CDU Kernen im Remstal

vom 23.05.2014

Bei ‚Politik direkt‘ wird auch über eine Öffnung des Diakonie-Geländes nachgedacht

Kernen könnte aufgrund seiner historischen Verbindung zur Diakonie Stetten eine Vorzeigegemeinde in Sachen Inklusion werden, darin waren sich alle einig bei der Veranstaltung ‚Politik direkt‘ am Mittwoch im Wildermuthsaal. Es wurde aber auch deutlich, dass bis dahin noch viel zu tun ist. Ingrid Möhrle, die Kreis- und Gemeinderätin der SPD, ihr Kollege Andreas Wersch von der CDU, FDP-Kreisrat und Landtagsabgeordneter Jochen Haußmann, der OGL-Rat Andreas Stiene und der Kreistagskandidat der Grünen Michael Burger sowie Hans-Peter Ruff vom Parteifreien Bündnis waren in die Diakonie gekommen, um sich vor Ort ein Bild zu machen. weiterlesen »

Legendenbildung um die „Langen Furchäcker“

Derzeit bekommen die Gemeinderatskandidaten einen Brief mit drei Suggestivfragen, die scheinbar ganz einfach mit „Ja“ oder „Nein“ beantwortet werden sollen.

Ein Gemeinderat, und damit auch ein Gemeinderatskandidat, der ernst genommen werden möchte, hat bei seinem Entscheidungsprozess aber immer alle Aspekte zu berücksichtigen und sich nicht von Einzelmeinungen, hinter denen persönliche Interessen Einzelner oder auch von Gruppen stehen, leiten zu lassen. Das Gesamtwohl der Gemeinde und damit das Wohl aller Bürgerinnen und Bürger muss im Zentrum seiner Entscheidungen stehen. Nicht immer hat der Recht, der seine Forderungen lautstark vorträgt, nicht immer handelt es sich dabei um die Meinung der Mehrheit der Bürgerinnen und Bürger in unserer Gemeinde. Man muss immer alle Fakten kennen. weiterlesen »

vom 09.05.2014

In Verwaltung und Gemeinderat reift die Erkenntnis, dass die Werkrealschule geschlossen werden muss

In einer nichtöffentlichen Diskussion über die Schulentwicklung haben Bürgermeister Stefan Altenberger und die Gemeinderäte des Verwaltungsausschusses die Weichen gestellt, um im Zusammenwirken mit Schulleitungen und Lehrern, aber auch den Eltern und der Öffentlichkeit zu erkunden, welcher Schultyp in Zukunft in Rommelshausen und Stetten noch angeboten werden soll. Nachdem der neue Gemeinderat bis Juli in das Für und Wider eingeweiht worden ist, sollen nach den Sommerferien die Bürger gehört und an der Entscheidung beteiligt werden, kündigte Bürgermeister Stefan Altenberger auf Anfrage unserer Zeitung an.

Die Rumold-Realschule wird voraussichtlich ab dem Ende des nächsten Schuljahres als einzige weiterführende Schule in Kernen noch Anmeldungen entgegennehmen. Die Frage stellt sich, ob diese sich zur Gemeinschaftsschule mit Gruppenunterricht, Ganztagesbetrieb und etwas besserer Personalausstattung wandeln soll. Andere Alternativen gibt es bisher nicht. Die Realschule könnte so auch für den künftig zu erwartenden großen Leistungsunterschied der Schüler gerüstet sein, der zusätzlichen Förderbedarf nach sich zieht. Denn auch Schüler, die bisher eine Empfehlung zur Haupt- oder Werkrealschule hatten, werden sich dann vermehrt in der Realschule anmelden. weiterlesen »

Dr. Joachim Pfeiffer MdB informiert

Was haben die Koalitionsparteien zur Eingliederungshilfe für Menschen mit Behinderung vereinbart?

Zusammen mit der SPD haben wir uns im Koalitionsvertrag darauf verständigt, den gemeinsamen Anstrengungen von Bund, Ländern und Kommunen für mehr Inklusion einen sicheren gesetzlichen Rahmen zu geben. Wir haben verabredet, die Eingliederungshilfe für Menschen mit Behinderung zu reformieren und ein modernes Teilhaberecht zu entwickeln. Dabei werden wir die Neuorganisation der Teilhabe so regeln, dass keine neue Ausgabendynamik entsteht.

