CDU Kernen im Remstal

vom 27.05.2014

Ebbe Kögel zieht für das neue Parteifreie Bündnis in den Gemeinderat ein / UFW und OGL büßen Sitz ein, SPD wieder zu fünft

Die Parteienlandschaft im Kernener Gemeinderat ist bunter geworden: Eberhard „Ebbe“ Kögel schafft es für sein Parteifreies Bündnis in den Rat. Die UFW kann Dieter Binders Rückzug nicht kompensieren, die OGL büßt den Sitz von Paul Alexander Eißele wieder ein – und die SPD findet mit Christoph Schönleber zurück zu alter Stärke. Der Kernener Stimmenkönig heißt Helmut Heissenberger. Stolze 4 774 Stimmen konnte der CDU-Rat bei der Kommunalwahl auf sich vereinen, 534 mehr als vor fünf Jahren. Ebenfalls kräftig zugelegt hat CDU-Fraktionschef Andreas Wersch, der rund 800 Stimmen mehr sammelte und wie Heissenberger die 4000er-Marke knackte. Seine Fraktion bleibt mit sieben Sitzen folgerichtig stärkste Kraft im Kernener Gemeinderat – mit einem fast identischen Wahlergebnis wie 2009: Damals hatten die Christdemokraten 0,1 Prozentpunkte mehr Stimmen errungen, nämlich 31,7. Neu für die CDU im Gemeinderat ist der erst 21-jährige Student Benjamin Treiber, der mit 2037 Stimmen aus dem Stand ein beachtliches Ergebnis erzielte und nun der jüngste Vertreter der Kernener Bürger ist. Er rückt für Jochen Alber nach, der nicht mehr kandidierte. weiterlesen »

Erneut zwei Mandate für Kernener CDU / Ausgleichsmandate fallen Wahlkreis VII zu

Die Fellbacher Zeitung hatte in ihrem Bericht vom heutigen Tage (siehe unten) noch das vorläufige Ausscheiden der beiden Kernener „Platzhirsche“ konstatiert. Inzwischen hat der Kreiswahlleiter bekanntgegeben, dass der Kernener CDU auf Grund ihres starken Ergebnisses zwei Ausgleichsmandate zustehen. Damit bleiben die beiden Kernener CDU-Vertreter Andreas Wersch (3.510 Stimmen) und Helmut Heissenberger (3.208) auch künftig im Kreisparlament vertreten. Dritter CDU-Mann im neuen Kreistag ist der Korber Martin Zerrer, der mit 3.834 Stimmen das Direktmandat erreicht hat. Auch Jochen Haußmann (FDP) und Ingrid Möhrle (SPD) werden wieder in den Kreistag einziehen, ebenso wie Dr. Astrid Fleischer von den Grünen und der Korber Jochen Müller (FW).

Das neue Auszählungsverfahren nach Sainte-Laguë/Schepers ersetzt die seitherigen Verfahren nach d’Hondt bzw. Hare/Niemeyer. Dies führt zu einer stärkeren Berücksichtigung von kleineren Parteien und Gruppen in den Parlamenten und damit zum Nachteil der etablierten größeren Parteien. Was sich bei der Europawahl, allerdings aus anderen Gründen, angedeutet hat, ist nun auch im Kreistag Realität geworden. Die CDU bleibt aber mit 28 Sitzen stärkste Fraktion.

vom 27.05.2014

Der Korber Martin Zerrer erhält mehr Stimmen als Andreas Wersch und Helmut Heissenberger

Bei der Kreistagswahl zeichnete sich gestern in Kernen ab, dass der Wähler verändertes Personal aus dem Wahlkreis Kernen-Korb nach Waiblingen entsenden wird. So verlor die CDU trotz Stimmengewinns einen ihrer beiden Sitze – vorerst jedenfalls: Über eventuell vergebene Ausgleichssitze war beim Redaktionsschluss unseres Lokalteils noch nichts bekannt. Der Wahlkreis wird künftig von dem Korber Christdemokraten Martin Zerrer vertreten. Er erhielt 3834 Stimmen und überflügelte die bisherigen Kreisräte Andreas Wersch und dessen 3510 Stimmen sowie Helmut Heissenberger mit 3208. weiterlesen »

