CDU Kernen im Remstal

Sehr geehrter Herr Bürgermeister Altenberger,

liebe Kolleginnen und Kollegen des Gemeinderates,

liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,

in diesem Jahr gibt es erstmals zwei Besonderheiten bei den Haushaltsreden: zum einen nehmen die Fraktionen zum ersten Mal in unserer Gemeinde Stellung zu einem Haushalt, der nicht nach den gewohnten kameralistischen Grundsätzen, sondern nach dem Neuen Kommunalen Haushaltsrecht (NKHR) im sogen. „doppischen Rechnungsstil“ erstellt wurde. Die zweite Besonderheit ist, dass die Haushaltsberatungen direkt vor der Kommunalwahl stattfinden. Beides führt dazu, dass diesen Reden eine besondere Bedeutung zukommt.

Die Umstellung auf die neue Haushaltsführung ist eine große Herausforderung für unsere Gemeinde. Neben der vollständigen Änderung der bislang zugrundeliegenden kameralistischen Denkweise sowie des kompletten Rechnungssystems ist in diesem Zuge auch die Bewertung sämtlicher Anlagegegenstände in unserer Gemeinde erforderlich geworden. Wir sind sehr froh darüber, dass unserem Kämmerer Bernd Hoppe gemeinsam mit seinen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern diese Umstellung parallel zum laufenden Tagesgeschäft gelungen ist. Hierfür bereits an dieser Stelle unser Dank.

Die Einführung des neuen Rechnungswesens hat verschiedene Konsequenzen: einerseits  wird es für uns ehrenamtlich tätigen Gemeinderäte deutlich schwieriger, unserer durch die Süddeutsche Ratsverfassung vorgegebenen Kontrollfunktion nachzukommen – vor allem, weil die Möglichkeit des direkten Vergleiches einzelnen Positionen mit den Vorjahreswerten nicht mehr gegeben ist und einzelne Ausgaben kaum mehr nachvollziehbar sind.

Positiv hingegen ist, dass mit der Umstellung auf das neue System der Ressourcenverbrauch künftig in die Haushaltsplanung mit einbezogen wird, was hoffentlich zu einer Erhöhung der intergenerativen Gerechtigkeit beiträgt. Konkret bedeutet das, dass die Abschreibungen innerhalb des Haushaltes erwirtschaftet werden müssen – was bereits heute einem stattlichen Betrag in Höhe von zusätzlichen 3,8 Mio. Euro pro Jahr entspricht.

Wir dürfen in diesem Kontext also nicht vergessen, dass jede Investition, die wir heute tätigen, zur Erhöhung der jährlichen Abschreibungen führt, die künftig Jahr für Jahr erwirtschaftet werden müssen. Und diese Pflicht gilt auch dann, wenn die wirtschaftliche Lage einmal nicht mehr so gut sein sollte und die Steuereinnahmen nicht mehr so sprudeln werden wie in den letzten Jahren. Gerade deshalb ist es wichtig, angesichts der Rücklagen und der noch immer guten konjunkturellen Lage nicht übermütig zu werden und nicht zu vergessen, dass auch wieder schlechtere Zeiten auf uns zukommen werden. Die ersten Warnsignale sind bereits am Horizont erkennbar.

In diesem Zusammenhang ist auch unser aktueller Haushaltsantrag zu sehen, die Summe der jährlichen Abschreibungen einer Investition oder einer Beschaffung künftig ebenfalls in die Beschlussvorlagen des Gemeinderates aufzunehmen. Das Wissen um diese dauerhafte Belastung ist ein wichtiger Faktor, den wir als Gemeinderat bei unserer Entscheidungsfindung stets miteinbeziehen sollten. Das sind wir den kommenden Generationen schuldig.

Was wurde bislang für unsere Gemeinde erreicht?

Die Bauinvestitionen in den vergangenen zehn Jahren haben einen Umfang von 57 Mio. Euro. Darin enthalten sind das Bürgerhaus, die beiden Keltern als Veranstaltungsstätten, zwei Kinderhäuser, unsere Schulen und zahlreiche andere Projekte.

