CDU Kernen im Remstal

Luftfilteranlagen sind derzeit in der Diskussion. Sie sind bei Experten und Pädagogen in ihrer Wirkung umstritten und v.a. sehr teuer. Die CDU-Fraktion hat nun nach zahlreichen Gesprächen mit Fachleuten die Verwaltung aufgefordert, stattdessen die Beschaffung von sogenannten „CO2-Ampeln“ zu prüfen. In Klassenzimmern ist die Wahrscheinlichkeit, dass sich infektiöse Partikel im Raum anreichern, wegen des geringen Luftvolumens und den vielen anwesenden Personen vergleichsweise hoch. Gleiches gilt für die Räumlichkeiten von Kinderbetreuungseinrichtungen. weiterlesen »

Der Landtag hat in erster Lesung das neue Polizeigesetz beraten. Diese Gesetzesänderung soll unseren Polizeibeamtinnen und Polizeibeamten die Arbeit erleichtern und den Einsatz von Bodycams in geschlossenen Räumen ermöglichen.

Mehr Rechte, aber auch mehr Rechtssicherheit für unsere Polizei –  am Donnerstag kam unsere Fraktion diesem Ziel einen weiteren Schritt näher. Der Landtag beriet in erster Lesung das von CDU-Innenminister Thomas Strobl vorgelegte neue Polizeigesetz, das den Ordnungshütern in Baden-Württemberg den Einsatz ihrer Körper-Kameras (Bodycams) auch in geschlossenen Räumen erlauben soll. Außerdem werden die Befugnisse der Beamten bei Personenkontrollen klarer geregelt und ausgeweitet. Nach der Sommerpause soll das Gesetzentwurf vom Landtags endgültig verabschiedet werden. weiterlesen »

Christian Gehring ist am Samstag bei der Nominierungsversammlung in Schorndorf zum Kandidaten der CDU für die Landtagswahl 2021 gewählt worden. Der stellvertretende Vorsitzende des CDU Gemeindeverbandes Kernen lag bereits im ersten Wahlgang vorne, im zweiten und entscheidenden Wahlgang erhielt er 102 von 192 Stimmen.

Christian Gehring sagt: „Ich bin von dem Ergebnis überwältig, das ich nicht erwarten durfte. Die Unterstützung und die Zustimmung in den vergangenen Wochen und in den Tagen vor der Wahl haben mich in meiner Bewerbung bestärkt und Kraft gegeben. Ein besonderer Dank gilt dem Vorstand und den Mitgliedern des CDU Gemeindeverbandes Kernen und meiner Familie, die mich in jeder Form unterstützt haben. Nur mit ihrer Hilfe und Gottvertrauen habe ich es geschafft. Jetzt gilt es sich zu sammeln, um dann mit voller Energie bei der Landtagswahl das Direktmandat für die CDU im Wahlkreis Schorndorf zu gewinnen.“ weiterlesen »

CDU-Fraktion stellt 23 Anfragen und Anträge zum aktuellen Planentwurf

In seiner Sitzung am 2. April hat der Gemeinderat dem Planentwurf der Verwaltung zum Haushalt 2020 zugestimmt. Mit dem Bürgermeister wurde vereinbart, dass über die Anträge der Fraktionen zu einem späteren Zeitpunkt beraten wird.

Auch wurde die Verwaltung beauftragt, dem Gemeinderat nach der Sommerpause, wenn nach der Corona-Krise erste vorsichtige Schätzungen über wegbrechende Einnahmen vorliegen, eine „Streichliste“ vorzulegen. Es dürfte sicher sein, dass dann ein Nachtragshaushalt mit Korrekturen an der Finanzplanung notwendig ist.

Die insgesamt 23 Anfragen und Anträge der CDU Gemeinderatsfraktion zum Haushalt 2020 können Sie mit den jeweiligen Begründungen im Wortlaut unserer Homepage www.cdu-kernen.de entnehmen. Einen Antrag haben wir übrigens gemeinsam mit dem PFB gestellt („Förderung der Kindersportschule des TV Stetten“). weiterlesen »

Patienten werden trotz Covid-19 den Standorten Winnenden und Schorndorf weiterhin bestens und sicher versorgt

Winnenden/Schorndorf. Die Notfallversorgung der Bevölkerung und medizinisch dringliche Behandlungen werden weiterhin sicher und auf hochwertigem Niveau in den Rems-Murr-Kliniken durchgeführt. Niedergelassene Ärzte und die Bevölkerung im Rems-Murr-Kreis können sich in diesen Fällen wie gehabt an das medizinische Personal in Winnenden und Schorndorf wenden.

