CDU Kernen im Remstal

vom 21.02.2009

Altenberger legt eine Liste der Großprojekte vor und überrascht mit der Voraussage geringer Folgekosten

Kernen. Bürgermeister Altenberger hat am Donnerstag bei den Haushaltsberatungen seinen Vorschlag einer Prioritätenliste für die Großprojekte vorgelegt. Erstmals enthalten ist ein Zuschuss von 700 000 Euro für die Sportvereine zum Bau einer neuen Sportstätte.

Außer dem erstmalig bezifferten möglichen Zuschuss zum Sportstättenbau enthielt die von Altenberger vorgestellte Liste keine auffälligen Posten. Die Grundsanierung des Hallenbads für 2,5 Millionen Euro ist deutlich hinter bereits eingeleitete oder mit ersten Finanzierungsraten schon im Haushaltsplanentwurf enthaltene Vorhaben in die zweite Priorität gerückt, zusammen mit erst seit kurzem diskutierten Sanierungsvorhaben wie dem alten Rathaus für 500 000 Euro, der alten Schule in Stetten für 600 000 Euro und der möglichen neuen Vereinshalle. Bevor weitere Schritte zur Hallenbadsanierung eingeleitet werden, so sagte Bürgermeister Stefan Altenberger am Donnerstag, müsse der Gemeinderat erst entscheiden, ob er das Gebäude nur entkernen und im Innern völlig neu aufbauen will oder einen kompletten Neubau anstrebt. Wann er diese Abstimmung herbeiführen will, sagte Altenberger nicht.

In der ersten Priorität finden sich dagegen das kurz vor dem Baustart stehende Kinderhaus in Rommelshausen für 900 000 Euro, der Bau des Bürgerhauses in Rommelshausen für 4,5 Millionen Euro, die Sanierung der Glockenkelter und ihr Ausbau zur Versammlungsstätte für 1,8 Millionen Euro, die Sanierung des alten Pfarrhauses und dessen Umbau zum Polizeiposten für 800 000 Euro.

Überraschung und kritische Nachfragen von UFW-Gemeinderätin Karoline Gappa-Winkelmann rief Altenbergers Voraussage über die entstehenden Folgekosten hervor, die er auf höchstens 150 000 Euro jährlich beziffert. Sein Argument: Außer dem Bürgerhaus mit auf 100 000 Euro geschätzten jährlichen Betriebskosten und dem Ausbau der Glockenkelter zur Versammlungsstätte würden alle anderen Gebäude ja schon genutzt und verschlängen bereits jetzt ihre jährlichen Kosten für Strom, Heizung, Putzen, Reparaturen und so weiter. Nach einer Sanierung müsse er doch erwarten können, dass die Betriebskosten nicht höher, sondern eher niedriger ausfallen werden.

Das Gesamtprogramm hat derzeit ein Volumen von 13,6 Millionen Euro. Für die Gemeinde zu finanzieren sind nach dem Abzug von Zuschüssen noch 11,6 Millionen. Von der derzeit vorhandenen Rücklage in Höhe von etwa 22 Millionen Euro verbleibt laut Altenberger für künftige einnahmeschwache Zeiten also noch ein dick gefüllter Sparstrumpf von etwa 10 Millionen Euro. Nicht gerechnet sind Grundstückskäufe oder Kosten des Leitungs- und Kanalbaus für Wohngebiete wie das Kleine Feldle in Stetten und die Sanierung der gemeindeeigenen Mietwohnungen, die der Bürgermeister später noch einarbeiten will. Das in der Rücklage gebundene Vermögen wird durch diese Investitionen nur vorübergehend geschmälert, so sagte er. Durch Grundstücksverkäufe, Erschließungsbeiträge, Mieten und Abwassergebühren flösse das Geld zum großen Teil wieder in die Gemeindekasse zurück.

Über die schnell erstellte, aber nur mündlich vorgetragene Liste äußerten einige Gemeinderäte, insbesondere der CDU, ihren Unmut, weil die Haushaltsberatungen die nötige Diskussion nicht zuließen.

Quelle: Fellbacher Zeitung vom 21.02.2009 / Text: Hans-Dieter Wolz