Okt 28 2016
Kernen bleibt schuldenfrei
Quelle: Waiblinger Kreiszeitung vom 29.10.2016 / Text: Hans-Joachim Schechinger
Laut Haushaltsentwurf wird sich 2017 der Ertrag aus dem laufenden Betrieb deutlich erhöhen / Personalkosten steigen
Weil die Einnahmen aus Gewerbe-, Einkommens- und Umsatzsteuer sowie den Schlüsselzuweisungen 2017 deutlich steigen werden, rechnet Gemeindekämmerer Bernd Hoppe mit einem deutlichen höheren Ertrag aus dem Verwaltungsgeschäft, als er es für 2016 geplant hatte. Auf 2,11 Millionen Euro beziffert der Haushaltsplanentwurf den Überschuss. Kernen wird trotz sehr teurer Investitionen weder in die Rücklage greifen noch Kredite aufnehmen.
Verlängerung der Friedrichstraße, Mobilitätspunkte, Jugendhaus, Kindergarten in der Seestraße, Kunstrasenplatz im St.-Rambert-Stadion, um nur einen Querschnitt zu nennen: Die geplanten kommunalen Baumaßnahmen im nächsten Jahr werden in Kernen mit einer Gesamtsumme von 5,4 Millionen Euro das Vorjahresniveau von 4,8 Millionen noch einmal toppen. Doch das im Vergleich mit anderen Gemeinden finanziell immer noch auf Rosen gebettete Kernen schultert diese Investitionssumme – von staatlichen Fördermitteln abgesehen – aus der eigenen Schatulle. Das Geld ist da oder wird zumindest erwartet. Gemeint ist damit zum einen der Ertrag des Verwaltungshausschusses. Gemeindekämmerer Bernd Hoppe erwartet, dass im Jahr 2017 mehr Gewerbesteuer, mehr Einkommens- und Umsatzsteuer sowie mehr an Schlüsselzuweisungen aus dem kommulen Umlagetopf in den Verwaltungshaushalt fließen. Trotz tarifbedingt steigender Personalkosten in Höhe von rund 500 000 Euro rechnet der Kämmerer mit einem satten Überschuss, sprich einer sogenannten Zuführungsrate aus dem Verwaltungs- in den Vermögenshaushalt für investive Maßnahmen in Höhe von rund 2,11 Millionen. Zum Vergleich: Für 2016 war ein Betrag von 1,39 Millionen eingeplant. Aber auch diese Summe ist schon wieder Makulatur, sie wird wegen Steuernachzahlungen Kernener Unternehmen deutlich überschritten werden.
650 000 Euro für den Kindergarten Seestraße
Neben dem geplanten Überschuss des Verwaltungshaushaltes wird die Gemeinde Kernen Geld aus dem Verkauf ihrer Grundstücke vor allem in der Tulpenstraße erlösen. Mit diesen Millionen im Rücken schultert sie die anstehenden Bauinvestitionen problemlos. Für die Verlängerung der Friedrichstraße sind allein insgesamt Kosten in Höhe von rund 1,1 Millionen Euro veranschlagt. Davon werden 200 000 Euro im kommenden Jahr verbaut. In den Hochbau will Kernen knapp 1,6 Millionen stecken. Beim Projekt Kindergarten in der Römer Seestraße schlagen in einer ersten Rate 650 000 Euro zu Buche. Die neue Tagespflegeeinrichtung der Sozialstation einschließlich Büro, die mit dem Kindergarten in dasselbe Gebäude einziehen sollen, werden in einer ersten Rate weitere 805 000 Euro kosten, ein Betrag, der über die Rücklagen des Eigenbetriebs und ohne Kredite finanziert werden kann. Voraussetzung dafür aber sei, dass das Land dem Kernener Förderantrag über eine Millionen Euro stattgibt, so Bernd Hoppe im Gemeinderat.
Auf der Kostenseite schlagen im laufenden Betrieb Tariferhöhungen und Höhegruppierungen für Erziehrinnen bei den Ausgaben fürs Rathauspersonal kräftig ins Kontor. Die Kosten steigen 2017 von 8,75 Millionen Euro (2016) auf voraussichtlich 9,28 Millionen. „Große Einsparmöglichkeiten im Verwaltungshaushalt sehe ich nicht“, sagte der Kämmerer bei der Einbringung des Haushaltes im Gemeinderat. „Es wird sparsam und wirtschaftlich mit dem Geld der Bürger umgegangen. Überprüft wird, ob es noch weitere Einsparmöglichkeiten im Energiebereich bei den Gemeindegebäuden gibt.“
Bau der Flüchtlingsunterkünfte wird 2017 angegangen
Für Bürgermeister Stefan Altenberger ist beim Blick auf die kommunalpolitische Agenda 2017 eines klar: „Das bereits seit Jahren straffe Programm geht weiter.“ Beispiel Betreuung und Bildung: Neben der Verlegung der Kinderbetreuung aus den Kirchgärten in den geplanten Neubau in der Seestraße wird der steigende Betreuungsbedarf für Flüchtlingskinder 2017 eine wichtige Rolle spielen. In die grundlegende Sanierung des Kindergartens in der Blumenstraße werde die Gemeinde in einer ersten Planungsphase 70 000 Euro stecken. Für die weiteren Kosten sieht eine Verpflichtungsermächtigung Ausgaben in Höhe von weiteren stolzen 970 000 Euro vor.
2017 wird auch ein Jahr sein, in dem Tiefbaumaßnahmen zur großen Erleichterung der Anlieger zu Ende gehen. Die insgesamt 1,5 Millionen Euro teure Sanierung von Steigstraße, Burgsteige und Kleiner Steige in Stetten soll im nächsten Jahr abgeschlossen werden. Gleichzeitig werde aber der Bau der Flüchtlingswohnheime im nächsten Jahr forciert, so Altenberger. 2017 solle mit dem Bau der Unterkünfte in der Robert-Bosch-Straße, der Dinkelstraße sowie am Weihergraben begonnen werden. „Eigentlich hätten wir diese Unterkünfte bereits schon in diesem Jahr benötigt. Notwendige Bebauungsplanverfahren bzw. Gründungsprobleme haben uns hier jedoch einen Strich durch die Rechnung gemacht.“
