CDU Kernen im Remstal

vom 28.03.2015

Kämmerei muss ihre Gewerbesteuerprognose um eine Million Euro nach unten korrigieren / Negative Zuführung erwartet

Änderungsbescheide der großen Kernener Gewerbesteuerzahler haben den Haushaltsplanentwurf Makulatur werden lassen. Statt fünf Millionen erwartet Gemeindekämmerin Melanie Teflexidis nur noch vier Millionen Euro. Mehrausgaben im Personalbereich und haushaltswirksame Anträge der Ratsfraktionen mitgerechnet, klafft im Plan nun eine Lücke von 48 526 Euro. weiterlesen »

vom 28.03.2015

CDU, SPD und UFW beklagen, dass andere Bundesländer Kitas stärker bezuschussen können

Mit einer interfraktionellen Haushaltsrede zum Abschluss der Kernener Etatberatungen wollten CDU, UFW und SPD trotz bekannter Differenzen in einzelnen Themen Einigkeit und Geschlossenheit demonstrieren, auch gegenüber der Gemeindeverwaltung. weiterlesen »

vom 28.03.2015

Die OGL-Fraktion hatte 4000 Euro gefordert

Schon bei der Vorberatung im Verwaltungsausschuss war der Antrag der OGL, die Zuschüsse an kulturtreibende Vereine fürs Jahr 2015 um 4000 Euro aufzustocken, mit zehn Nein- zu zwei Jastimmen abgelehnt worden. Die Grünen beantragten den Betrag, damit Vereine ihre Raummieten zahlen können. Über reduzierte Gebührensätze finde aber bereits eine Förderung der Vereine statt, hatte die Gemeindeverwaltung widersprochen.  weiterlesen »

vom 29.03.2015

Der Gemeinderat hat den Haushaltsplan mit einem kleinen Defizit beschlossen. Drei Fraktionen, CDU, UFW und SPD sprechen gemeinsam über ihr ‚Erfolgsmodell‘ der Zusammenarbeit. OGL und Eberhard Kögel kritisieren die Gemeindepolitik

Der Haushaltsplan für 2015 wird mit einem planmäßigen Fehlbetrag von etwa 49 000 Euro in Kraft gesetzt. Dies beschloss der Gemeinde Kernen am Donnerstag. ‚Wir haben aber den Ehrgeiz, dies auf Null zu drücken‘, versprach Bürgermeister Stefan Altenberger. Andreas Wersch (CDU) kommentierte in einer gemeinsam gehaltenen Haushaltsrede namens seiner Fraktion, der UFW und der SPD: ‚Im Klartext: Wir nehmen weniger Geld ein, als wir derzeit ausgeben, müssen deshalb in den Sparstrumpf greifen, um unseren Verpflichtungen nachzukommen.‘ Es werde daher wieder wichtiger, ‚die Pflichtaufgaben kostenbewusst anzugehen und bei den Freiwilligkeitsleistungen Disziplin zu zeigen.‘ Das soll nichts anderes heißen, als bei Wünschen künftig auch mal ‚Nein‘ zu sagen. Kämmerin Melanie Teflexidis begründet das Defizit unter anderem mit dem Ausfall von einer Million Euro an Gewerbesteuern. weiterlesen »

vom 25.03.2015

Mit einem Beschluss am 26. März will der Gemeinderat Einnahmen und Ausgaben festlegen

Den Wanderpokal für die fleißigste Fraktion bei den Haushaltsberatungen, die mit der Gemeinderatssitzung am Donnerstag, 26. März, ihren Abschluss finden, verdient sich in diesem Jahr die CDU. Wenn es diese Ehrung tatsächlich gäbe, wäre sie sicher nicht zum ersten Mal in der Vitrine des Fraktionsvorsitzenden Andreas Wersch, des Unterzeichners der CDU-Anträge, gelandet. Tatsächlich müsste ein Stifter eines solchen Kelchs erst noch gesucht werden. Dennoch ist es bemerkenswert: Stattliche 19 Anträge und Anfragen stammten aus der größten Fraktion im Kernener Gemeinderat, die ohnehin zahlreichen gemeinsamen Anträge mit Beteiligung der Christdemokraten nicht eingerechnet. weiterlesen »

