CDU Kernen im Remstal

Quelle: Waiblinger Kreiszeitung vom 25.11.2017 / Hans-Joachim Schechinger

Der neue Kernener Technische Beigeordnete Peter Mauch ist erfahrener Stadtplaner, ab Februar amtiert er als Bauamtschef

Der Leonberger Planungsamtschef Peter Mauch wird neuer Technischer Beigeordneter in Kernen. Zwölf zu zehn Stimmen: Die Wahl endete im zweiten Durchgang denkbar knapp. Sogar ein Losentscheid schien möglich, als Mauch wegen eines ungültigen Stimmzettels im ersten Wahlgang mit nur einer Stimme vor Helga Lambart führte. Der Kandidat betonte im Gemeinderat: „Ich möchte wieder zurück ins Remstal.“ weiterlesen »

Quelle: Fellbacher Zeitung vom 16.11.2017 / Hans-Dieter Wolz

Landesregierung stellt Geld im Rahmen der Denkmalförderung zur Verfügung

Die Gemeinde Kernen erhält jetzt zur Unterstützung der Yburg-Sanierung einen sechsstelligen Geldbetrag aus der dritten Tranche des Denkmalförderprogramms der Landesregierung. 122 260 Euro fließen nach Kernen, berichten die Abgeordneten Petra Häffner (Grüne) und Claus Paal (CDU).

„Denkmäler sind Felsen der Geschichte. Unter Grün-Schwarz stellen wir sicher, dass die Erinnerung an unsere Kultur und Vergangenheit künftig erhalten bleibt“, sagt Claus Paal, CDU-Landtagsabgeordnete aus dem Wahlkreis Schorndorf. „Für viele sind diese Gebäude und ihre Geschichte ein Stück Heimat“, ergänzt Petra Häffner mit Blick auf die geförderte Yburg und die ebenfalls bedachte Wendelinskirche in Schorndorf-Haubersbronn. weiterlesen »

Quelle: Fellbacher Zeitung vom 15.11.2017 / Hans-Dieter Wolz

Kernen Gemeinderat beschäftigt sich in seiner Klausurtagung mit neuen Wegen im Wohnungsbau

In seiner Klausurtagung hat der Gemeinderat Kernen die Weichen gestellt, um einmal im Wohnungsbau Neuland zu betreten. Das noch nicht vergebene große Grundstück für ein Mehrfamilienhaus im Baugebiet Tulpenstraße soll nicht meistbietend an einen Bauträger verkauft werden, sondern an den Investor, der die vom Gemeinderat gesetzten Rahmenbedingungen am besten umsetzt: „Wir haben uns über eine sogenannte Konzept-Vergabe informieren lassen. Wir wollen, dass unter den Interessenten am Grundstück ein Wettbewerb um die beste Lösung entsteht.“ weiterlesen »

Quelle: Waiblinger Kreiszeitung vom 11.11.2017 / Text: Hans-Joachim Schechinger

Das Kernener Rathaus muss nach einem Ratsbeschluss den Einnahmeausfall für ein gebührenfreies Kitajahr ermitteln

Die CDU-Fraktion machte es per Stimmenthaltung möglich: Der Antrag von SPD und OGL, das Rathaus solle den möglichen Einnahmeausfall bei einem gebührenfreien Kindergartenjahr berechnen, wird umgesetzt. Dies, obwohl das Kernener Sozialamt klarstellt, dass die Entscheidung über den kostenfreien Kitabesuch nicht auf kommunaler Ebene, sondern auf Bundes- und Landesebene zu treffen sei.

Bundesländer wie Berlin und Rheinland-Pfalz machen es vor. Dort ist der Anspruch auf einen kostenfreien Kindergartenplatz verbrieftes Recht. In Baden-Württemberg empfehlen die kommunalen Spitzenverbände für den Anteil der Elternbeiträge an den Betriebskosten einen Höchstsatz in Höhe von 20 Prozent. Dieser Kostendeckungsgrad wird in Kernen nicht erreicht, er dürfte bei 14 Prozent liegen. Für die SPD-Fraktion, die bei jeder Gebührenanpassung im zweijährigen Rhythmus einen Anspruch auf den komplett beitragsfreien Kitabesuch fordert, ist es eine Grundsatzfrage: „Schon seit vielen Jahren ist es unser großes Ziel, dass man das irgendwann mal erreicht“, bekräftigte Fraktionschef Hans-Peter Kirgis gestern. „Eigentlich wollen wir gar keine Gebühren. Das eine gebührenfreie Jahr ist nur der Einstieg.“ Dafür soll das Rathaus nun den finanziellen Aufwand erheben. Die Kernener SPD favorisiert ein gebührenfreies letztes Kita-Jahr weiterlesen »

Quelle: Waiblinger Kreiszeitung vom 10.11.2017 / Text: Hans-Joachim Schechinger

Der Kernener Gemeinderat fordert ein Konzept gegen illegal errichtete Hütten, Verschläge, Einfriedungen und Schrott

Die Gemeinde Kernen soll endlich gegen Schwarzbauten, diese dreiste Form der Landschaftsverschandelung vorgehen: In diesem Punkt sind sich CDU, SPD, UFW und OGL einig. Ein gemeinsamer Haushaltsantrag unter dem Titel „Erhalt der Kulturlandschaft“ fordert das Rathaus dazu auf, ein Konzept vorzulegen. Bislang kümmerte sich das Bauamt vorwiegend um illegale Hütten und wildes Ablagern am Haldenbach. weiterlesen »

Quelle: Fellbacher Zeitung vom 10.11.2017 / Text: Hans-Dieter Wolz

Haushaltsberatungen Bürgermeister sucht Grundstücke: „Es wird schwierig. Was wir hatten, haben wir verkauft“

Erst in der Sitzung des Technischen Ausschusses am Mittwoch haben Kernens Gemeinderäte wieder grünes Licht für zwei größere Wohnungsbauvorhaben gegeben. Die Kreisbaugesellschaft Waiblingen erstellt in der Mozartstraße 43 ein zweigeschossiges Haus mit fünf Wohnungen zwischen 73 und 153 Quadratmetern Wohnfläche und in der Mozartstraße 30, 32 und 32/1 ein langgestrecktes Haus mit zehn Wohnungen zwischen 50 und 143 Quadratmetern Wohnfläche.

