Archiv für April, 2016

Apr 27 2016

Bürgerbegehren gegen Skywalk startet

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BUND und Nabu Kernen sammeln Unterschriften gegen den geplanten Aussichtssteg im Naturdenkmal „Sieben Linden“

In Stetten haben BUND und Nabu zum geplanten Bürgerbegehren gegen den Skywalk informiert – knapp 80 Bürger waren dem Aufruf gefolgt und ins evangelische Gemeindehaus gekommen. Für Diskussion sorgte die fehlende Transparenz der Entscheidungen des Gemeinderats. Die stellvertretende BUND-Vorsitzende Andrea Höchstädter erläuterte anschließend die zentralen Argumente, die aus Sicht der Naturschützer gegen den Bau des Aussichtsstegs im Naturdenkmal „Sieben Linden“ sprechen: Demnach wollen die Verbände keine weitere „Möblierung“ der Landschaft – die Natur werde ohnehin schon allerorts zurückgedrängt. Zudem stelle sich die Prinzipfrage: „Ist Natur nichts mehr wert und unbegrenzt disponibel für jede Idee?“ Zu bedenken sei auch, dass im vorliegenden Fall der Schutzstatus des Naturdenkmals missachtet werde und Wanderung zum Aussichtspunkt bereits jetzt verschiedenste Perspektiven auf das Tal biete – ein Aussichtssteg sei daher nicht notwendig. „Man sieht hinterher auch nicht mehr“, so der Tenor. weiterlesen »

Apr 27 2016

Junge Mitglieder gewonnen

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CDU-Gemeindeverband Kernen zieht eine positive Bilanz und votiert einstimmig für Sieben-Linden-Steg

Politikverdrossenheit und zurückgehende Mitgliederzahlen gibt es beim CDU-Gemeindeverband in Kernen nicht: Seit der Jahreshauptversammlung 2015 sind fünf junge Menschen der örtlichen CDU beigetreten. Damit ist die Zahl der Christdemokraten in Rommelshausen und Stetten auf 51 gestiegen. weiterlesen »

Apr 26 2016

Jugend geht zur CDU

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Gemeindeverband Kernen

Aufwärtstrend beim CDU-Gemeindeverband Kernen: Seit der Jahreshauptversammlung 2015 sind fünf junge Menschen der örtlichen CDU beigetreten. Damit ist die Zahl der CDU-Mitglieder in Rommelshausen und Stetten auf 51 gestiegen. Nicht nur darüber freute sich Andreas Niederle, neuer Chef des Gemeindeverbandes Kernen, bei der jüngsten Jahreshauptversammlung „Wir waren sehr aktiv. Trotz des Abschneidens der CDU in Kernen bei der Landtagswahl können wir eine positive Bilanz ziehen.“ weiterlesen »

Apr 22 2016

Was wäre wenn: Politiker ohne Geld?

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Dieses Mal verlasen die fünf Kernener Ratsfraktionen je eigene Haushaltsreden – und setzten überraschende Akzente

Was wäre, wenn wir kein Geld hätten?“ Eine absurd-irreale und dennoch hilfreiche Frage, weil sie für einen Augenblick die Prioritäten kommunaler Haushaltsplanung über den Haufen wirft. Die OGL-Fraktion ließ sich in ihrer Haushaltsrede auf dieses Spiel ein. „Würden wir es uns dann auch leisten können, rund eine Million Euro für die Aufhübschung zweier bereits bestehender Parkplätze auszugeben?“, fragt Fraktionschef Andreas Stiene. Anders als in den Vorjahren traten die fünf Kernener Fraktionen dieses Jahr mit je eigenen Haushaltsreden an. CDU, SPD und UFW hatten sich im Ältestenrat auf maximal zehn Minuten Redezeit verständigt und der PFB (Ebbe Kögel) fünf Minuten eingeräumt. weiterlesen »

Apr 22 2016

Null-Verschuldung

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Kernen wird nur einen Überbrückungskredit aufnehmen

Trotz einer Kreditermächtigung in Höhe von drei Millionen Euro bleibt Kernen 2016 voraussichtlich schuldenfrei. Drei Millionen hatte der Kämmerer vorsorglich für die Erschließung des Wohngebiets Tulpenstraße bereitgestellt, falls wegen einer fehlenden Unterschrift unter den Erschließungsvertrag der Verkauf der dortigen Bauplätze nicht vorankommt. Der Verkaufserlös dient zur Finanzierung der Erschließung. Kämmerer Bernd Hoppe sagte gestern, wegen der positiven Entwicklung in der Tulpenstraße werde es nun allenfalls zu einer Zwischenfinanzierung kommen. Ein langfristiger Kredit bleibe Kernen erspart. „Bei der Null-Verschuldung wird es bleiben“, betonte Kämmerer Hoppe gestern, „mir ist eine sparsame und wirtschaftliche Haushaltsführung in Verbindung mit unterdurchschnittlichen Hebesätzen bei der Realsteuer wichtig.“ Damit gemeint sind die Grundsteuer A (Landwirtschaft) und B (Hausbesitzer) und die Gewerbesteuer. weiterlesen »

Apr 22 2016

Kontroverse um Demokratie im Gemeinderat

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In den Haushaltsreden sind die Remstal Gartenschau, aber auch der Umgang mit Ratsminderheit große Themen

Andreas Wersch (CDU)
Demokratie hört dort auf, wo wir trotz Mehrheitsentscheidungen nach erfolgter Meinungsbildung anfangen, ohne Kenntnis der gesamten Entscheidungsgrundlage getroffene Entscheidungen in Frage zu stellen. Auch das erleben wir immer wieder bei Entscheidungen des Gemeinderates: bei der notwendigen Ausweisung von Gewerbegebieten und bei der Entscheidung für eine Attraktion im Rahmen der Remstal-Gartenschau.

