Okt 28 2016
Ebbe Kögel bekommt keinen Platz im TA
Quelle: Waiblinger Kreiszeitung vom 29.10.2016 / Text: Hans-Joachim Schechinger
Keine Einigkeit über den Antrag, den Ausschuss neu zu besetzen
Weil die notwendige Einigung unter den Kernener Ratsfraktionen nicht zustande kam, wird der Stettener PFP-Gemeinderat Ebbe Kögel nicht in den Bauausschuss einziehen. Alles bleibt beim Alten. Kögel hatte, nachdem Bettina Futschik im Sommer von der OGL zur PFB gewechselt war, den Sitz im Technischen Ausschuss beantragt. Futschik behält nach dem Wechsel ihren seitherigen Platz im Verwaltungsausschuss. Obwohl der zunächst nur aus Ebbe Kögel bestehenden Gruppierung PFB nach der Kommunalwahl im Mai 2014 ein Sitz im TA zugestanden hätte, nahm Kögel diesen damals nicht an. In der Folge dieses freiwilligen Verzichts teilten sich die restlichen Fraktionen den vakanten Sitz am Ratstisch im jährlichen Wechsel auf.
Bis zum 31. März 2017 hat SPD-Fraktionschef Hans-Peter Kirgis den TA-Sitz inne. Danach geht er an die UFW-Fraktion. Im letzten Jahr vor der nächsten Kommunalwahl 2019 hätte nach der Turnusregelung, auf die sich die vier Ratsfraktion geeinigt hatten, die OGL-Fraktion Anspruch auf den Platz.
Mit dem Zuwachs durch Bettina Futschick, die den VA-Sitz mit in die PFB bringt, wollte Kögel Nägel mit Köpfen machen und beanspruchte nun genau den Stuhl, den er im Frühjahr 2014 abgelehnt hatte. Bisher erfolgte in Kernen die zahlenmäßige Verteilung wie auch die Besetzung der den Fraktionen zusteheden Sitze im Wege der Einigung zwischen den Fraktionen. Zwar sei beim Wechsel eines Mitglieds in eine andere Zählgemeinschaft die Neubesetzung der Ausschüsse nicht zwangsläufig, argumentiert das Hauptamt. „Jedoch sollte nach der Gemeindeordnung die Besetzung in den Ausschüssen die Sitzverhältnisse im Gesamtgemeinderat möglichst widerspiegeln“, so Bernhard Bühler. Freilich setzt dies eine Neubesetzung „im Wege der Einigung“ voraus.
Dietzel: Wir ziehen das durch
Die OGL-Fraktion hatte sich bereiterklärt, ihren Sitz im letzten Turnusjahr zur Verfügung zu stellen. Weil SPD und UFW auf ihren geregelten Ansprüchen beharrten, hätte Kögel entsprechend einem Antrag der Gemeindeverwaltung erst am 1. Juli 2018 in den TA einziehen können. UFW-Chef Hans Dietzel sagte im Gemeinderat: „Wir ziehen das so durch, wie am Anfang vereinbart.“
Damit war OGL-Chef Andreas Stiene unzufrieden. Aber auch CDU-Mitglieder hatten aus anderen Gründen Probleme mit dem Antrag. Bürgermeister Stefan Altenberger unterbrach die Sitzung, um in einem Gespräch mit den Fraktionsspitzen – die PFB-Räte waren abwesend – eine Einigung herbeizuführen. Das misslang. Sein Fazit: „Es bleibt alles, wie es ist. Frau Futschik bleibt im VA. Und die Rotation geht weiter.“
