CDU Kernen im Remstal

Kernen hat gewählt. Dem negativen Bundestrend folgend, musste auch die CDU hier vor Ort Federn lassen. In den Nachbarkommunen verhielt  es sich ähnlich. Künftig wird die CDU-Fraktion mit sieben statt acht Gemeinderätinnen und Gemeinderäten im Kernener Gremium vertreten sein und damit weiterhin die stärkste Fraktion in unserer Gemeinde bleiben. weiterlesen »

Der CDU-Bundestagsabgeordnete Dr. Joachim Pfeiffer besuchte im Rahmen seiner regelmäßigen „Vor-Ort-Termine“ am heutigen Montag die Gemeinde Kernen. Auf dem Besuchsprogramm stand zunächst ein Informationsaustausch mit dem Kernener CDU-Fraktionsvorsitzenden Andreas Wersch und dem ersten Beigeordneten der Gemeinde, Hans König, der den in Urlaub befindlichen Bürgermeister Stefan Altenberger vertrat. Der ließ Grüße ausrichten und nahm insbesondere Bezug auf das Konjunkturprogramm der Bundesregierung: „Ich denke, dass die Politik in diesem Fall alles richtig gemacht hat“, so der Kernener Schultes in seinem Grußwort. weiterlesen »

CDU nominiert Kandidatinnen und Kandidaten für die Kommunalwahlen

In einer gemeinsamen Mitgliederversammlung mit dem CDU-Gemeindeverband Korb nominierte die Kernener CDU am 13. März die 22 Kandidatinnen und Kandidaten für die Gemeinderatswahlen am 7. Juni 2009. Auch die Liste für die Kreistagswahl wurde aufgestellt. Erfreulich: neben allen acht amtierenden Gemeinderäten kandidieren wieder zahlreiche bekannte Gesichter. Gleichzeitig konnten auch viele junge Leute für ein kommunalpolitisches Engagement gewonnen werden.

Insgesamt stellt sich die Kernener CDU mit einem starken Team zur Wahl, mit vielen erfahrenen Gemeinderäten und Bürgerinnen und Bürgern unserer Gemeinde, die sich in vielfältiger Weise im Berufsleben und im Ehrenamt bewährt haben. Damit steht die CDU Kernen i.R. auch weiterhin für eine glaubwürdige und verlässliche Kommunalpolitik mit festen Grundsätzen. weiterlesen »

Information der CDU Kernen i.R. zum Konjunkturprogramm der Bundesregierung

Mit dem Konjunkturprogramm II hat das Bundeskabinett am 27. Januar 2009 beschlossen, 11 Milliarden Euro in diesem und im nächsten Jahr zusätzlich in Bildung, Forschung und Innovation zu investieren.

Zentrales Element des Konjunkturprogramms ist das Zukunftsinvestitionsgesetz, mit dem der Bund für Investitionen von Kommunen und Ländern in den Jahren 2009 und 2010 insgesamt 10 Milliarden Euro zur Verfügung stellt. Davon fließen 6,5 Milliarden Euro in die Bildungsinfrastrukturen, ergänzt um den Beitrag der Länder beläuft sich die zur Verfügung stellende Summe auf insgesamt 8,666 Milliarden Euro. Dies ist das bislang größte Investitionsprogramm in die Bildung in der Geschichte Deutschlands. weiterlesen »

Information der CDU Gemeinderatsfraktion Kernen i.R.
Einen weiteren bedeutenden Schwerpunkt des zweiten Konjunkturprogramms bildet das Programm Zukunftsinvestitionen der Kommunen und Länder mit einem Volumen von 13,3 Mrd. Euro (10 Mrd. Euro Bundesmittel). Investitionsschwerpunkte sind Bildungseinrichtungen – insbesondere Maßnahmen zur Verringerung der CO2-Emissionen und zur Steigerung der Energieeffizienz einschließlich des Einsatzes erneuerbarer Energien – und Investitionen in (sonstige) Infrastrukturbereiche. weiterlesen »

Information unseres CDU-Bundestagsabgeordneten Dr. Joachim Pfeiffer

Zwischenzeitlich liegt die „Verwaltungsvereinbarung zur Durchsetzung des Gesetzes zur Umsetzung von Zukunftsinvestitionen der Kommunen und Länder“ vor. Der Förderbetrag für das Land Baden-Württemberg beläuft sich auf 804,3 Mio. Euro. Hinsichtlich der bis zuletzt strittigen Verteilung der Mittel ist mit vorliegender Fassung geklärt, dass sie zu 70 Prozent zur Finanzierung kommunalbezogener Investitionen eingesetzt werden sollen. Diese Festlegung ist aus der Sicht der Städte, Gemeinden und Landkreise ein großer politischer Erfolg, weil damit das Vorhaben der Bundesländer, den zwingenden Anteil kommunaler Investitionen auf 51 Prozent abzusenken, verhindert wurde. Jetzt gibt der Bund in kürzester Zeit und mit möglichst einfachem Verfahren den Ländern einen an den Interessen der Kommunen ausgerichteten Korridor vor. Die konkrete Abwicklung vor Ort erfolgt dabei unmittelbar zwischen Kommunen und Ländern. weiterlesen »

vom 30.11.2008

Aufhebung der Parkgebühren an der Karlstraße

Immer wieder beklagt der Einzelhandel im Ortsteil Rommelshausen zu Recht die begrenzte Parkplatzkapazität in der Ortsmitte. Die CDU-Fraktion beantragte daher, die Gebührenpflicht für den öffentlichen Parkplatz an der Karlstraße (neben der „Römer Apotheke“ bzw. dem EDEKA Aktiv-Markt) „mit sofortiger Wirkung abzuschaffen“. Dem Antrag folgte nun eine deutliche Mehrheit im Gemeinderat. weiterlesen »