Mrz 29 2015

Kernen schlittert erneut ins Minus

Veröffentlicht von um 13:00 unter Pressespiegel

vom 28.03.2015

Kämmerei muss ihre Gewerbesteuerprognose um eine Million Euro nach unten korrigieren / Negative Zuführung erwartet

Änderungsbescheide der großen Kernener Gewerbesteuerzahler haben den Haushaltsplanentwurf Makulatur werden lassen. Statt fünf Millionen erwartet Gemeindekämmerin Melanie Teflexidis nur noch vier Millionen Euro. Mehrausgaben im Personalbereich und haushaltswirksame Anträge der Ratsfraktionen mitgerechnet, klafft im Plan nun eine Lücke von 48 526 Euro.

Der Kernener Gemeindehaushalt 2015 ist verabschiedet. Mit den Beschlüssen zu einzelnen Haushaltsanträgen sind noch geringfügig mehr Ausgaben hinzugekommen. So werden auf Antrag von CDU, UFW und SPD bis zum Jahr 2017 jährlich 20 000 Euro in die Wirtschaftsförderung gesteckt. In die Fahrerausbildung von Kräften der Feuerwehr investiert Kernen 15 000 Euro. Auch die Entschädigung der Einsatzkräfte wird erhöht. 10 000 Euro lässt sich Kernen die Planung zum Umbau von Bushaltestellen entlang der neuen Expressbuslinie kosten. Den größten Batzen verschlingt aber die dringend nötige Belagssanierung auf einem 700 Meter langen Teilabschnitt der Rommelshausener Straße zwischen Schiemerweg und Karl-Gerok-Weg einschließlich des dortigen hochgradig maroden Einmündungsbereichs: 35 000 Euro.

Die Rücklage schmilzt ab auf 3,5 Millionen Euro

CDU, UFW und SPD hatten für die Instandsetzung der ganzen Straße 10 000 Euro an Planungsmitteln gefordert. Kanal und Wasserleitung werden in „fünf, sechs Jahren“ ausgetauscht, sagte Beigeordneter Horst Schaal. Für die OGL kritisierte Bettina Futschik den Schnellschuss Asphalterneuerung. „Da sind neue Anwohner und viele Kinder, da muss kein neuer Belag drauf, sondern eine neue Konzeption. Die Straße zu queren ist das Problem.“

Nachdem der Verwaltungsbetrieb laut Plan keinen Überschuss erwirtschaften wird, sondern einen Zuschuss von knapp 50 000 Euro aus dem Barvermögen benötigt, erhöht sich 2015 die Entnahme aus der allgemeinen Rücklage auf 6,97 Millionen. Das Barvermögen wird Ende 2015 auf schätzungsweise 3,5 Millionen abgeschmolzen sein, wobei knapp ein Drittel der verwendeten Steuermittel in Grundstückskäufe im neuen Wohngebiet Tulpenstraße fließt, wie BM Altenberger anmerkte. Das Geld ist also nicht verloren. Dass überhaupt wieder mit einer negativen Zuführungsrate zu rechnen ist, liegt an der Gewerbesteuer. Bei der Einbringung des Etatentwurfs war die Kämmerei noch von fünf Millionen ausgegangen, inzwischen ist es eine Million weniger. Die Gewerbesteuermessbeträge für einige Kernener Unternehmen seien neu festgesetzt worden, so dass dem Rathaus in letzter Zeit einige Änderungsbescheide ins Haus geflattert sind, sagte Pressesprecher Bernhard Bühler gestern. Entsprechend schrumpfte die Gewerbesteuerumlage.

Gleichzeitig vermindern sich die Kreisumlage und die Erstattungen an auswärtige Schulträger deutlich

Der größte Ausgabeposten, die für den Haushaltsplan 2015 bei einer Gegenstimme beschlossenen 320 000 Euro zur Ersatzbeschaffung eines Feuerwehrfahrzeugs HLF 10, schlägt erst im Jahre 2016 zu Buche. Diese Ausgabe ist Teil der mittelfristigen Finanzplanung. Wie übrigens auch die Summe von 90 000 Euro, die 2017 in den Ersatz eines in die Jahre gekommenen Einsatzleitwagens 1 investiert werden soll.

Drei Haushaltsreden

Fünf Fraktionen, drei Haushaltsreden: CDU, UFW und SPD hatten sich trotz Differenzen, etwa in der Bildungspolitik, auf eine interfraktionelle Rede verständigt. Die Fraktionschefs Wersch, Dietzel und Kirgis trugen sie vor. Auch die OGL war von ihnen offenbar zu einem rhetorischen Schulterschluss eingeladen worden. Die Grünen lehnten ab. Andreas Stiene und Ebbe Kögel trugen eigene Reden vor.

Quelle: WKZ vom 28.03.2015 / Text: Hans-Joachim Schechinger

Durch die weitere Nutzung der Seite stimmst du der Verwendung von Cookies zu. Weitere Informationen

Die Cookie-Einstellungen auf dieser Website sind auf "Cookies zulassen" eingestellt, um das beste Surferlebnis zu ermöglichen. Wenn du diese Website ohne Änderung der Cookie-Einstellungen verwendest oder auf "Akzeptieren" klickst, erklärst du sich damit einverstanden.

Schließen