Sie, liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger, haben ihren großen Anteil daran, dass auch in den nächsten fünf Jahren eine erfolgreiche CDU-Kommunalpolitik im Rathaus fortgesetzt werden kann. Mit ihrer Stimme ist es uns gemeinsam gelungen, die sieben Gemeinderatssitze der CDU-Fraktion trotz des neuen Auszählungsverfahrens, das die kleineren Parteien und Wählergruppen klar bevorteilt, zu halten. Sie haben sich nicht beirren lassen von Wahlversprechen, die andere gemacht haben und von denen Sie und wir wissen, dass sie nicht realisierbar sind oder nicht immer dem Wohl unserer Gemeinde und der in Rommelshausen und Stetten lebenden Menschen dienen. Sie vertrauen auch weiterhin auf eine an der Sache und dem Gemeinwohl orientierten Kommunalpolitik der CDU. Hierfür sagen wir Ihnen ein herzliches „Dankeschön!“. Wir werden uns auch weiterhin gemeinsam mit Ihnen dafür einsetzen, dass unsere schöne Gemeinde Kernen im Remstal zukunftsfähig gemacht wird und dabei lebens- und liebenswert bleibt. weiterlesen »

Der Wohlstand der Gemeinde Kernen ist nicht nur der soliden Haushaltspolitik der Verwaltung und des Gemeinderates geschuldet, sondern den vielen mittelständischen Unternehmen in der Gemeinde zu verdanken. Diese vielfältige Struktur gelte es zu fördern und Gewerbeflächen behutsam weiter zu entwickeln, betonte der CDU-Wahlkreisabgeordnete Dr. Joachim Pfeiffer beim Gespräch mit Bürgermeister Altenberger und bei den jüngsten Wirtschaftsgesprächen mit Unternehmen aus Kernen. Gemeinsam mit den Spitzen der CDU-Gemeinderatsfraktion und des CDU-Gemeindeverbandes besuchte der Vorsitzende des Wirtschaftsausschusses im Deutschen Bundestag das Weingut Konzmann am neu erbauten Standort und die PflegePiloten. weiterlesen »

Baden-Württemberg hat am Sonntag wieder die Wahl: Europawahl, Gemeinderatswahl, Kreistagswahl. In der Region Stuttgart wird außerdem die Regionalversammlung des Verbands der Region Stuttgart neu gewählt.

Nirgends ist der Einfluss der Wählerinnen und Wähler so groß wie auf kommunaler Ebene. Das Kommunalwahlrecht ermöglicht den Wählerinnen und Wählern eine gezielte, listenunabhängige Auswahl unter den Kandidatinnen und Kandidaten. Deshalb: Keine Stimme verschenken! Wählen gehen!

vom 23.05.2014

Bei ‚Politik direkt‘ wird auch über eine Öffnung des Diakonie-Geländes nachgedacht

Kernen könnte aufgrund seiner historischen Verbindung zur Diakonie Stetten eine Vorzeigegemeinde in Sachen Inklusion werden, darin waren sich alle einig bei der Veranstaltung ‚Politik direkt‘ am Mittwoch im Wildermuthsaal. Es wurde aber auch deutlich, dass bis dahin noch viel zu tun ist. Ingrid Möhrle, die Kreis- und Gemeinderätin der SPD, ihr Kollege Andreas Wersch von der CDU, FDP-Kreisrat und Landtagsabgeordneter Jochen Haußmann, der OGL-Rat Andreas Stiene und der Kreistagskandidat der Grünen Michael Burger sowie Hans-Peter Ruff vom Parteifreien Bündnis waren in die Diakonie gekommen, um sich vor Ort ein Bild zu machen. weiterlesen »

Legendenbildung um die „Langen Furchäcker“

Derzeit bekommen die Gemeinderatskandidaten einen Brief mit drei Suggestivfragen, die scheinbar ganz einfach mit „Ja“ oder „Nein“ beantwortet werden sollen.

