CDU Kernen im Remstal

vom 07.01.2015

Fraktionen beantragen, Sitzungsunterlagen des Gemeinderats vorab online bereitzustellen

Schon lange stellen manche Städte und Gemeinden die Sitzungsunterlagen für die Gemeinderäte, also deren Hauptinformationsquelle vor Abstimmungen, auf ihren Webseiten im Internet auch für die Bürger zur Verfügung – und zwar schon vor der Sitzung. Die Kernener Verwaltung hat bisher damit gezögert. Jetzt gibt es einen gemeinsamen Vorstoß aus dem Gemeinderat, die öffentlichen Sitzungsunterlagen, auch aus den beschließenden Ausschüssen, dem Technischen und dem Verwaltungsausschuss, ebenfalls auf der Internetseite der Gemeinde Kernen bereitzustellen. Der von allen vier Fraktionen, CDU, UFW, SPD und OGL, unterstützte Antrag hat breite Unterstützung und beste Aussichten, im Gemeinderat eine Mehrheit zu finden. weiterlesen »

vom 03.01.2015

Bei den interfraktionellen Haushaltsanträgen entscheiden die Schnittmengen / Die größte gibt’s für Beweidung und ÖPNV

Mit Haushaltsgesuchen macht man Kommunalpolitik. Mehr oder weniger teure Ideen gingen wieder im Rathaus ein. Die CDU fordert einen Kulturrucksack für Kernener Schülerinnen und Schüler, die UFW einen Ballfangzaun hinter dem Tor des Römer Kunstrasenplatzes. Bei all dem zeigen sich in den interfraktionellen Anträgen interessante politische Schnittmengen. weiterlesen »

vom 03.01.2015

Vier Fraktionen beantragen, ein Einsatzfahrzeug HLF 10 für 320 000 Euro anzuschaffen

28 Jahre ist das Löschfahrzeug alt. Der Ersatz dieses LF 8-TS sei unaufschiebbar, sagen vier Ratsfraktionen in ihrem gemeinsamen Haushaltsantrag. Dafür sollen in den Etat 320 000 Euro, die bisher noch fehlen, eingestellt werden. Schon fürs Jahr 2014 war der Austausch zweier Oldtimer in der Kernener Feuerwehr geplant. Auch im Hinblick auf die zu erwartenden Landeszuschüsse beim Kauf neuer Einsatzfahrzeuge wollen CDU, SPD, UFW und OGL jetzt Nägel mit Köpfen machen. weiterlesen »

vom 03.01.2015

Alle vier Fraktionen und Eberhard Kögel wollen für den Expressbus Haltestellen neu- und umbauen sowie Schafe auf die Weide im Gewann Lindhalde treiben

In ihren Antragspaketen zum Haushaltsplan der Gemeinde Kernen für 2015 demonstrieren die gewählten Vertreter, obwohl in vier Fraktionen und einen fraktionslosen Rat aufgeteilt, eine bemerkenswerte Einigkeit. In einigen Vorstößen treiben sie ihre Wünsche gemeinsam, teilweise auch unter Einschluss des Einzelkämpfers Eberhard Kögel vom Parteifreien Bündnis (PFB) voran. Ohne ideologische Scheuklappen geht es unter anderem darum, die Kernener Haltestellen für den ab 2016 auf zuerst drei Jahre befristet fahrenden Expressbus herzurichten und somit eine attraktive Busverbindung nach Esslingen von ihrer Seite zu unterstützen. ‚Mit der Einführung der Expressbuslinie wird die Einrichtung neuer und der Umbau bestehender Haltestellen erforderlich,‘ heißt es in dem Antrag, der durch diese Unterstützung so gut wie beschlossen ist. weiterlesen »

Sprücheklopferspiel, Teil 5: Welches Credo für Kernen hat SPD-Fraktionschef Kirgis, was denkt die Realschulleiterin?

Kernen. Wohin steuert Kernen schulpolitisch? SPD und CDU haben ihre Wegweiser aufgestellt: Die Roten wollen zur Gemeinschaftsschule, die Schwarzen beharren auf der Realschule. Auf welcher Seite steht aber Schulleiterin Nagl-Kranzinger? Wenn die SPD sie ermahnt, ihre Schule möge bei der Einrichtung einer Gemeinschaftsschule mitziehen, geht ihr einiges durch den Kopf. Unsere Leser dürfen es erraten. weiterlesen »

vom 30.12.2014

Der Preis der Tiefgaragen-Dämmung unterm Bürgerhaus steigt von 32 000 auf 90 000 Euro

