CDU Kernen im Remstal

Quelle: Waiblinger Kreiszeitung vom 19.05.2018 / Hans-Joachim Schechinger

„Schade, dass hier so Stimmung gemacht wird“

„Das Thema Sanierung des Sängerheims und Umbau der Pergola ist abgesetzt und kommt auch nicht mehr auf die Tagesordnung.“ BM Stefan Altenberger verkündete gleich zu Beginn der jüngsten Ratssitzung am Donnerstagabend lakonisch das Ende seines Gartenschauprojekts Grünes Klassenzimmer. Es sei schade, wie gegen das Vorhaben Stimmung gemacht werde. Damit gemeint hat Stefan Altenberger den WKZ-Zeitungsartikel „Sängerheim-Pachtvertrag kündigen“, in dem Rechtsanwalt und OGL-Fraktionsvize Christof Leibbrand gravierende rechtliche Bedenken gegen die Herauslösung der Pergola aus dem bestehenden Erbbaurechtsvertrag mit dem Gesangsverein Frohsinn erhob und zur vorzeitigen Kündigung riet. Schade sei das Aus, so Altenberger an Leibbrands Adresse, „vor allem, wenn jemand wie Sie immer das Rechtliche wie eine Monstranz vor sich herträgt“. Von Subventionierung des dortigen Betreibers zu sprechen, sei für ihn an den Haaren herbeigezogen. Es sei auch nie das Ziel gewesen, das Sängerheim zu übernehmen. weiterlesen »

Quelle: Waiblinger Kreiszeitung vom 11.05.2018 / Hajo Schechinger

Neulich im Kernener Gemeinderat: Das Gremium beschloss in der Glockenkelter einstimmig die Sanierung des Musikklassenraums der Rumold-Realschule sowie den Ausbau eines Schüleraufenthaltsraums und eines Büros im Foyer. Auf brutto 180 000 Euro schätzt das Bauamt die Kosten. Zahlt das Land Fördergelder? CDU-Fraktionschef Andreas Wersch, der als stellvertretender Realschulleiter regelmäßig „Kultus und Unterricht“, das Amtsblatt des Ministeriums für Kultus, Jugend und Sport liest, hat dort eine interessante Liste gefunden. Eine, die nahelegt, dass dem „armen“ Kernen in naher Zukunft bei Sanierungsmaßnahmen an seinen drei Schulen kräftig unter die Arme gegriffen werden muss. Unter den vielen baden-württembergischen Gemeinden, die Schulträger sind, firmiert Kernen nämlich als „finanzschwach“. Wie bitte? Kernen ist schuldenfrei, verfügte zu Jahresbeginn über eine Rücklage in Höhe von 9,79 Millionen Euro und rechnet 2018 mit weiteren rund zwei Millionen Nettozuführung zum Vermögenshaushalt – wie immer von Kämmerer Bernd Hoppe sehr vorsichtig kalkuliert. weiterlesen »

Quelle: Waiblinger Kreiszeitung vom 13.01.2018 / Hans-Joachim Schechinger

Die wichtigsten Themen der fünf Kernener Ratsfraktionen für 2018 – jede hatte zwei Wünsche frei

Das kommunalpolitische Jahr 2018 hat gerade erst begonnen. Von der Planung der Gartenschau, der Bürgerbeteiligung zur Bebauung der Hangweide über die Sozialstation in der Seestraße bis zum Bau von Flüchtlingswohnheimen quillt die Kernener Agenda über wie ein siedender Wassertopf. Was wünschen sich die fünf Kernener Ratsfraktionen? Ihre Schwerpunkte legen die Vorsitzenden sehr unterschiedlich. weiterlesen »

Wieder ein Stück Weg hinter uns gelassen.
Zeit, das ein oder andere abzuschließen.
Vergangenes wertschätzen.
Das Gute weiterleben lassen.
Aus dem Schlechten lernen.
Mit dem kleinen Wort „Danke“
Großes aussprechen
und damit im Guten
den Weg nach vorne gehen.

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Vielen Dank für ein spannendes und interessantes Jahr, für das Vertrauen, das Sie uns entgegen gebracht haben, für die gute Zusammenarbeit und die Unterstützung bei unserer Arbeit im Gemeinderat.

Wir wünschen Ihnen, liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger, ein frohes und besinnliches Weihnachtsfest sowie ein gesundes, erfolgreiches Jahr 2018.

Die Mitglieder der CDU Gemeinderatsfraktion

Andreas Wersch, Dr. Volker Borck, Helmut Heissenberger, Ernst Maile, Rainer Müller, Irmgard Möhlmann, Benjamin Treiber und Walter Zimmer.

(Die nachfolgende Haushaltsrede wurde vom Fraktionsvorsitzenden Andreas Wersch bei der Verabschiedung des 2018er-Haushalts in der Gemeinderatssitzung am 14. Dezember 2017 gehalten).