Ein Gemeinderat, und damit auch ein Gemeinderatskandidat, der ernst genommen werden möchte, hat bei seinem Entscheidungsprozess aber immer alle Aspekte zu berücksichtigen und sich nicht von Einzelmeinungen, hinter denen persönliche Interessen Einzelner oder auch von Gruppen stehen, leiten zu lassen. Das Gesamtwohl der Gemeinde und damit das Wohl aller Bürgerinnen und Bürger muss im Zentrum seiner Entscheidungen stehen. Nicht immer hat der Recht, der seine Forderungen lautstark vorträgt, nicht immer handelt es sich dabei um die Meinung der Mehrheit der Bürgerinnen und Bürger in unserer Gemeinde. Man muss immer alle Fakten kennen. weiterlesen »

vom 09.05.2014

In Verwaltung und Gemeinderat reift die Erkenntnis, dass die Werkrealschule geschlossen werden muss

In einer nichtöffentlichen Diskussion über die Schulentwicklung haben Bürgermeister Stefan Altenberger und die Gemeinderäte des Verwaltungsausschusses die Weichen gestellt, um im Zusammenwirken mit Schulleitungen und Lehrern, aber auch den Eltern und der Öffentlichkeit zu erkunden, welcher Schultyp in Zukunft in Rommelshausen und Stetten noch angeboten werden soll. Nachdem der neue Gemeinderat bis Juli in das Für und Wider eingeweiht worden ist, sollen nach den Sommerferien die Bürger gehört und an der Entscheidung beteiligt werden, kündigte Bürgermeister Stefan Altenberger auf Anfrage unserer Zeitung an.

Die Rumold-Realschule wird voraussichtlich ab dem Ende des nächsten Schuljahres als einzige weiterführende Schule in Kernen noch Anmeldungen entgegennehmen. Die Frage stellt sich, ob diese sich zur Gemeinschaftsschule mit Gruppenunterricht, Ganztagesbetrieb und etwas besserer Personalausstattung wandeln soll. Andere Alternativen gibt es bisher nicht. Die Realschule könnte so auch für den künftig zu erwartenden großen Leistungsunterschied der Schüler gerüstet sein, der zusätzlichen Förderbedarf nach sich zieht. Denn auch Schüler, die bisher eine Empfehlung zur Haupt- oder Werkrealschule hatten, werden sich dann vermehrt in der Realschule anmelden. weiterlesen »

Dr. Joachim Pfeiffer MdB informiert

Was haben die Koalitionsparteien zur Eingliederungshilfe für Menschen mit Behinderung vereinbart?

Zusammen mit der SPD haben wir uns im Koalitionsvertrag darauf verständigt, den gemeinsamen Anstrengungen von Bund, Ländern und Kommunen für mehr Inklusion einen sicheren gesetzlichen Rahmen zu geben. Wir haben verabredet, die Eingliederungshilfe für Menschen mit Behinderung zu reformieren und ein modernes Teilhaberecht zu entwickeln. Dabei werden wir die Neuorganisation der Teilhabe so regeln, dass keine neue Ausgabendynamik entsteht.

Noch in diesem Jahr beginnen die Vorarbeiten für die strukturelle Weiterentwicklung der Eingliederungshilfe. Für eine gelingende Umsetzung im Interesse der hiervon betroffenen Menschen braucht es Zeit, um die notwendigen und umfangreichen Beteiligungen und Anhörungen zu organisieren. Das Bundesteilhabegesetz soll noch in dieser Wahlperiode verabschiedet werden.

Mit dem Bundesteilhabegesetz beteiligt sich der Bund an einer bedeutenden gesamtgesellschaftlichen Aufgabe. Die finanzielle Entlastung der Kommunen bei der Eingliederungshilfe durch den Bund ist daher ein weiteres Ziel der Koalition, dass wir unter Einbeziehung der Bund-Länder-Finanzbeziehungen und in Umsetzung des Koalitionsvertrages in dieser Legislaturperiode angehen werden. weiterlesen »