CDU Kernen im Remstal

vom 27.08.2015

Die Kernener Kämmerin Melanie Teflexidis rechnet 2015 trotz geringerer Steuereinnahmen mit einem Überschuss

Obwohl die Kernener Gemeindekämmerin Melanie Teflexidis für 2015 jetzt mit einer Million weniger an Gewerbesteuer rechnet, könnte sich, so ihre Erwartung, das Ergebnis des Verwaltungshaushalts sogar verbessern. Von einem Minus in Höhe von 48 526 Euro war sie Anfang des Jahres ausgegangen. Jetzt rechnet sie mit einem leichten Überschuss.Zum Stichtag des Finanzzwischenberichts 30. Juni waren mit 535 119 Euro nur 13,4 Prozent der fürs Gesamtjahr geplanten vier Millionen Euro Gewerbesteuer eingegangen. Den korrigierten Planansatz zur Jahresmitte 2015 bezifferte die Kämmerei damals auf 1,2 Millionen unter dem Soll. „Die Gewerbesteuer wird sich wohl, bedingt durch Rückzahlungen, jetzt bei drei Millionen Euro einpendeln“, sagte Gemeindekämmerin Melanie Teflexidis gestern. Mit anderen Worten: Die Kernener Unternehmen haben mehr Gewerbesteuer vorausgezahlt, als sie der Gemeinde schuldeten. Zum Stichtag 15. November wird eine weitere Abschlagszahlung fällig. Bis zum Jahresende könne zwar noch sehr viel passieren, so Teflexidis, gleichwohl rechne sie per Saldo für 2015 mit einer Million weniger als geplant. Weil andere Parameter des Gemeindehaushaltes in die Gegenrichtung zeigen, kann das Minus durch Mehreinnahmen und Minderausgaben aufgefangen werden. Die Kämmerin: „Wir hatten im Haushalsplan eine negative Zuführung von 48 526 Euro. Aber ich gehe jetzt davon aus, dass wir eine positive Zuführung vom Verwaltungshaushalt zum Vermögenshaushalt erreichen werden.“ Sprich: Der Gemeindehaushalt wird einen Überschuss erwirtschaften.

Rücklage: 6,5 Millionen Euro

Konsequenz: Voraussichtlich muss die Gemeinde die mittlerweile auf 6,5 Millionen Euro geschrumpfte Rücklage nicht angreifen. Der Sparstrumpf war zum 1. Januar 2015 auf diesen Betrag zusammengeschrumpft, nachdem feststand, dass im Jahr 2014 dem Kernener Barvermögen vier Millionen Euro hatten entnommen werden müssen, um den Haushalt auszugleichen. Dazu, dass die Rücklage 2015 voraussichtlich unangetastet bleiben wird, tragen etliche Mehreinnahmen bei. So gibt es rund 65 000 Euro mehr aus dem Kommunalen Finanzausgleich. Weitere 65 000 Euro zusätzlich fließen bis zum Jahresende aus dem Holzverkauf und Mieteinnahmen. Mit voraussichtlich 80 000 Euro an Mehreinnahmen rechnet Teflexidis aus der Konzessionsabgabe für Elektrizität. Zudem sinken die Personalausgaben, weil Planstellen nicht über das ganze Jahr besetzt sind.

Auch im Vermögenshaushalt zeichneten sich zur Jahresmitte Abweichungen vom Plan ab. Hier die wichtigsten Punkte: Minderausgaben in Höhe von 1,8 Millionen beim Erwerb der Flurstücke Lange Äcker 3. Der für 2015 geplante Grunderwerb in dem umstrittenen Gelände ist auf 2016 verschoben.

Die Mindereinnahmen von einer Million Euro rühren daher, dass Kernen laut Kämmerin Teflexidis sowohl Wohn- als auch Gewerbebaustücke nicht verkaufen wird. Teilweise seien Interessenten abgesprungen. Im Kleinen Feldle III stehe noch ein Gemeindegrundstück zum Verkauf, der hier entgangene Erlös spiele in die Bilanz hinein. Voraussichtlich 1,5 Millionen Euro wird Kernen aus dem Verkauf von Flurstücken erzielen. „Wir haben eine rege Nachfrage nach Gewerbeflächen“, sagte die Kämmerin gestern. Im Gewerbegebiet Lange Äcker 2 stehen am dortigen Wendehammer drei Bauplätze bereit. Wie viele sich aus der Arrondierungsfläche Lange Äcker 3 herausschneiden lassen, könne sie noch nicht sagen. 5,352 Millionen Euro wird Kernen im Jahr 2015 in Baumaßnahmen stecken. Darin enthalten sind vor allem die Kosten für das Bürgerhaus, das Jugendhaus, die Kläranlage sowie für die Planung der Vorhaben und Umlegungskosten.

Drohende Mehrausgaben der Gemeinde, die von Umsatzsteuerrückforderungen des Finanzamtes herrühren – Stichwort Krankenpflegeverein –, könnten von der Haftpflichtversicherung aufgefangen werden. 560 000 Euro stehen hier im Raum. Es bestehe die Aussicht auf eine Teilerstattung durch die Versicherung, teilt die Gemeindeverwaltung mit. Gelder für die Gebäudeunterhaltung in den Sommerferien werden im dritten Quartal abfließen.

Seitdem im Frühjahr die Zahl der Hunde in Kernen neu erhoben wurde, rechnet die Kämmerei mit Mehreinnahmen bei der Hundesteuer von rund 6000 Euro. Gemessen am Gesamtvolumen des Kernener Verwaltungshaushalts von 33,149 Millionen Euro ein Klacks. Aber immerhin: Das Rathaus schätzt für 2015 die Erträge aus der Hundesteuer auf rund 53 000 Euro.

Quelle: Waiblinger Kreiszeitung vom 27.08.2015 / Text: Hans-Joachim Schechinger