Auch im vergangenen Jahr wurden wieder zahlreiche wichtige Maßnahmen umgesetzt: Die Neugestaltung der Klosterstraße, die Sanierung des Rathauses, die Neugestaltung des Schlossparks, die Sanierung zahlreicher Straßen sowie die Neuanlage des Spiel- und Grillplatzes „Im Täle“. Zudem konnte der „SportPunkt Kernen“, fertiggestellt werden, über dessen regen Zuspruch wir uns besonders freuen. Und im Rahmen der Remstal-Gartenschau entstehen derzeit zahlreiche Projekte, die unsere beiden Ortsteile nachhaltig schöner gestalten und damit noch lebens- und liebenswerter machen.

Aber nicht nur die Fertigstellung von Bauprojekten in unserer Gemeinde belegt eindrucksvoll  die erfolgreiche Entwicklung der vergangenen Jahre: Kernen ist seit der Zertifizierung im letzten Jahr nun auch offiziell eine „familienfreundliche Kommune“, der Seniorenrat konnte den ersten Platz bei einem bundesweiten Wettbewerb des Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend erzielen. Diese Beispiele belegen eindrucksvoll, dass unsere Gemeinde für alle Generationen die passenden Angebote hat. Das ist v.a. einer weitschauenden Kommunalpolitik im Gemeinderat zu verdanken, der jeweils die richtigen Weichen gestellt hat. So etwas gelingt nur im Zusammenwirken aller beteiligten Fraktionen und Gruppen – das sei allen ins Gedächtnis gerufen, die heute Abend mit ihrer Haushaltsrede eher dem Wahlkampf zugeneigt sein werden.

Welche Herausforderungen stellt uns die Zukunft?

Erstmals seit dem Ende des Zweiten Weltkriegs herrscht in Deutschland vielerorts wieder ein akuter Wohnraummangel. Mitbürgerinnen und Mitbürger aus allen gesellschaftlichen Schichten finden keine passenden und finanzierbaren Immobilien – vor allem keine in unserer Gemeinde. Die Gründe hierfür sind größtenteils hausgemacht und im Bereich des sozialen Wohnungsbaus auch auf den Flüchtlingszustrom und dem dadurch entstandenen Konkurrenzdruck auf dem Immobilienmarkt geschuldet. Das haben auch wir vor Ort in unserer Gemeinde gespürt und entsprechend reagiert – aus Überzeugung, aber auch, um ewig gestrigen Argumenten den Raum zu nehmen.

Dass die CDU-Fraktion mehrheitlich gegen den Kauf der Hangweide gestimmt hat, ist kein Geheimnis. Der Grund hierfür ist – das haben wir mehrfach betont und das ist ausführlich unserer Stellungnahme im Mitteilungsblatt und auf unserer Homepage zu entnehmen – die überraschend hohen Kosten des Grunderwerbs und die damit verbundenen finanziellen Risiken für unsere Gemeinde, konkret für die Bürgerinnen und Bürger, mit deren Steuern wir schließlich arbeiten. Kein Mensch mag heute die künftige Entwicklung auf dem Immobilienmarkt bis zum prognostizierten Baubeginn ab dem Jahr 2022 abschätzen.

Ein Gemeinderatsmitglied hat in der Diskussion um die Höhe des Kaufpreises eingeworfen, dass die zusätzlichen vier Mio. Euro, die wir bezahlen müssen, doch lediglich 60 Euro mehr auf den Quadratmeter ausmachen – das ist fast schon Zynismus, weil es die Preise für die erhöht, die sich dort ein Bauen oder einen Wohnungskauf womöglich nicht mehr leisten können: den Mittelstand.

In die Kalkulation ist von den Gutachtern eine Quote von aktuell 17,5 % für den sozialen Wohnungsbau eingerechnet worden. Alles darüber hinaus, so die Worte unseres Bürgermeisters, macht das Projekt schnell unrentabel. Eine soziale Quote von 25 bis 30%, wie von anderer Seite bereits gefordert (und die auch von uns in anderen Baugebieten durchaus als sinnvoll und notwendig erachtet wird) ist daher auf der Hangweide utopisch. Wer etwas anderes behauptet, der verkennt die Realität.

Dass uns das Thema Wohnraummangel als Fraktion beschäftigt, haben wir unter anderem mit zwei aktuellen Haushaltsanträgen und einem gemeinsamen Antrag bereits zum Vorjahreshaushalt klar dokumentiert. Wir wollen damit einen Beitrag zur Debatte leisten, wie bereits vorhandener Wohnraum besser genutzt werden könnte.

Hangweide als Chance – wenn wir mit Augenmaß vorgehen

Der Kauf der Hangweide ist mittlerweile beschlossene Sache. Mit ihrer Entwicklung werden wir den überregionalen Immobilienmangel jedoch nicht beheben können. Hier sehen wir vor allem die übergeordneten politischen Ebenen in der Pflicht.