Schon wieder eine drastische Baukostensteigerung bei einem Auftrag für das Bürgerhaus: Die Tiefgaragen-Dämmung wird aufgrund des Angebots des günstigsten Bieters 90 000 Euro statt, wie der Kostenansatz es erwarten ließ, 32 000 Euro kosten. Dies gab der Beigeordnete Horst Schaal in der jüngsten Sitzung des Gemeinderats Kernen bekannt. ‚Das ist ärgerlich, eine erschreckende Diskrepanz‘, sagte Schaal, der das Bauamt leitet, vor dem Gemeinderat. Eine Abhilfe wusste er allerdings auch nicht zu empfehlen. Der Gemeinderat segnete die Vergabe an die günstigste Bieterfirma nach kritischen Fragen einstimmig ab. weiterlesen »

vom 30.12.2014

Die Gesamtkosten für das neue Bürgerhaus in Kernen liegen mittlerweile bei mehr als neun Millionen Euro. Zuletzt wurde die Tiefgaragendämmung fast drei Mal so teuer wie geplant

Schon wieder eine drastische Baukostensteigerung bei einem Auftrag für das Bürgerhaus: Die Tiefgaragen-Dämmung wird aufgrund des Angebots des günstigsten Bieters 90 000 Euro statt, wie der Kostenansatz es erwarten ließ, 32 000 Euro kosten. Dies gab der Beigeordnete Horst Schaal in der jüngsten Sitzung des Gemeinderats Kernen bekannt. „Das ist ärgerlich, eine erschreckende Diskrepanz“, sagte Schaal, der das Bauamt leitet, vor dem Gemeinderat. Eine Abhilfe wusste er allerdings auch nicht zu empfehlen. Der Gemeinderat segnete die Vergabe an die günstigste Bieterfirma nach kritischen Fragen einstimmig ab. weiterlesen »

vom 29.12.2014

CDU-Gemeinderat Benjamin Treiber (22) blickt auf sein erstes Halbjahr im Gremium zurück

„Als ich gewählt wurde, dachte ich: Wie das wohl klappen soll als Jüngster, der wenig weiß über die Kommunalpolitik“, erzählt Benjamin Treiber. Das erste halbe Jahr war lehrreich, sagt das jüngste Mitglied des Kernener Gemeinderats.

„Man muss lernen, sich zu behaupten“, gesteht Benjamin Treiber. Auch dass er am Anfang „ein paar Mal ganz nervös“ in den Sitzungen dabeisaß. Einen straffen Tagesplan bringe sein politisches Amt in der CDU-Fraktion mit sich, dafür muss der Sport – Benjamin Treiber ist Triathlet – seit einem halben Jahr etwas zurücktreten. Seinen Stundenplan an der Uni Konstanz, wo er Politik- und Verwaltungswissenschaften studiert, konnte er so einrichten, dass sich die Präsenzpflicht dort auf zwei Tage beschränkt. Die übrige Woche verbringt er mit der Freundin, mit Freunden – und seit August mit Haushaltsplänen und kommunalpolitischen Diskussionen. weiterlesen »

vom 24.12.2014

Neue Bestattungsformen werden eingeführt, aber Diskussionen um Friedhofsgebühren bleiben

Wer sich für seine letzte Ruhe bis zum jüngsten Tag ein lauschiges Plätzchen unter einem Baum oder in einer schlichten Wiese wünscht, kann jetzt den Wunsch nach einem Urnenbegräbnis auf dem Alten Friedhof Stetten ins Testament aufnehmen. Diese Möglichkeit gibt es in Rommelshausen zwar noch nicht, doch auch dort hat der Gemeinderat mit seiner aktualisierten Friedhofssatzung eine Neuerung eingeführt: ein Urnengemeinschaftsgrabfeld. weiterlesen »

vom 23.12.2014

Dass die Bürgervertreter sich dem Aussiedlerhof verweigern, liegt unter anderem an fehlenden Begründungen aus den Ämtern

Dass der Gemeinderat sich wie zuvor der Technische Ausschuss weigert, einen Beschluss für den umstrittenen Aussiedlerhof zu fällen, muss nicht verwundern. Seit zwei Jahren haben sich Räte und Verwaltung daran abgearbeitet, Skepsis angemeldet, Fragen gestellt. Doch die Antworten, die die Gemeindeverwaltung in öffentlicher Sitzung vorträgt, sind dürftig und pauschal. Der Geschäftsbereich Landwirtschaft im Landratsamt ist demnach der Meinung, dass das Vorhaben einem landwirtschaftlichen Betrieb dient und damit privilegiert ist – ohne weitere Begründung. Die Erschließung sei gesichert, behauptet die Baurechtsbehörde – ohne Für und Wider. weiterlesen »