CDU Kernen im Remstal

Quelle: Waiblinger Kreiszeitung v. 01.12.2018 / Text: Sebastian Striebich

Kernen wird dem Zweckverband „Breitbandausbau Rems-Murr“ beitreten / Weichen gestellt für Kooperation mit der Telekom

Kernen wird beim Breitbandausbau mit der Telekom zusammenarbeiten. Die Weichen dafür hat der Gemeinderat am Donnerstagabend mit großer Mehrheit gestellt. Der Tenor lautete: Es bleibt uns nichts anderes übrig.

Mit 17:3 Stimmen hat sich der Kernener Gemeinderat dazu entschlossen, dem Zweckverband Breitbandausbau Rems-Murr beizutreten. Damit sind die Weichen für eine Kernener Kooperation mit der Telekom gestellt. Der Zweckverband wird den Rems-Murr-Kreis in einer regionalen GmbH vertreten, die wiederum mit der Telekom einen Kooperationsvertrag für den Ausbau des Breitbandnetzes in der Region abschließen wird. Ist dieser Kooperationsvertrag gefasst, soll mit der Telekom auch für Kernen ein Ausbauplan festgelegt werden, in dem beschrieben wird, wann und wo welcher Abschnitt des innerörtlichen Glasfasernetzes bis zum Jahr 2030 ausgebaut wird. Denn so lautet das Ziel: Bis 2030 sollen 90 Prozent aller Privathaushalte ans Glasfasernetz angeschlossen sein.

Den bereits beschlossenen Ausbau des Glasfasernetzes in unterversorgten Kernener Gewerbegebieten bis 2020 werde die Gemeinde allerdings auch weiterhin selbst in die Hand nehmen, sagte Bürgermeister Stefan Altenberger. Entsprechende Fördergelder seien zugesagt, erste Maßnahmen würden derzeit ausgeschrieben.

Im Vorfeld der Sitzung am Donnerstagabend hatten die PFB-Räte Bettina Futschik und Ebbe Kögel heftige Kritik an den Ausbauplänen mit der Telekom geübt (wir berichteten). In der Sitzung zeigte sich: Skepsis herrscht bei allen Entscheidungsträgern – allein, es fehlt ihnen an einer realistischen Alternative. Stefan Altenberger sagte: „Alleine können wir es nicht machen, auch nicht über das Remstalwerk. Auch wir haben nicht immer gute Erfahrungen mit der Telekom gemacht, aber es ist das Unternehmen.“ CDU-Fraktionschef Andreas Wersch sagte: „Entweder wir machen es mit der Telekom wie alle anderen – oder wir bleiben ein gallisches Dorf und schicken in Zukunft Rauchzeichen über den Äther.“ Michael Burger (OGL) begrüßte die Pläne, den Breitbandausbau interkommunal anzugehen. Das Netz in Eigenregie auszubauen und in Konkurrenz mit der Telekom zu treten, hielte er für eine schlechte Idee – trotz oder gerade wegen der Skepsis dem Telekommunikationsriesen gegenüber.

Wieder werden Straßen aufgerissen

Der Breitbandkoordinator des Landratsamts Rems-Murr, Michael Murer, zeigte Verständnis für die Bedenken der Räte: „Eine Liebeshochzeit wird das sicher nicht werden, das ist auch klar“, sagte er. Allerdings stellte Murer dem Gremium auch die Vorteile der Organisation im Zweckverband und der Zusammenarbeit mit dem Marktführer Telekom dar, die allein im Kreis circa 180 Millionen Euro investieren will. Außerdem machte er deutlich: Der Beitritt in den Zweckverband verpflichtet nicht zur Kooperation. Geht es an den Ausbau in Kernen, bestimmt der Gemeinderat mit. Christoph Schönleber (SPD), der neben den beiden PFB-Räten als Einziger gegen den Beitritt zum Zweckverband stimmte, graust es vor den vielen Baustellen in den kommenden Jahren, wenn die neue Technologie verlegt wird: „Wir müssen die Lange Straße wieder aufreißen, die Steigstraße, den Drosselweg …“ – alles Straßen, die erst einen neuen Belag bekommen haben. Stefan Altenberger nickte: „Da kann man sich drüber aufregen. Deswegen hätten wir aber nicht die Straßensanierungen aufschieben können.“ Bei allen Straßenarbeiten habe die Gemeinde Leerrohre für die Leitungen verlegt. Altenberger: „Natürlich wäre es schön gewesen, sie hätten es gleich reingelegt, dann hätten wir unsere Ruhe gehabt.“ Allerdings geht Altenberger davon aus, dass die Arbeiten erst in drei, vier Jahren beginnen werden.