Trotz dieser und anderer intensiver Neubautätigkeit sind die vier Fraktionen des Gemeinderats überzeugt, dass der Wohnungsmarkt in Kernen nach wie vor angespannt ist. „Die Preise für Wohneigentum und Mieten steigen ständig an. Eine bezahlbare Wohnung zu finden, ist selbst für Mitbürgerinnen und Mitbürger mit mittlerem Einkommen fast unmöglich“, schreibt der CDU-Fraktionsvorsitzende Andreas Wersch in einem gemeinsamen Haushaltsantrag von CDU, SPD, UFW und OGL. Ziel des Antrags ist es, die Verwaltung in Kernen zu beauftragen, zeitnah eine Konzeption und einen Zeitplan vorzulegen, um zusätzlichen bezahlbaren Wohnraum für Mitbürger mit geringem Einkommen zu erstellen und dem Gemeinderat zu weiteren Beratungen vorzulegen. weiterlesen »

Quelle: Waiblinger Kreiszeitung vom 09.11.2017 / Hans-Joachim Schechinger

CDU, SPD, UFW und OGL bringen mehrere gemeinsame Haushaltsanträge ein und setzen sie mit großer Mehrheit durch

Nimmt man die Zahl interfraktioneller Haushaltsanträge als Indiz für den Kooperationswillen unter den Kernener Ratsfraktionen, dann sind CDU, UFW, SPD und OGL dieses Jahr ein wenig zusammengerückt. Mehr als zehn Gesuche mit Schwerpunkt Ökologie und Verkehr tragen ihre gemeinsame Handschrift. Auch SPD und OGL brachten einen eigenen Antrag ein.

Für die Haushaltsberatung gilt in Kernen dieses Jahr ein neues Prozedere: Die Anregungen und Anträge der Ratsfraktionen wurden nicht wie gehabt in den Ausschüssen vorberaten. Auf Wunsch von Kämmerer Bernd Hoppe, der aktuell die arbeitsaufwändige Umstellung von der Kameralistik auf die doppelte Buchführung des neuen kommunalen Finanzmanagments ab 2019 vorbereitet, sollte das Verfahren gestrafft werden. weiterlesen »

Quelle: Fellbacher Zeitung vom 08.11.2017 / Text: Hans-Dieter Wolz

Landrat Sigel antwortet auf offenen Brief: Weiterbetrieb der Flüchtlingsunterkunft nicht möglich.

Der Landrat des Rems-Murr-Kreises, Richard Sigel, bekräftigt die Ansicht seiner Behörde, dass die Flüchtlingsunterkunft Kirchstraße 30 zum Monatsende geschlossen werden muss. Er reagiert damit auf einen offenen Brief des Arbeitskreises Asyl und der Bürgerstiftung in Kernen. „Die Entscheidung, die Flüchtlingsunterkunft in der Kirchstraße zu schließen, haben wir ausschließlich im gesundheitlichen Interesse der Bewohner getroffen. Ein Weiterbetrieb ohne bauliche Maßnahmen zur Verbesserung des Brandschutzes ist aus unserer Sicht nicht vertretbar“, schreibt der Landrat. weiterlesen »

Quelle: Fellbacher Zeitung vom 08.11.2017 / Text: Hans-Dieter Wolz

Umweltschutzideen einschließlich Ladesäulen für Elektroautos lässt der Gemeinderat von der Verwaltung prüfen

Nimmt man die traditionell im Gemeinderat gestellten gemeinsamen Haushaltsanträge der Fraktionen zum Maßstab, dann hat sich das in den vergangenen Jahren angespannte Verhältnis der überwältigenden Mehrheit aus CDU, SPD und UFW zur Offenen Grünen Liste (OGL) wieder verbessert. Zehn Anträge zum Haushaltsplan 2018 haben die vier Fraktionen gemeinsam in diesem Jahr gestellt und somit die Annahme durch die Ratsmehrheit schon vor der Abstimmung im Gemeinderat so gut wie gesichert. Dazu kommen vier weitere Anträge, die gemeinsam nur von CDU, SPD und UFW unterstützt sind. An diesem Mittwochabend tritt der Gemeinderat Kernen um 19 Uhr im Bürgerhaus zusammen – anders als früher vergleichsweise zeitig, um die Haushaltsanträge zu beraten und darüber abzustimmen. weiterlesen »

Quelle: Waiblinger Kreiszeitung vom 07.11.2017 / Text: Christiane Widmann

Einwohnerversammlung am 21. November im Kernener Bürgerhaus mit Fragerunde

Zwar stehen die Projekte der Landesgartenschau 2019 im Zentrum der Bürgerversammlung am 21. November. Aber im Bürgerhaus wird es um mehr gehen: Schultes Altenberger wird einen allgemeinen Überblick über die kommunalpolitische Agenda geben. Bei der Fragerunde zum Abschluss sind dann die Kernener Bürger an der Reihe. So würde UFW-Fraktionschef Hans Dietzel gerne wissen, was die Bürger von weiteren Gewerbegebieten im Ort halten. weiterlesen »