Mit der Hangweide bekommen wir als Gemeinde jedoch die einmalige Chance, zahlreichen Menschen aus unserer Kommune zu einer Wohnung in Kernen zu verhelfen. Und insbesondere auch Menschen, die es auf Grund ihrer finanziellen Situation auf dem Immobilienmarkt besonders schwer haben. Die eigenen Bürgerinnen und Bürger zu bevorzugen ist aus unserer Sicht nur legitim – schließlich gehen wir bei der Entwicklung des Areals mit ihrem Geld ins finanzielle Risiko.

Bürgerbeteiligung funktioniert auf Dauer nur dann, wenn sich die Teilnehmer mit ihren Anregungen und Wünschen ernst genommen fühlen. Auf die Hangweide bezogen heißt dies für uns, dass so viele Ziele wie möglich – oder konkret: so viele wie wirtschaftlich darstellbar – umgesetzt werden. Und bei allen Vorschlägen, die nicht umgesetzt werden können, ist eine Begründung der Entscheidung notwendig.

Deutlich widersprechen wollen wir der Behauptung eines Gemeinderatsmitglieds in einem Presseinterview, dass bei der Realisierung der Hangweide ein Gewinn von mindestens 5 Mio. Euro erzielt werden solle. Das entspricht nicht im Ansatz der Wahrheit. Wir als CDU-Fraktion – und so geht es sicherlich den meisten Mitgliedern dieses Gremiums – streben bei diesem Projekt keineswegs einen Gewinn an. Dass wir dabei möglichst nicht drauflegen wollen, weil wir uns dem Steuerzahler verpflichtet fühlen, versteht sich von selbst. Sie verstehen jetzt vielleicht, warum uns die deutlich erhöhten Kosten für den Grunderwerb schmerzen.

Im Zentrum soll die Schaffung von Wohnraum für die Bürgerinnen und Bürger unserer Gemeinde stehen. Und gerade deshalb gilt es bei solchen über mehrere Jahre zu realisierenden Großprojekten, einen gewissen Risikopuffer einzuplanen. Das wissen wir spätestens aus den aktuellen Erfahrungen bei der Realisierung von Großprojekten der jüngeren Vergangenheit. Alles andere wäre aus unserer Sicht unverantwortlich, da keiner von uns die Entwicklung auf dem Immobilienmarkt vorhersagen kann.

Falls bei der Realisierung der Hangweide alles plangemäß verläuft und wir schlussendlich einen Gewinn erwirtschaften, könnten wir uns als CDU-Fraktion vorstellen, dieses Delta direkt ein kommunales Wohnbauprojekt zu investieren.

Zusammengefasst: wir werden das „Projekt Hangweide“ weiterhin positiv, konstruktiv und mit viel Gestaltungswillen begleiten werden – immer jedoch mit einem Blick auf die Kostenseite und die finanziellen Risiken für die kommenden Generationen. Das sind wir Ihnen, liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger, schuldig.

Welche Aufgaben stehen außerdem an?

Das Thema Verkehr und der in diesem Zusammenhang zunehmende Lärm beschäftigen in unserer Gemeinde immer mehr Menschen und damit auch uns als Gemeinderat. Die Beschaffung eines Lärmmessgerätes und die Einführung eines Kernen-Tickets für vergünstigte Fahrten zwischen den beiden Ortsteilen – beides CDU-Anträge im Rahmen der diesjährigen Haushaltsberatungen – können nur kleine Bausteine zur Verbesserung der Situation sein.

Eine Erschließungsstraße des Gewerbegebietes über das Schmidener Feld zur Entlastung der vielbefahrenen Waiblinger Straße und der Fellbacher Straße, ebenfalls auf einen CDU-Antrag in früheren Jahren zurückgehend, war Planungsstand und wurde nun wieder aus dem Flächennutzungsplan herausgenommen. Sie muss aber in Zukunft wieder diskutiert werden dürfen, wenn wir die Sorgen der Bürgerinnen und Bürger in Sachen Verkehrsbelästigung im Ortsteil Rommelshausen ernst nehmen.

Außerdem stehen der weitere Ausbau der Kinderbetreuung, die Errichtung der Sozialstation sowie die bereits beschlossene Zusammenlegung der drei Kläranlagen an – langweilig wird es uns also in den kommenden Jahren nicht werden.

