine Prioritätenliste für die Großinvestitionen Bürgerhaus, Glockenkelter- und Hallenbadsanierung gegen Angriffe aus der SPD verteidigt. „Gerade angesichts der in der Folge der Finanzmarktkrise sich deutlich abzeichnenden Einnahmeausfälle und der über den kommunalen Finanzausgleich spürbar abfließenden Rücklagen unserer Gemeinde ist es die vorrangige Pflicht des Gemeinderates, alle anstehenden Maßnahmen hinsichtlich ihrer Kosten – auch hinsichtlich ihrer Folgekosten – zu erfassen und zu diskutieren“, schreibt Andreas Wersch, der CDU-Fraktionsvorsitzende im Gemeinderat.

„Das Bürgerhaus ist hier nur eine von vielen angedachten Projekten. Weitere Projekte, wie z. B. das Hallenbad, die Sportstätten oder die energetische Sanierung der gemeindeeigenen Gebäude, werden in Zeiten wieder rückläufiger Finanzmittel die Handlungsfähigkeit unserer Gemeinde belasten.“ Wersch leitet daraus allerdings keinen Widerstand gegen den Bau eines Bürgerhauses in Rommelshausen ab, den die SPD-Mitglieder offenbar befürchteten. Der CDU-Fraktionsvorsitzende verweist auf das Abstimmungsverhalten im Gemeinderat Kernen: „Das Bürgerhausprojekt und die Sanierung der Glockenkelter wurden ohne Gegenstimme auf den Weg gebracht, demnächst sollen die Modalitäten für den Architektenwettbewerb festgelegt werden.“ Die CDU habe sich schon in den achtziger Jahren für das letztlich erst an einem Bürgerentscheid gescheiterte Vorgängerprojekt eines Bürgersaals starkgemacht, erinnerte Wersch.

„Eine frühzeitige Diskussion zeigt die Weitsicht eines verantwortungsbewusst und im Sinne des steuerzahlenden Bürgers handelnden Gemeinderates“, schrieb Wersch. Vor diesem Hintergrund seien die von der CDU-Fraktion in den Haushaltsberatungen geforderte Prioritätenliste und die Anträge auf Prüfung möglicher Zuschussmöglichkeiten im Rahmen der Investitionsprogramme von Bund und Ländern zu sehen.

Quelle: Fellbacher Zeitung vom 12.02.2009 / Text: Hans-Dieter Wolz