Noch in diesem Jahr beginnen die Vorarbeiten für die strukturelle Weiterentwicklung der Eingliederungshilfe. Für eine gelingende Umsetzung im Interesse der hiervon betroffenen Menschen braucht es Zeit, um die notwendigen und umfangreichen Beteiligungen und Anhörungen zu organisieren. Das Bundesteilhabegesetz soll noch in dieser Wahlperiode verabschiedet werden.

Mit dem Bundesteilhabegesetz beteiligt sich der Bund an einer bedeutenden gesamtgesellschaftlichen Aufgabe. Die finanzielle Entlastung der Kommunen bei der Eingliederungshilfe durch den Bund ist daher ein weiteres Ziel der Koalition, dass wir unter Einbeziehung der Bund-Länder-Finanzbeziehungen und in Umsetzung des Koalitionsvertrages in dieser Legislaturperiode angehen werden. weiterlesen »

vom 08.05.2014

Bürgermeister Stefan Altenberger und drei Ratsfraktionen tendieren zu einem befristeten Testlauf im Römer Hallenbad

„Der Trend geht dahin, dass wir freitags öffnen. Dann wollen wir sehen, ob die Besucherzahl steigt“, sagt Bürgermeister Altenberger. Hinter verschlossener Tür scheint die Entscheidung im Kernener Gemeinderat schon gefallen, im Juni wird über einen weiteren Öffnungstag im Hallenbad entschieden. Ob der Freitag dann dauerhaft ein Badetag bleibt, entscheiden aber die Nutzer. weiterlesen »

vom 30.04.2014

Gemeinderat Heissenberger sorgt sich um den niedrigen Wasserstand des Regenwasser-Rückhaltebeckens im Gewann Katzen

„Der Zwergtaucher ist nicht mehr drin, denn der braucht Tiefe“, sagt Helmut Heissenberger besorgt. „Enten hat’s noch. Aber der Fischreiher, der kann in dem flachen Wasser jetzt die Frösche und Kröten herausziehen.“ Der Kernener Gemeinderat beobachtet den aktuellen Wasserstand im Regenwasserrückhaltebecken im Gewann Katzen mit großem Argwohn. Nur einen halben Meter hoch dürfte der Pegel in dem Laichgewässer derzeit stehen. Dabei zeigt ein Infoschild des Nabu, so Heissenberger, auch den Zwergtaucher, den kleinsten Vertreter der Lappentaucher, der das aufgestaute Gewässer früher bewohnte.

Helmut Heissenberger, dessen CDU-Fraktion bereits bei der Haushaltsberatung einen Vorstoß in seine Richtung machte, appelliert ans Kernener Bauamt, das Rückhaltebecken wieder so hoch aufzustauen, wie es früher der Fall war. Da stand das Becken komplett gefüllt. Noch in der Amtszeit von Bauamtschef König seien aber aus Sorge, der Damm könne brechen, „alle Stöpsel gezogen worden. Viele Fische sind damals verendet“, sagt er. Das höhere Aufstauen berührte nun aber den Status des rundum begrünten Laichgewässers. weiterlesen »

Das Grundsatzprogramm der CDU Kernen i.R. zur Gemeinderatswahl am 25. Mai 2014

Gute Kommunalpolitik beginnt damit, dass wir genau hinschauen und den Menschen zuhören. Auch denen, die keine lautstarke Lobby haben. Staat und Verwaltung sind für den Bürger da – nicht umgekehrt! Der Mensch und die Sache stehen im Mittelpunkt unserer Entscheidungen. Dabei sind wir nicht beliebig. Die CDU Kernen i.R. steht für eine glaubwürdige und verlässliche Kommunalpolitik mit festen Grundsätzen. weiterlesen »

Die Wahlaussagen der CDU für die Kreistagswahl 2014

Mit Herz und Verstand! Und wir handeln so, dass die Lebensbedingungen für die heutige und für die nachkommenden Generationen tragbar sind. Wir setzen uns aus Überzeugung für die Menschen im Rems-Murr-Kreis ein. Ökonomie und Ökologie sind aus Verantwortung für die Schöpfung im Einklang zu halten. Wer hier lebt, soll sich wohl fühlen. weiterlesen »