Haushaltsreden gelten gemeinhin als „Königsdisziplin“ des Gemeinderates. Und wer unsere Etatreden der letzten Jahre liest, kann das durchaus nachvollziehen. Sie sind dann von besonderer Brisanz, wenn die Kassenlage ein düsteres Bild zeichnet. Die Redner begeben sich dann auf Ursachenanalyse und weisen den Weg in bessere Zeiten, liefern auch gleich die vermeintlich richtige Strategie dazu, wie alles künftig besser wird. Gemeinderäte vergessen dabei gerne, dass sich die finanzielle Handlungsfähigkeit der Kommunen innerhalb enger Grenzen bewegt, in denen Gemeinderat und Verwaltung oftmals nur Reagierende sind. Die Rahmenbedingungen setzen die wirtschaftliche Gesamtlage und bestenfalls die Bundes- und Landespolitik. weiterlesen »

Quelle: Fellbacher Zeitung vom 16.12.2017/ Hans-Dieter Wolz

Gemeinderat beschließt Haushaltsplan für 2018 trotz einer Protesteinlage aus dem PFB einstimmig

Nur zwei Gemeinderäte tanzten aus der Reihe bei der vorweihnachtlichen Harmonie und Freude der Fraktionssprecher über das gemeinsam in Kernen auf vielen Gebieten Erreichte. Bei den Reden zum Haushaltsplan über Einnahmen und Ausgaben in Höhe von 54 Millionen Euro, finanziert ohne Aufnahme von Schulden sogar bis zum Ende des Finanzplanungszeitraums 2021, kam es zu einem Eklat: In die Haushaltsrede der beiden Mandatsträger aus dem Parteifreien Bündnis, Bettina Futschik und Eberhard Kögel, fielen plötzlich Gesinnungsgenossen der beiden ein und verlängerten aus der Publikum heraus den Forderungskatalog. Bürgermeister Stefan Altenberger reagierte empört. Zurufe aus dem Zuhörerkreis verbietet die Gemeindeordnung. Die Störung einer Haushaltsrede erschien dem Schultes gar völlig unerhört. Er drohte deftig mit Rausschmiss. weiterlesen »

Quelle: Waiblinger Kreiszeitung vom 16.12.2017 / Hans-Joachim Schechinger

Seit zehn Jahren steigen die Einnahmen aus Einkommensteuer, Umsatzsteuer und Schlüsselzuweisungen kontinuierlich

Seit zehn Jahren ist der Kernener Verwaltungshaushalt von 27,76 Millionen auf 40,41 Millionen in die Höhe geschnellt. Ein Anstieg, der vor allem der Wirtschaftskraft des Landes geschuldet ist. Der Anteil an Einkommensteuer und Umsatzsteuer sowie die Schlüsselzuweisungen waren über die Jahre die Haupttreiber. Aus dem wachsenden Volumen ließ sich Geld zurücklegen, so dass der Sparstrumpf mit 4,4 Millionen immer noch gut gefüllt ist. weiterlesen »

Quelle: Waiblinger Kreiszeitung vom 16.12.2017 / Hans-Joachim Schechinger

Die fünf Ratsfraktionen durchpflügten in ihren Haushaltsreden das kommunalpolitische Feld – lobend wie auch kritisch

Dass Kernen mit der Ansiedlung von Kälte-Fischer am Römer Ortseingang nicht nur ein „schönes Gesicht“ bekommen wird, sondern auch neue Arbeitsplätze erhält, ist für CDU-Fraktionschef Andreas Wersch eine erfreuliche und wichtige Nachricht. Den „wirtschaftsfeindlichen Zeitgenossen sei zum wiederholten Mal gesagt, dass auch soziale Wohltaten aus der ,kommunalen Gießkanne’ in erster Linie durch Gewerbesteuern finanziert werden. Nebenbei: Alles andere auch“, so Wersch. Und nach wie vor mahne er, bei all den Investitionen, die der Steuerzahler schließlich bezahlt, die Folgekosten nicht aus dem Blick zu verlieren. „Wenn wieder schlechte Zeiten kommen, werden wir uns schwertun, unsere Pflichtaufgaben zu erfüllen. Wo dann der Rotstift angesetzt wird, dürfte ein spannendes Thema werden.“ weiterlesen »

Quelle: Fellbacher Zeitung vom 9.12.2017 / Hans-Dieter Wolz

Widerspruch im Verwaltungsausschuss gegen die Annahmen in der Feuerwehrbedarfsplanung

Nicht zufrieden mit der Feuerwehrbedarfsplanung, die seit einiger Zeit erstmals aktualisiert werden soll, zeigten sich die Gemeinderäte in der Sitzung des Verwaltungsausschusses Kernen am Donnerstag. Der Gutachter Christof Backes hat nämlich berechnet, dass die Brandbekämpfer mit einem gemeinsamen Feuerwehrgerätehaus in der Mitte zwischen den Ortsteilen durchaus die Hilfsfrist von zehn Minuten einhalten könnten. In dieser Zeit nach der Alarmierung müssen die ersten Feuerwehrleute am Brandort sein. Gemeinderäte bezweifeln, dass das funktioniert. weiterlesen »

Quelle: Fellbacher Zeitung vom 08.12.2017 / Michael Käfer

Nach einer Nutzungsänderung sollen in der ehemaligen Lagerhalle der Firma Rüsch 190 Menschen an Werkzeugmaschinen arbeiten. Auch das Verwaltungsgebäude soll hergerichtet werden. Eine Bestätigung des Autobauers steht noch aus

Eine deutliche Aufwertung als Wirtschaftsstandort dürfte Kernen in naher Zukunft erfahren. Aus der ehemaligen Lagerhalle der Firma Rüsch auf der Südseite der Willy-Rüsch-Straße soll eine Produktionshalle und das angegliederte Bürogebäude saniert werden. Damit entstehen in Rommelshausen Arbeitsplätze für 190 Mitarbeiter. weiterlesen »