Feb 07 2016

Wo sind all die Autos hin?

Veröffentlicht von um 11:41 unter Pressespiegel

Gemeinderat Hans Dietzel meint: Die Parkgebühren haben sie vom Parkplatz Tulpenstraße vertrieben

Im Herbst 2015 ist der für rund 500 000 Euro ausgebaute Parkplatz an der Tulpenstraße eingeweiht worden, seit Jahresbeginn werden für das Parken dort Gebühren fällig. Und genau die hat UFW-Gemeinderat Hans Dietzel am Donnerstagabend im Verwaltungsausschuss kritisiert. Seit für das Parken an der Tulpenstraße Gebühren bezahlt werden müssten, sei dort nur etwa die Hälfte der Parkplätze belegt, berichtet Dietzel. Stattdessen würden die umliegenden Wohngebiete „zugeparkt“, da das Parken dort weiterhin kostenfrei sei. Es müsse eine Lösung her.

Dass Parkgebühren erhoben werden müssen, dafür hat Dietzel Verständnis. „Das war eine steuerliche Frage, so konnte die Gemeinde fast 100 000 Euro Baukosten einsparen“, erklärt er. Dennoch ist er überzeugt: „Es braucht eine Art Monatskarte für Pendler. Denn jeden Morgen das Prozedere, erst zum Automaten zu laufen, einen Parkschein zu kaufen, den ins Auto zu legen und dann erst zur Arbeit gehen zu können – das ist umständlich.“ Zudem komme monatlich auch einiges an Parkgebühren zusammen, wenn man den Parkplatz täglich nutze. Denkbar sei für ihn deshalb auch, einen Teil der Stellplätze an die umliegenden Firmen zu vermieten – als Mitarbeiterparkplätze.

Halteverbot an der Tulpenstraße soll kommen

Doch hier gibt es laut Hauptamtsleiter Bernhard Bühler ein Problem: „Es gibt einen Konflikt mit der Straßenverkehrsvorschrift, da es sich bei dem Parkplatz um eine öffentliche Fläche handelt.“ Eine Monatskarte sei deshalb nicht möglich, auch die Vermietung einzelner Stellplätze sei problematisch. Bühler ist überzeugt, dass sich die Parksituation an der Tulpenstraße einpendeln werde. „Wir führen derzeit schon regelmäßige Kontrollen im Wohngebiet durch und demnächst wird es auch ein Halteverbot entlang der grünen Wiese an der Tulpenstraße geben“, sagt er. Die entsprechenden Schilder seien bereits bestellt, es könne sich also nur noch um Tage handeln. Und auch heute schon sei das Parken dort verboten: Zwar halte sich niemand daran, aber auf der Straße dürfe nicht geparkt werden, da die Fahrbahnbreite nicht ausreiche, und die Wiese sei Privateigentum.

Bühler: Kein Parkproblem im Wohngebiet

Ein Parkproblem im Wohngebiet sieht Bühler nicht. Sein Eindruck: „Dort ist es zwar vielleicht etwas voller als vor Erhebung der Gebühren, aber von zugeparkt kann man nicht sprechen.“ Zudem sei es richtig, dass auch im Wohngebiet geparkt werde – nicht umsonst seien dort Parkflächen ausgewiesen. Natürlich habe es am Anfang Beschwerden von Anwohnern gegeben, wenn beispielsweise vor Einfahrten geparkt worden sei. Aber das habe sich inzwischen eingependelt. „Und die Anwohner müssen akzeptieren, dass auf der Straße geparkt wird“, ist Bühler überzeugt. „Dann muss ich mich eben daran gewöhnen, dass nun dort ein Auto steht, wo ich sonst immer parke, und nach einer anderen Lösung suchen.“ Bei Veranstaltungen im Bürgerhaus freilich könne es schon mal vorkommen, dass „es im Wohngebiet etwas voller wird“. Aber das sei ja nicht der Normalfall.

Auch der CDU-Fraktionsvorsitzende im Gemeinderat, Andreas Wersch, befürwortet eine Gebühr. „Die ist mit 50 Cent pro Stunde ja auch nicht besonders hoch“, sagt er. Da durch den Vorsteuerabzug letztendlich auch Steuergelder gespart worden seien, sollten seiner Meinung nach auch die Bürger Verständnis für die Gebühren haben. Im Gegensatz zu Dietzels Aussage habe er gehört, dass der Parkplatz tagsüber immer belegt sei. Das einzige Problem für ihn: „Der Automat gibt kein Wechselgeld.“ Doch das sei vielerorts so, er selbst habe sich einen Kleingeldvorrat im Auto angelegt.

Kein großer Aufwand

Das schlägt auch Hauptamtsleiter Bühler vor: einen Vorrat an Münzen im Auto. Denn dass Parkscheinautomaten nicht wechseln, das sei die Regel. „Die Anschaffungskosten wären sonst viel zu hoch“, erklärt er. Außerdem erfordere ein Automat mit Wechselgeld natürlich einen „riesigen Aufwand“ im Unterhalt – und sei obendrein wegen Diebstahls gefährdet. Den großen Aufwand, ein Parkticket zu ziehen, sehe er nicht. „Das Parken war früher mit dem Matsch hier doch viel unbequemer“, sagt er. Wenn nun der Parkplatz nicht genutzt werde, dann könne der „Parkdruck“ wohl auch nicht so groß gewesen sein.

Die Parkgebühren

Die erste halbe Stunde Parken ist kostenlos, danach werden 50 Cent je Stunde fällig. Der Tageshöchstsatz liegt bei 1,50 Euro. Insgesamt 77 Stellplätze bietet der Parkplatz an der Tulpenstraße. Um die Vorsteuer (Mehrwertsteuer) für den Bau des Parkplatzes absetzen zu können, musste die Gemeinde das Parken gebührenpflichtig machen. Sie muss nämlich eine Gewinnerzielungsabsicht nachweisen. Bei Baukosten von etwa 500 000 Euro ein erklecklicher Betrag, der sonst die Gemeindekasse belastet hätte.

Quelle: Waiblinger Kreiszeitung vom 06.02.2016 / Text: Liviana Jansen

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