vom 17.03.2015

Im Kindergartenbereich scheint die große Ausbauphase vorerst zu Ende

Die Zahl der Geburten in Rommelshausen und Stetten bleibt hoch. Jährlich, jeweils zwischen zwei Schuljahrsanfängen, sind seit 2004 zwischen 108 und 154 Kinder in Rommelshausen und Stetten zur Welt gekommen. In den Jahrgängen 2012/2013 und 2013/14 wurden jeweils 144 Kinder geboren. Für die Gemeinde Kernen bedeutet dies, dass die große Welle des Ausbaus der Kinderbetreuung durch Neubauten von Kindergärten abgeebbt ist. Angebot und Nachfrage sind in vielen Bereich ausgeglichen, Neubauten sind derzeit nicht erforderlich. ‚Wir sind immer gejagt worden mit Prognosen. Wir sollten das jetzt etwas entspannter sehen‘, sagte der CDU-Fraktionsvorsitzende Andreas Wersch. weiterlesen »

vom 14.03.2015

Das neue schnelle Internet soll auch die Gewerbegebiete erreichen, wünschen Gemeinderäte

Beide Ortsteile der Gemeinde Kernen gehören von Montag an zu den schnellsten Internetstädten in Deutschland. 132 Kilometer Glasfaserkabel hat die Telekom im Vorwahl-Bereich 07151 verlegt, 193 neue Multifunktionsgehäuse aufgestellt. Doch am Montag wird’s noch niemand beim Surfen merken. Profitieren wird nur, wer von Montag an beim Ex-Monopolisten – oder einem das Angebot übernehmenden Konkurrenten, einem sogenannter Reseller, der entsprechende Kapazitäten bei der Telekom einkauft – einen neuen Vertrag bestellen. weiterlesen »

vom 14.03.2015

Regionaldirektorin Schelling hat sich zur Bahnsteigbesichtigung angekündigt und damit eine Einladung des Landtagsabgeordneten Jochen Haußmann nach Kernen angenommen. Ob danach die S-Bahn-Station schneller barrierefrei wird, bleibt weiter unklar.

Die unfallträchtige 30-Zentimeter-Lücke zwischen Bahnsteigkante und S-Bahn-Einstieg am Bahnhof Rommelshausen ist Jochen Haußmann länger schon ein Dorn im Auge. Das ist allgemein bekannt – auch dem Verkehrsministerium. In mittlerweile zwei Landtagsanfragen hat der FDP-Abgeordnete aus Rommelshausen von der Landesregierung erfahren wollen, wann endlich der Bahnsteig um 20 Zentimeter angehoben wird, damit auch weniger mobile Fahrgäste bequem und gefahrenfrei in die S-Bahn kommen. Ein konkretes Umbaudatum kennt Haußmann trotz aller politischer Vorstöße nach wie vor nicht. weiterlesen »

CDU Kernen fordert sachliche Diskussion bei der Unterbringung von Asylbeweberbern

Kernen. Der CDU-Gemeindeverband Kernen i.R. sieht in der Bürgerinformationsveranstaltung der Gemeinde Kernen zur Unterbringung von Asylbewerber am kommenden Donnerstag einen richtigen und wichtigen Schritt, um auch Sorgen und Ängsten in Teilen der Bevölkerung frühzeitig und konstruktiv zu begegnen. Der starke Anstieg der Asylbewerberzahlen stelle die Gemeinde Kernen heute und vo-raussichtlich auch in den kommenden Jahren vor große Herausforderungen. Eine transparente und langfristige Planung sowie eine frühzeitige und offene Kommunikation der notwendigen Maßnahmen sind nach Auffassung der CDU Kernen i.R. daher der einzig richtige Weg, um die Her-ausforderungen gemeinsam mit den Bürgern bewältigen zu können. weiterlesen »