CDU Kernen im Remstal

In den Ausschüssen des Gemeinderats fangen diese Woche die Haushaltsberatungen an. Das ist spät

Die Gemeinde Kernen ist, bedingt durch den Wechsel in der Stelle des Kämmerers, spät dran mit ihrem noch nicht beschlossenen Haushaltsplan für das laufende Jahr. Doch jetzt beginnen in den Ausschüssen des Gemeinderats wenigstens die Vorberatungen über die Anträge der Fraktionen. Auch aktualisiert die Gemeindeverwaltung in den Sitzungen des Technischen Ausschusses am Mittwoch, 9. März, und des Verwaltungsausschusses am Donnerstag, 10. März, die Haushaltszahlen entsprechend den Entwicklungen seit der zweiten Hälfte 2015. Auch schon in den Vorjahren hatten die Kernener ihren Haushalt vergleichsweise spät unter Dach und Fach, dies aber im Februar oder März. In diesem Jahr ist der endgültige Beschluss erst im April zu erwarten.

Manche Weichen haben die Fraktionen schon dennoch schon gestellt. Mehrheiten für ihrer Anträge haben sie sich schon gesichert: So wollen die Ratsmitglieder laut einem gemeinsamen Antrag öffentlich diskutieren, warum die Gemeindeverwaltung die für 2016 geplante Sanierung des Kindergartens Blumenstraße wieder aus der Finanzplanung gestrichen hat. Genaue Angaben zu den Kosten werden verlangt, auch für eine vorübergehende Unterbringung sämtlicher Kindergartengruppen während der Sanierungsphase in einem Container. „Bei der energetischen Bilanz aller Einrichtungen für die Kinderbetreuung liegt der Kindergarten Blumenstraße mit Abstand auf dem letzten Platz“, schreiben die Fraktionsvorsitzenden Andreas Wersch (CDU), Hans Dietzel (UFW), Hans Peter Kirgis (SPD) und Andreas Stiene (Grüne).

Im interfraktionellen Schulterschluss sollen auch Heizungssitzbänke für die Rumold-Realschule für 6000 Euro durchgesetzt werden, da deren Heizkörper von Schülern gerne als Sitzgelegenheiten genutzt werden. Leider kommt es dabei oft zu Beschädigungen: Die Heizkörperthermostate brechen ab. Mit den beantragten Auflagen für Heizungssitzbänke werden künftig Beschädigungen vermieden.

Alle im Gemeinderat Kernen vertretenen Fraktionen und Gruppierungen, also CDU, UFW, SPD, OGL, in diesem Fall einschließlich des PFB-Vertreters Eberhard Kögel, treiben das eigentlich bereits beschlossene Ratsinformationssystem voran, das den Gemeinderäten Informationen in digitaler Form zur Verfügung stellen soll. Zu hören war davon ein Jahr lang nichts mehr. Das soll jetzt auf gemeinsamen Antrag hin anders werden.

CDU, UFW, SPD und Grüne wollen auch Soziale Medien wie Facebook und Instagram nutzen, damit die Bürger mit der Gemeindeverwaltung direkt in Kontakt treten, auf Augenhöhe kommunizieren und schnell mit Informationen versorgt werden können. Im Schulterschluss wird auch die Wirtschaftsförderung der Gemeinde Kernen hinterfragt.

Info Die Sitzung des Technischen Ausschusses und des Verwaltungsausschusses im Gemeinderat Kernen findet am Mittwoch, 9. März, und Donnerstag, 10. März, statt. Beide beginnen um 19 Uhr im Saal 2 des Bürgerhauses, Stettener Straße 18. Im Technischen Ausschuss stehen außerdem private Baugesuche auf der Tagesordnung.

Quelle: Fellbacher Zeitung vom 08.03.2016 / Text: Hans-Dieter Wolz