CDU Kernen im Remstal

vom 25.03.2015

Mit einem Beschluss am 26. März will der Gemeinderat Einnahmen und Ausgaben festlegen

Den Wanderpokal für die fleißigste Fraktion bei den Haushaltsberatungen, die mit der Gemeinderatssitzung am Donnerstag, 26. März, ihren Abschluss finden, verdient sich in diesem Jahr die CDU. Wenn es diese Ehrung tatsächlich gäbe, wäre sie sicher nicht zum ersten Mal in der Vitrine des Fraktionsvorsitzenden Andreas Wersch, des Unterzeichners der CDU-Anträge, gelandet. Tatsächlich müsste ein Stifter eines solchen Kelchs erst noch gesucht werden. Dennoch ist es bemerkenswert: Stattliche 19 Anträge und Anfragen stammten aus der größten Fraktion im Kernener Gemeinderat, die ohnehin zahlreichen gemeinsamen Anträge mit Beteiligung der Christdemokraten nicht eingerechnet. Preisverdächtig ist auch die zweitplatzierte Fraktion: Aus der viel kleineren OGL kamen 16 schriftliche Forderungen plus ein gemeinsamer Antrag mit PFB-Gemeinderat Eberhard Kögel und weitere mit den übrigen Fraktionen.

Am Donnerstag hat die Gemeindeverwaltung etwa zwei Stunden in der ansonsten möglichst knapp gehaltenen Tagesordnung des Gemeinderats eingeplant, um den Haushalts- und Wirtschaftsplan der Gemeindewerke mit dem abschließenden Satzungsbeschluss in Kraft zu setzen. Bisher galt formal und nur übergangsweise noch der Rahmen des Haushaltsplans aus dem Vorjahr. Nur noch über wenige Anträge ist aber abzustimmen. Viele sind bereits in den Vorberatungen abgearbeitet worden. Dagegen wird umso ausführlicher über das Gesamtkonstrukt des Haushaltsplans gesprochen, der Einnahmen und Ausgaben von ungefähr 46 Millionen Euro aufführt. Denn traditionell halten die Fraktionssprecher an diesem Abend ihre Haushaltsreden, bekräftigen die politischen Ziele und begründen wichtige Anträge erneut. Kurz gesagt: Die Kommunalpolitiker verwandeln ihr ansonsten ziemlich locker untereinander umgehendes Ratsgremium in ein Gemeindeparlament und nehmen das Königsrecht der Mandatsträger, über die Planung der Einnahmen und Ausgaben zu bestimmen, wahr. 34 Millionen Euro sind als laufendes Geschäft im Verwaltungshaushalt vorgesehen. Dies ist nur schwierig steuerbar. 12 Millionen Euro dagegen werden im Vermögenshaushalt unter anderem für Investitionen umgesetzt. Über ihre Verwendung herrscht weitgehende Einigkeit.

Erstmals sind im Druckwerk der Haushaltsplanentwurf zwei Eigenbetriebe der Gemeinde Kernen nach Ausgaben und Einnahmen dargestellt. Was die Gemeinde im Bereich der Daseinsvorsorge unternimmt, ist im Wirtschaftsplan des Eigenbetriebs Gemeindewerke aufgeführt, der mittlerweile auf vier Betriebszweige angewachsen ist: das Wasserwerk mit der Trinkwasserversorgung, die künftig zu betreibende Tiefgarage des Bürgerhauses, ein Betriebszweig Energie mit den Fotovoltaikanlagen auf Gemeindedächern und ein Betriebszweig Beteiligungen, der die Anteile am kommunalen Strom- und Gasversorger Remstalwerke GmbH & Co. KG hält.

Die Gemeindewerke Kernen rechnen 2015 mit Erträgen und Aufwendungen in Höhe von fast 1,5 Millionen Euro im Erfolgsplan und 660 000 Euro an Finanzierungsbedarf und -mitteln im Vermögensplan. Der zweite Eigenbetrieb ist die Sozialstation, die seit 1. Januar die Aufgaben des Vereins für Krankenpflege und Soziale Dienste übernommen hat. Deren Wirtschaftsplan sieht Erträge und Aufwendungen in Höhe von einer Million Euro vor. Der Vermögensplan hat ein Volumen von nur 30 000 Euro.

Weitere Beschlüsse in der Gemeinderatssitzung am Donnerstag betreffen übrig gebliebenes Geld aus dem Haushaltsplan 2014, eine Vergabe für die neue Technik der Kläranlage Krättenbach in Rommelshausen und eine verbesserte Feuerwehrentschädigungssatzung. Der Beigeordnete Horst Schaal wird darstellen, was auf dem Grundstück Kirchstraße 12 und 14 in Stetten, seit einiger Zeit eine Baulücke, entstehen soll.

Quelle: FZ vom 25.03.2015 / Text: Hans-Dieter Wolz