CDU Kernen im Remstal

vom 07.01.2015

Fraktionen beantragen, Sitzungsunterlagen des Gemeinderats vorab online bereitzustellen

Schon lange stellen manche Städte und Gemeinden die Sitzungsunterlagen für die Gemeinderäte, also deren Hauptinformationsquelle vor Abstimmungen, auf ihren Webseiten im Internet auch für die Bürger zur Verfügung – und zwar schon vor der Sitzung. Die Kernener Verwaltung hat bisher damit gezögert. Jetzt gibt es einen gemeinsamen Vorstoß aus dem Gemeinderat, die öffentlichen Sitzungsunterlagen, auch aus den beschließenden Ausschüssen, dem Technischen und dem Verwaltungsausschuss, ebenfalls auf der Internetseite der Gemeinde Kernen bereitzustellen. Der von allen vier Fraktionen, CDU, UFW, SPD und OGL, unterstützte Antrag hat breite Unterstützung und beste Aussichten, im Gemeinderat eine Mehrheit zu finden.

Die öffentlichen Sitzungsunterlagen sind früher jeweils im Saal in Rommelshausen oder Stetten in gedruckter Form ausgelegt worden, aber zuletzt hatte die Verwaltung darauf verzichtet – um bedrucktes Papier zu sparen, wie es hieß. Der jetzige Antrag aber über diese Praxis weit hinaus. Wenn die Unterlagen nicht erst am Abend der Zusammenkunft, sondern schon ‚rechtzeitig vorher‘, wie gefordert wird, vorliegen, können sich die Bürger vorbereiten, um dem Fortgang der Verhandlungen ihrer gewählten Vertreter besser folgen zu können oder auch um im Vorfeld noch Gemeinderäte auf wichtige Themen ansprechen zu können. ‚Die seitherige Praxis war für viele Bürgerinnen und Bürger unbefriedigend. Ein erleichterter Zugang sorgt für mehr Transparenz und erhöht das Interesse‘, schreiben Andreas Wersch (CDU), Hans Dietzel (UFW), Hans Peter Kirgis (SPD) und Andreas Stiene (OGL).

Der Vorstoß kommt passend zu dem geplanten Neustart der Internet-Seiten, die die Verwaltung unter www.kernen.de bereitstellt. Diese sollen 2015 für 30 000 Euro überarbeitet werden. Dass auch Sitzungsunterlagen künftig abrufbar sind, ist nach Meinung der Fraktion in dieser Summe durchaus unterzubringen.

In diesem Zusammenhang beantragen die CDU-Gemeinderäte, moderne Medien noch viel weitergehender zu nutzen, um die Kommunalpolitik beim Bürger bekannt zu machen und Transparenz der Entscheidungen herzustellen. Gedacht ist sowohl an eine Bürger-App, als auch eine Kernen-App, jeweils kleine Helfer auf Smartphones mit Internetzugang, die Informationen auf die mobilen, insbesondere von jungen Leuten viel genutzten Geräte übertragen können. Mobile Anwendungen, wie die Bürger-App, können die Verwaltungen mittelfristig entlasten, ist der CDU-Fraktionsvorsitzende Andreas Wersch überzeugt. So können Meldungen über defekte Straßenlaternen oder Asphaltschäden von jedermann per Smartphone an die zuständige Behörde weitergeleitet werden. ‚Die schnelle Erfassung und Bearbeitung von Störungen und Schäden setzt Ressourcen frei, die die Verwaltung entlasten können‘, sagt Wersch.

Die Kernen-App wiederum könnte als Einkaufsführer oder Reiseführer dienen und Hinweise auf Straßensperrungen und Umleitungen enthalten. Der CDU-Antrag enthält einen Prüfungsauftrag, welche Möglichkeiten bestehen, eine App zu erstellen und was dies kosten würde.

Quelle: FZ vom 07.01.2015 / Text: Hans-Dieter Wolz