Hier wurden in einem umfangreichen Prozess alle Argumente ausgetauscht und abgewogen und im Konsens mit den Naturschutzbehörden eine gute Lösung gefunden. Nun sollte man endlich die deutliche Mehrheitsentscheidung des Gemeinderates respektieren und konstruktiv an der Umsetzung mitwirken. Viele Menschen wollen keine Lösungen durch Kompromisse mehr. Gespräche werden zur Einbahnstraße. Man macht sich kaum noch die Mühe, auf die Argumente der anderen einzugehen.
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Apr 13 2016

Soziale Medien – ein Kommunikationsmittel auch für die Gemeindeverwaltung?

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Die CDU Gemeinderatsfraktion hat zusammen mit den Fraktionen von UFW, SPD und OGL im Rahmen der Haushaltsberatungen beantragt, eine Social-Media-Präsenz einzurichten. Vor allem jüngere Bürgerinnen und Bürger wünschen zunehmend die Möglichkeit, mit „ihrer“ Verwaltung in direkten Kontakt zu treten. Soziale Medien dienen dem Austausch von Inhalten und der Kommunikation, bei der sich Bürger und Verwaltung „auf Augenhöhe“ begegnen. Durch den Einsatz von Social Media wird eine Zielgruppe erreicht, die über die bislang üblichen Kanäle wie Zeitungen, Mitteilungsblatt oder Homepage kaum noch zu erreichen sind. weiterlesen »

Apr 06 2016

Junge Mitglieder gewonnen

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CDU Kernen zieht positive Bilanz / Einstimmiges Votum für Sieben-Linden-Steg

Kernen. Politikverdrossenheit, zurückgehende Mitglieder-zahlen in Parteien. Nicht so beim CDU-Gemeindeverband Kernen: Seit der Jahreshauptversammlung 2015 sind fünf junge Menschen der örtlichen CDU beigetreten. Damit ist die Zahl der CDU-Mitglieder in Rommelshausen und Stetten auf 51 gestiegen. Nicht nur darüber freute sich Andreas Niederle, seit Februar 2015 Vorsitzender des CDU-Gemeindeverbandes, bei der jüngsten Jahreshauptversammlung in der Weinstube Idler in Stetten. „Wir waren sehr aktiv. Trotz des Abschneidens der CDU in Kernen bei der Landtagswahl können wir eine positive Bilanz ziehen“, sagte der CDU-Vorsitzende bei seinem ersten Rechenschaftsbericht. weiterlesen »

Apr 06 2016

Haushaltsberatungen 2016 – CDU setzt Maßstäbe

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Insgesamt 17 Anfragen und 28 Anträge haben die Gemeinderatsfraktionen zum aktuellen Haushaltsentwurf gestellt. Allein 7 Anfragen und 14 Anträge stammen dabei aus der Feder der CDU-Fraktion. Weitere 10 Anträge, die gemeinsam mit den anderen Fraktionen gestellt wurden, dokumentieren wie in den Vorjahren das Engagement der CDU-Vertreter.

Die Vorberatungen im Technischen Ausschuss und im Verwaltungsausschuss sind inzwischen erfolgreich verlaufen. Über den Haushalt entscheidet der Gemeinderat in seiner Sitzung am Mittwoch, 20. April 2016 – so spät wie noch nie in der Geschichte der Gemeinde Kernen im Remstal. Das ist v.a. dem Personalwechsel in der Leitung der Kämmerei geschuldet, hat aber ansonsten keine direkten Auswirkungen auf die Handlungsfähigkeit der Gemeinde, die nach wie vor schuldenfrei dasteht. weiterlesen »

Apr 02 2016

Keine Fördermittel für nur einen Bauern

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Trotz Skepsis soll es wieder Geld für Ackerränder geben

Das Bepflanzen von Ackerrändern hat die Gemeinde Kernen schon einmal finanziell belohnt. An eine Neuauflage dachte das Rathaus bisher allerdings nicht. 4000 Euro seien damals ausbezahlt worden – ohne nachhaltigen Effekt, sagt Horst Schaal, der Kernener Beigeordnete und Bauamtsleiter. Die Fördergelder seien damals lediglich von einem örtlichen Landwirt in Anspruch genommen worden. „Wir möchten nicht, dass genau dieser Landwirt wieder davon profitiert.“ Doch jetzt will die CDU-Gemeinderatsfraktion ein neues Programm zur Förderung von blühenden Ackerrandstreifen auflegen. Im Technischen Ausschuss fand der Antrag eine klare Mehrheit. Die Verwaltung allerdings be02zweifelt die ökologische Wirksamkeit.

Horst Schaal glaubt nicht, dass eine Neuauflage viel bringt. Schon vor einigen Jahren erhielten Landwirte einen finanziellen Ausgleich dafür, dass sie die Seitenstreifen ihrer Äcker mit Naturschönheiten wie Kornblumen, Sonnenblumen oder Feldrittersporn bepflanzten. Doch bis auf einen Bauern machte keiner von der Möglichkeit Gebrauch. Und nach dem Auslaufen der Förderung im Jahr 2002 seien die bepflanzten Ackerränder zumeist wieder umgepflügt worden, sagte Horst Schaal. In den bunten Ackerrandstreifen fänden zwar Hasen, Insekten und Vögel Schutz und Nahrung, außerdem böten bepflanzte Ackerrandstreifen vielen Insekten und Kleinlebewesen einen guten Nahrungs- und Schutzraum: „Nicht jedoch den Rebhühnern.“ Die nämlich benötigten einen mindestens acht Meter breiten Raum, um vor ihren natürlichen Feinden wie Füchsen und Greifvögeln, Schutz zu finden.
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