CDU Kernen im Remstal

vom 31.01.2009

Dass die Gemeinde Kernen in diesem Jahr so stark anschwellende Ausgaben hat, ist natürlich der Systematik des Finanzausgleichs geschuldet: 2007 war ein richtig gutes Jahr, und den Überschuss haben Bürgermeister und Gemeinderäte in einer Rücklage angespart. Zwei Jahre später, 2009, gilt die Steuerkraft als recht hoch, und die Kernener erhalten die Quittung: Die gesetzlich auferlegten Umlagen fallen besonders teuer aus. Dass es nicht einmal für die gesetzliche Mindestzuführung reicht, erscheint unter diesen Vorzeichen verzeihlich. Es gab in vergangenen Jahren noch pessimistischere Haushaltsplanungen in Kernen.

Dennoch ergeben sich bedenkliche Folgen. Weil der Verwaltungshaushalt kein Geld für die jetzt so dringend gewünschten Investitionen hergibt, verteilt die Gemeindeverwaltung vor allem Aufträge, die sie mit Geld aus der Rücklage bezahlen will. 6,4 Millionen Euro will der Gemeinderat nach dem jetzigen Stand aus dem Sparstrumpf holen. Damit vermindert Kernen in einem Jahr seine finanziellen Reserven um fast ein Drittel, ohne auch nur einen einzigen Baggerbiss für die ganz großen, lange erträumten Projekte zu bezahlen. Bürgerhaus, Hallenbadsanierung oder Sportstättenbau sind noch nicht finanziert. Sie kosten aber jeweils Millionenbeträge.

Ein Jahr lang kann die Gemeinde Kernen locker vom Ersparten leben. Wenn aber, wie jetzt erwartet, die Steuereinnahmen aufgrund der Konjunkturschwäche sinken, und der Bürgermeister und sein Kämmerer im nächsten und übernächsten Jahr in der gleichen Klemme stecken sollten, wird es eng. Dann droht, dass die Rücklage auch ohne die Großprojekte aufgebraucht wird, und die Gemeinde wenigstens von einem dieser erträumten Großbauten vorläufig Abschied nehmen muss – und, wie in früheren Zeiten häufig, auf Pump baut. Das wäre ein höchst unerwünschter Rückfall in eine überwunden geglaubte Schuldenpolitik – auf Kosten der folgenden Generation, die die Kredite tilgen muss.

Quelle: Fellbacher Zeitung vom 31.01.2009 / Text. Hans-Dieter Wolz