CDU Kernen im Remstal

Quelle: Waiblinger Kreiszeitung vom 30.07.2016 / Text: Hans-Joachim Schechinger

Die Kernener OGL-Fraktion wirbelt es kräftig durcheinander / Michael Burger rückt für Andreas Stiene nach

Die Überraschung war groß, als die Bombe in nichtöffentlicher Runde platzte: OGL-Fraktionschef Andreas Stiene will nach zehn Jahren kommunalpolitischer Arbeit zum Jahresende aufhören. „Ich bedaure es, aber ich muss es akzeptieren“, sagte Schultes Altenberger gestern. Zudem wird sich Stienes Stellvertreterin Bettina Futschik Ebbe Kögels PFB anschließen. Die OGL schrumpft auf drei Ratssitze.

Für die Offene Grüne Liste Kernen bedeutet Andreas Stienes’ angekündigter Rücktritt eine Zäsur. Er ist der sachkundige, gewissenhafte, geradlinige und sprachlich versierte Frontmann der Kernener Grünen. Viele Ratskollegen sehen das so. Man schätzt Stiene menschlich. Von „Schock“ war in einer Fraktion die Rede, als er seinen Beschluss Ende der vorletzten Ratssitzung hinter verschlossener Tür bekannt gab. Doch wird auch Verständnis laut. Denn Andreas Stiene muss noch immer, wie Ratskollegen beobachten, das angespannte Verhältnis zur SPD seit der Flucht des gescheiterten Juso Paul Alexander Eißele zur OGL, die ihm Asyl bot, verdauen. Seither gibt es auch keine gemeinsamen Haushaltsreden mehr. Missfallen hat Stiene das asymmetrische Machtgefüge im Gemeinderat mit einer übermächtigen, von ihm Groko gegeißelten CDU-UFW-SPD-Mehrheit. Den Grünen, die seit 2014 gerne mit Ebbe Kögel (PFB) über Bande spielen, macht diese Große Koalition Erfolge oft schwer.

Andreas Stiene kann laut Gemeindeordnung nach zehn Jahren im Gemeinderat mit Verweis auf persönliche Gründe das Gremium verlassen. Er will sein Mandat zum Jahresende zurückgeben, wie Bürgermeister Stefan Altenberger gestern mitteilte. Nachrücken wird Michael Burger, der mit 1119 Stimmen bei der Kommunalwahl 2014 hinter Matthias Kramer auf Platz fünf gelandet war. Stellung nehmen wollte Stiene zu seinen Entschluss nicht. Er versprach am Donnerstag eine Presseerklärung Anfang nächster Woche.

Bürgermeister Stefan Altenberger sagte gestern: „Andreas Stiene hat sich immer reingekniet, er hat sich immer eine fundierte Meinung gebildet. Ich bin auch menschlich gut mit ihm ausgekommen. Ich bedauere, dass er das Gremium verlässt, denn menschlich und fachlich war es o.k.“ Aber er müsse eben auch akzeptieren, „wenn er nicht alles so durchgekriegt hat, wie er es sich versprochen hatte.“

Ausschusssitz für PFB-Tandem?

Dass Bettina Futschik, die Stimmenkönigin der OGL bei der letzten Kommunalwahl und seither stellvertretende Fraktionsvorsitzende, jetzt zu Ebbe Kögels PFB überwechselt und damit die bisher vierköpfige OGL-Equipe schwächt, dürfte Stiene im Nerv getroffen haben. Dazu wird er sich möglicherweise auch in seiner Pressemitteilung erklären. Futschik weilt derzeit im Urlaub. Auf Anfrage bei Gemeinderat Kögel, der sich über die Verstärkung freuen dürfte, antwortete der Stettener Bademeister am Donnerstag lakonisch, er wisse von gar nichts. Im Gemeinderatsgremium wird kolportiert, Ebbe Kögel plane im August eine Pressekonferenz.

Futschik bringt einen Ausschusssitz mit ins PFB. Ebbe Kögel nimmt bisher nur an den Plenumssitzungen des Gemeinderates teil. Wird die PFB mit dem Übertritt Bettina Futschiks künftig in einem der zwei Ausschüsse vertreten sein? Das ist strittig. Altenberger sagte gestern, „Kögel ist keine Fraktion, auch zu zweit sind sie keine Fraktion. Wir werden zum Thema Ausschusssitze im September eine Gemeinderatsvorlage einbringen. Wir müssen gucken, dass wir die Formalitäten sauber abarbeiten und Beschlussvorschläge vorbereiten.“

Ratskollegen reagierten betroffen, als ihnen der baldige Rücktritt von Andreas Stiene angekündigt wurde. Ihnen gefiel seine verlässliche, menschliche Art, der Fleiß und die Sachkunde. Gleichwohl nahmen einige die letzte Haushaltsrede der Grünen als Indiz dafür, dass die OGL unter Stienes Regie einen entschiedenen Oppositionskurs eingeschlagen hatte. Manche sprachen von Frustration. Dabei kann sich der Fraktionschef den Bürgerentscheid, der vom Gemeinderat am Donnerstagabend mit großer Mehrheit beschlossen wurde, durchaus als Erfolg ans Revers heften. Ihm war wichtig, dass der Entscheid über den Aussichtssteg in die Hand der Bürger gelegt werde.