Nach dem Abschluss der Verhandlungen mit der Diakonie bezüglich der Hangweide hoffen wir, dass nun auch eine Lösung für das Grundstück in der Frauenländerstraße in Stetten gefunden wird – in der Hoffnung, dass hier doch möglicherweise ein Seniorenheim entstehen kann?

Außerdem hoffen wir, dass nach der Fertigstellung des „SportPunktes“ nun auch zeitnah mit dem TV Stetten eine Lösung gefunden wird, wie die dringend benötigte Hallenkapazität für die Sportlerinnen und Sportler erhöht werden kann. Und die Sanierung des Saint-Rambert-Stadions darf ebenfalls nicht aus den Augen verloren werden, genauso wenig wie Investitionen in die Zukunftsfähigkeit unserer Schulen, also in die Ausbildung unserer Kinder.

Auch die Einführung des elektronischen Ratsinformationssystems – ein CDU-Antrag, mittlerweile seit mehreren Jahren Beschlusslage – wird hoffentlich noch in diesem Jahr erfolgen. Außerdem gilt es, wie bereits im Rahmen der Haushaltsberatungen 2016 beschlossen, Auftritte der Gemeinde Kernen im Remstal in den Sozialen Medien aufzubauen mit dem Ziel, den Bürgerinnen und Bürgern dort zu begegnen, wo sie sich heutzutage längst aufhalten.

Förderung des Ehrenamtes

Beinahe jeder Verein und jede Organisation in Kernen klagt über dasselbe Problem: Es wird immer schwieriger, Menschen – insbesondere junge Menschen – für eine ehrenamtliche Tätigkeit zu gewinnen. Das scheint, so die Experten, v.a. dem vielbeschriebenen „Zeitgeist“ geschuldet, der mehr und mehr Menschen hervorbringt, die sich lieber mit ihren Smartphones oder Spielekonsolen beschäftigt, als das Gemeinschaftsgefühl zu suchen. Für viele Vereine ist das mittlerweile zu einer existenzbedrohenden Herausforderung geworden. Und auch gesamtgesellschaftliche Konsequenzen aus dieser Entwicklung sind zu befürchten.

Als CDU-Fraktion haben wir den Antrag zur Einführung einer Ehrenamtskarte gestellt, dafür aber – zum Teil auch aus nachvollziehbaren Gründen – keine Mehrheit gefunden. An einer Forderung, einem Haushaltsantrag aus dem vergangenen Jahr, wollen wir jedoch festhalten: Der Einführung einer Ehrenamtsmesse in unserer Gemeinde.

Wir glauben, dass die Ausrichtung einer solchen Messe eine Möglichkeit darstellt, wie den Bürgerinnen und Bürgern die vielfältigen Möglichkeiten des ehrenamtlichen Engagements in unseren Vereinen und Organisationen aufgezeigt werden können. Mit dem Ziel, dass der eine oder andere Verein dadurch dringend benötigte zusätzliche Mitstreiter findet. Wir haben in Kernen eine Vereinslandschaft, die maßgeblich zur hohen Lebensqualität in unserer Gemeinde beiträgt und um die uns viele andere Kommunen beneiden. Diese gilt es zu erhalten.

Thema Umwelt- und Naturschutz

Das Thema Natur- und Umweltschutz sowie der Erhalt unserer Kulturlandschaft mit Streuobstwiesen, Landwirtschaft und Weinbau steht seit jeher ganz weit oben auf der Agenda der CDU-Fraktion. Und aus aktuellem Anlass: auch wenn beim Naturschutz andere gerne das „Alleinvertretungsrecht“ für sich in Anspruch nehmen wollen – wer möchte, der findet in den zurückliegenden Jahren und auch aktuell wieder eine Vielzahl an qualitativen Haushaltsanträgen unserer Fraktion, die alle gerne auf unserer Homepage nachzulesen sind: sei es zur Biotopvernetzung, der Anpflanzung von Ackerrandstreifen, der Anlegung von Auwäldern oder Ideen, mit denen dem Bienen- und Insektensterben entgegengewirkt werden soll. Andere mögen viel reden – wir handeln.