Die Behandlung von Notfallpatienten und dringliche Behandlungen findet getrennt und isoliert von denen mit Covid-19 Patienten statt. „Unser Corona-Therapieprozess findet in gesonderten Bereichen statt, der abgetrennt ist vom Rest der Kliniken. In der Vorbereitung auf die Krise war uns dies wichtig, damit die Leistungsfähigkeit der Kliniken weiter erhalten bleibt“, so Dr. Marc Nickel. „Zusätzlich sind alle Mitarbeiter in patientennahen Bereichen der Kliniken mit Mundschutz ausgestattet, um die Sicherheit weiter zu erhöhen.“ „Die optimale Gesundheitsversorgung der Menschen im Rems-Murr-Kreis steht für uns an oberster Stelle“, so Dr. Marc Nickel, Geschäftsführer der Rems-Murr-Kliniken. „Auch zu Zeiten des grassierenden Coronavirus wird sich daran nichts ändern. Wir kommen weiterhin unserem Versorgungsauftrag nach. Neben der Behandlung von Corona-Patienten stehen weiterhin Behandlungen, die aufgrund der Dringlichkeit oder Schwere der Erkrankung keinen Aufschub dulden, im Fokus.“ weiterlesen »

Claus Paal MdL: „Lebendige Quartiere und hohe Lebensqualität – fast eine Millionen Euro für Städtebauförderung 2020 im Wahlkreis Schorndorf“

Der Schorndorfer Landtagsabgeordnete Claus Paal (CDU) sagte am heutigen 1. April 2020 zur Bekanntgabe des Städtebauförderprogramms 2020 durch das Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Wohnungsbau: „Auch und gerade in Zeiten von Corona ist es wichtig, an die Zeit danach zu denken. Das gilt auch für den Städtebau und die damit verbundene Ankurbelung der Wirtschaft. Durch diese wichtige kommunale Förderung des Landes können städtebauliche Missstände beseitigt und innerörtliche Gebiete auf-gewertet und verbessert werden, beispielsweise mit neuen Kindertagesstätten. Das kommt den Menschen direkt vor Ort zu Gute mit lebendigen Quartieren und einer hohen Lebensqualität für die Bewohnerinnen und Bewohnern. Ich freue mich daher sehr, dass drei Gemeinden im Wahlkreis Schorndorf im Rahmen der diesjährigen Städtebauförderung des Landes Zuschüsse in Höhe von insgesamt knapp einer Million Euro erhalten werden.“ weiterlesen »

Informationen zu den Corona-Hilfsprogrammen für Selbstständige und Unternehmer aus Kernen i.R.

Die Corona-Pandemie und die notwendigen Einschränkungen des öffentlichen Lebens bringen auch für Selbstständige und Unternehmen in unserer Gemeinde gravierendere wirtschaftliche Einbußen mit sich. Ob Einzelhandel, Dienstleistungsgewerbe, Gesundheitswesen, Handwerk oder Industrie – früher oder später werden die meisten Unternehmen erhebliche Einbußen verzeichnen. Um diese abzumildern und so viele Arbeitsplätze wie möglich zu sichern, wurden von Seiten des Bundes und des Landes umfassende Hilfsprogramme aufgelegt.

Für Informationen aus erster Hand zur den Hilfsprogrammen und für Ihre Rückfragen konnten wir den Wirtschaftsexperten Claus Paal, CDU-Landtagsabgeordneter und Präsident der IHK Rems-Murr, gewinnen.

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Wir möchten uns bei allen bedanken, die in unserer Gemeinde derzeit mehr leisten als sie müssten: bei allen in der Krankenpflege und bei der Sozialstation tätigen Menschen, den Erzieherinnen in unseren Kindergärten, den Lehrerinnen und Lehrern, die ihre Schüler über Clouds und in Online-Konferenzen auf Prüfungen vorbereiten, bei unserer Feuerwehr, dem Polizeiposten, dem Gemeindevollzugsdienst, dem DRK, bei den Ärzten in unserer Gemeinde und nicht zuletzt bei der „Notbesetzung“ im Kernener Rathaus.

Ein herzliches Dankeschön geht an Bürgermeister Benedikt Paulowitsch, den Beigeordneter Peter Mauch und die Mitarbeiter/-innen im Krisenstab der Gemeinde Kernen i.R. für ihre professionelle Arbeit und die aktuellen und umfassenden Informationen, die wir regelmäßig von Ihnen bekommen. weiterlesen »

Der Gemeinderat wird an diesem Donnerstag in einer Art „Notsitzung“ den Haushalt für das Jahr 2020 verabschieden. Die Sitzung ist rechtlich notwendig, damit die Gemeinde handlungsfähig bleibt.

Nach der Gemeindeordnung muss diese Sitzung unter Einbezug der Öffentlichkeit stattfinden. Sie wird deshalb ins Foyer des Bürgerhauses übertragen. Wir möchten Sie dennoch zu Ihrer eigenen Sicherheit bitten, zu Hause zu bleiben. Eine Sachdiskussion findet nicht statt – darauf haben sich die Fraktionen verständigt. weiterlesen »

Der Gemeinderat wird unter Einhaltung der gebotenen Sicherheitsbestimmungen voraussichtlich am 2. April 2020 im Bürgerhaus über den aktuellen Planentwurf zum Haushalt 2020 beraten. Die erforderliche Herstellung der Öffentlichkeit dieser Beratung wird ggf. mit einer Videoübertragung ins Foyer erfüllt, so zumindest die aktuellen Überlegungen der Verwaltung. Wie dabei die gültige Verordnung des Landes Baden-Württemberg umgesetzt wird, ist noch unklar. Das Rathaus arbeitet derzeit an einer vernünftigen Lösung. weiterlesen »