CDU Kernen im Remstal

vom 31.01.2009

Gemeinderäte wollen auf Klausurtagung im Herbst Prioritäten setzen – Sportentwicklungsplan wird erstellt

Kernen. Für die Klausurtagung des Gemeinderats im Herbst zeichnet sich ein großes Programm an Weichenstellungen ab. Ein „Masterplan“ für die Großinvestitionen und Prioritätenlisten für Gebäuderenovierung und Straßenbau sollen den Weg für die Entscheidungen ebnen. Vom Bau eines Bürgerhauses, über die grundlegende Sanierung der Glockenkelter und des Pfarrhofs bis hin zur Sanierung des Hallenbads reicht die Spanne der Großprojekte, die der Gemeinderat derzeit vorantreibt. „Auch die beiden Sportvereine haben für ihren Wunsch nach neuen Sportstätten bereits positive Signale des Bürgermeisters erhalten“, erinnerte der CDU-Fraktionsvorsitzende Andreas Wersch im Antrag auf einen „Masterplan“. „Wir wollen einen Überblick, wollen uns frühzeitig Gedanken machen, um Prioritäten zu setzen.“ Ein Sportentwicklungsplan soll bis dahin den Weg weisen, wie dem vom Raummangel behinderten Sport am besten geholfen werden kann. Der Verwaltungsausschuss gab jetzt 24 000 Euro frei, damit die WLSB-Service GmbH, eine Firma des Württembergischen Landessportbunds und der Kooperationspartner Institut für Kooperative Planung und Sportentwicklung diesen Plan erstellen können.

Wersch bezweifelt, dass die Gemeinde Kernen in den kommenden Jahren vor dem Hintergrund eines erwarteten Rückgangs der Steuern noch finanziell so rosig gebettet sein wird, wie bis vor kurzem. Bereits im Jahr 2009 entnimmt die Gemeindeverwaltung nach jetzigem Stand für die Investitionen 6,4 Millionen Euro aus der Rücklage, also fast ein Drittel des Bestands von 20 Millionen Euro, ohne dass für die Großvorhaben bereits wesentliche Mittel abfließen. Den Überblick will der Gemeinderat aber auch über die laufenden Sanierungsvorhaben und Erneuerungen bewahren. Der Technische Ausschuss des Gemeinderats Kernen beauftragte die Verwaltung am Mittwoch einstimmig, eine Liste über den Sanierungsbedarf der Gemeindestraße und Gehwege ebenfalls bis zur Klausurtagung vorzulegen und vorzuschlagen, welche Schäden zuerst auszubessern sind. Die SPD hatte dies beantragt und Schäden in der Frauenländerstraße, der Bühläckerstraße und der Beinsteiner Straße angeführt.

Bis zur Klausurtagung wird die Gemeindeverwaltung auch eine Liste aufstellen, die den baulichen Zustand sämtlicher Gebäude im Eigentum der Gemeinde katalogisiert, den Renovierungs- und Sanierungsbedarf der nächsten zehn Jahre nennt und die voraussichtlich anfallenden Kosten beziffert. Besonders in Bezug auf ihren Energieverbrauch sollen die Gebäude in dem Handbuch nach Art des neuzeitlichen „Facility Management“ vorgestellt werden. Die SPD hatte dies beantragt. In die gleiche Richtung zielte der CDU-Antrag, für die „Gebäude für öffentliche Bereitschaftsdienste“, gemeint sind Feuerwehrgerätehäuser und der Bauhof, mögliche Energiesparumbauten zu nennen und deren Kosten zu beziffern. Auch dies sagte Bürgermeister Stefan Altenberger für die Klausurtagung zu.

Eine längere Diskussion entspann sich allerdings am Donnerstag im Verwaltungsausschuss über die Frage, wann die Klausurtagung stattfinden sollte. Die CDU-Fraktion hatte eine „zeitnahe“ Klausurtagung beantragt, um die Finanzlage der Gemeinde Kernen in einer Zeit des Konjunkturabschwungs zu erörtern und maßvoll gegensteuern zu können. Bürgermeister Stefan Altenberger hält allerdings den Herbst für den richtigen Zeitpunkt, um im Hinblick auf den kommenden Haushaltsplan 2010 die Entscheidungen vorzubereiten. Er will auf das Ergebnis der Steuerschätzung im Mai und den Finanzzwischenbericht des Kämmerer zum Ende des ersten Halbjahrs abwarten. „Wir haben im Moment kein strukturelles Defizit und Probleme aus der Prioritätenliste“, sagte der Bürgermeister im Verwaltungsausschuss. Der SPD-Fraktionsvorsitzende Hans Peter Kirgis rief allerdings ebenso wie die CDU dazu auf, „gleich zu reagieren, wenn dunkle Wolken aufziehen, möglichst noch vor den Sommerferien und bevor der Haushaltsplan aufgestellt wird“. CDU-Gemeinderat Jochen Alber wollte sogar noch früher diskutieren und „Instrumente zu erarbeiten, um bei bestimmten Szenarien handeln zu können“. Altenberger blieb beim Termin im Oktober für die Klausurtagung, aber er versprach: „Wenn uns der Kittel brennt, werden wir einen früheren Termin finden.“

Quelle: Fellbacher Zeitung vom 31.01.2009 / Text: Hans-Dieter Wolz