Dabei geht es gar nicht darum, wer hier der „Fleißigste“ beim Antragstellen war, wenn es am Ende der Sache dient. Gute Ideen brauchen kein „Urheberrecht“, dieser Gemeinderat war immer dann am Wohle der Bürger orientiert, wenn er die Sachentscheidung in den Vordergrund gestellt hat und sich nicht von ideologischen Inhalten hat leiten lassen. Schlussendlich wollen wir alle dasselbe, gute Ideen sind immer willkommen, egal von wem. Wir dürfen in unseren Bemühungen beim Natur- und Umweltschutz nicht nachlassen – zumindest darin sind wir uns alle einig.

Die „Remstal-Gartenschau 2019“ als Chance

Zahlreiche nachhaltige Baumaßnahmen konnten mit Fördermitteln finanziert werden, die es ohne die Gartenschau in diesem Ausmaß sicher nicht gegeben hätte. Zuschüsse im Umfang von 3,5 Mio. Euro sind im Zuge der Gartenschau nach Kernen geflossen. Nachhaltig sind außerdem nicht nur Investitionen in Gebäude und Plätze, sondern auch Investitionen in die Stärkung des gemeindlichen Zusammenhaltes – Schwäbisch Gmünd hat es uns im Jahr 2014 vorgemacht. Ein besonderer Dank geht hier an unseren „Mr. Gartenschau“ Wolf Grünenwald, der uns das mit seinem Team jeden Tag vorlebt.

Für wenig hilfreich halten wir es, unmittelbar vor Beginn der Remstal-Gartenschau immer wieder auf einzelnen Ausgabepositionen der Gemeinde im Zusammenhang mit der Gartenschau herumzureiten, ohne auch die nicht unerheblichen Zuschüsse zu erwähnen, die wir erhalten haben. Dies wird nicht unbedingt zu einer Steigerung der Vorfreunde beitragen. Dass Sie uns nicht falsch verstehen – die Kosten sind selbstverständlich ein wichtiges Thema, das stets im Blick behalten werden muss. Nur liegt der Zeitpunkt, zu welchem die entsprechenden Ausgabepositionen diskutiert und demokratisch beschlossen wurden, schon längere Zeit hinter uns. Alles andere ist jetzt reines „Nachkarteln“. Wir freuen uns jedenfalls auf die Remstal-Gartenschau und sind fest davon überzeugt, dass es der Mehrzahl der Bürgerinnen und Bürger unserer Gemeinde ähnlich geht.

Zusammenarbeit begründet den Erfolg der Gemeinde Kernen im Remstal

Die Erfolgsbilanz unserer Gemeinde ist nur im Zusammenspiel von Gemeinderat und Gemeindeverwaltung möglich. Unser Dank geht deshalb an die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in der Verwaltung, der Sozialstation, den gemeindlichen Kindergärten und Kinderhäusern, beim Bau- und Betriebshof und dem Wasserwerk für die geleistete Arbeit und für die Zusammenarbeit mit dem Gemeinderat. Der Dank gilt natürlich in besonderem Maße den Amtsleiterinnen und Amtsleitern, die ihre Aufgaben mit großer Sachkenntnis und mit viel Empathie wahrnehmen.

Ihnen, sehr geehrter Herr Altenberger, danken wir ebenfalls für die konstruktive und vertrauensvolle Zusammenarbeit im zurückliegenden Jahr, ebenso wie unserem Beigeordneten Peter Mauch, der sich sehr schnell in seine neuen Aufgaben eingefunden hat.

Danken möchten wir auch den Kolleginnen und Kollegen des Gemeinderates für die Zusammenarbeit. Trotz mancher Unterschiede ist es uns auch im zurückliegenden Jahr wieder gelungen, über Fraktionsgrenzen hinweg tragfähige und weitsichtige Entscheidungen zum Wohle der Bürgerinnen und Bürger in unserer Gemeinde zu treffen.

Unser besonderer Dank gilt nicht zuletzt all den Menschen in unserer Gemeinde, die sich in vielfältiger Weise ehrenamtlich für Ihre Mitbürger einsetzen, sei es bei der Betreuung von Kindern und Jugendlichen, in der Alten- und Krankenpflege, der Flüchtlingshilfe, in den sport- und kulturtreibenden Vereinen, bei der Feuerwehr oder dem Deutschen Roten Kreuz. Sie alle sorgen mit Ihrem Engagement dafür, dass unsere schöne Gemeinde Kernen im Remstal auch weiterhin lebenswert bleibt.

Kernen im Remstal, 9. Mai 2019

Andreas Wersch
-Fraktionsvorsitzender-
für die CDU-Gemeinderatsfraktion