Aug 16 2015
Eigenbetriebe mit guten, aber kleinen Zahlen
vom 15.08.2015
Im Kernener Haushalt geblättert: Erste Einnahmen aus Parkgebühren sind geflossen
Der neueste Betriebszweig der Kernener Gemeindewerke hat seine ersten Einnahmen erzielt: Bei der Bekanntgabe des Halbjahres-Finanzberichts hatte die Tiefgarage unter dem Bürgerhaus 52,80 Euro an Parkgebühren eingebracht, wie Kämmerin Melanie Teflexidis ’stolz verkündete‘. Diese Erträge waren allerdings auch erst zu erzielen, seit im Juni das Bürgerhaus eröffnet worden ist. Noch in diesem Jahr wird auch der derzeit erneuerte Parkplatz Talstraße kostenpflichtig und Einnahmen abwerfen. Der Betriebszweig Tiefgarage übernimmt diese Anlage ebenfalls und wird deswegen zum Betrieb gewerblicher Art ‚Parkierungsanlagen‘ erweitert und umbenannt. Die Gebühren sind moderat für den Parkplatz an der Talstraße, wenn er befestigt und erweitert ist: 30 Cent pro Stunde werden dann am Parkscheinautomaten fällig. Die erste halbe Stunde bleibt frei. Ein Tagestarif zu einem Euro wird eingeführt. Die Parkgebühren verstehen sich nicht als Versuch der Gemeinde Kernen, Geld zu verdienen, sondern haben mit einer steuersparenden Gestaltung zu tun. Der Betrieb gewerblicher Art ist zum Vorsteuerabzug berechtigt, was der Gemeindeverwaltung 80 000 Euro erspart.
Damit dieser erweiterte Eigenbetrieb den Bau der Parkplätze schultern kann, gewährt die noch immer vermögende und schuldenfreie Gemeinde ein Darlehen von 445 000 Euro, anstatt das Geld selbst für Asphaltdecken und Pflastersteine auszugeben. Es ist übrigens mit einem Zinssatz von 3 Prozent zu tilgen. Die tatsächlich erwarteten Einnahmen aus Parkgebühren, die Bürgermeister Stefan Altenberger auf etwa 5000 Euro ansetzt, sind vergleichsweise unbedeutend.
Ein viel größeres Rad drehen die Gemeindewerke mit der Beteiligung am Remstalwerk. Frühestens ab 2017 kann Kämmerin Teflexidis damit rechnen, dass die Beteiligung der Gemeinde Kernen an der Stromversorgung in der Remstalwerk GmbH & Co. KG Erträge abwirft. Derzeit bietet das Remstalwerk den Bürgern der vier Mitgliedsgemeinden Kernen, Remshalden, Winterbach und Urbach schon Strom- und Gaslieferverträge an. Doch Geld ist vor allem mit dem Betrieb der Netze zu verdienen. Den Kaufvertrag für das Stromnetz hat das Remstalwerk zwar mit der Vorbesitzerin, Netze BW, einer Tochter der EnBW AG, ausgehandelt und unterschrieben, aber tatsächlich geht das Netz erst zum Jahresbeginn 2017 über. Melanie Teflexidis hofft nach früheren Angaben auf Erträge aus der Beteiligung am Remstalwerk von 59 000 Euro im Jahr. Denen stehen Investitionskosten des Remstalwerks für den Netzkauf von 19,9 Millionen Euro gegenüber, von denen Kernen etwa 1,2 Millionen Euro als Beteiligungseinlage berappen muss. Diese letztere Summe steht im Wirtschaftsplan der Gemeindewerke, die die Anteile am Remstalwerk halten. Es wird daher wohl Jahre dauern, bis sich der Netzkauf wirklich rechnet, vielleicht sogar bis 2033.
Größter Betriebszweig ist derzeit noch die Wasserversorgung, die auch drei eigene Mitarbeiter hat, sowie eine technische und eine kaufmännische Werkleitung. Zu den Einnahmen dieses Betriebszweigs zählen Erlöse aus der Zählergrundgebühr und der Wasserverbrauchsgebühr. Beide wurden kürzlich so kalkuliert, dass sie die Kosten decken. Letztere erhöht sich auf 1,68 Euro pro Kubikmeter Frischwasser. Um auch künftig über ein intaktes Wassernetz zu verfügen, sind Investitionen in neue Leitungen, Instandhaltungen und Sanierungen notwendig. Die Investitionen übersteigen die Einnahmen. Bis zu 244 000 Euro darf der Betriebszweig Wasserversorgung deswegen im nächsten Jahr an neuen Schulden aufnehmen.
Bürgermeister Stefan Altenberger und der Gemeinderat überlegen auch, ob es sinnvoll ist, den laufenden Betrieb der Wasserversorgung, nicht jedoch den Besitz der Anlagen und die Gebührenerhebung auf das Remstalwerk zu verschmelzen. Über die möglichen Folgen dieses Schritts, insbesondere für die Mitarbeiter, ist noch wenig bekannt. Die Gemeinde betreibt die Sozialstation ab dem 1. Januar als gemeinnützigen Eigenbetrieb selbst statt durch den Krankenpflegeverein, auch dies aus steuerlichen Gründen. Dieser Eigenbetrieb ist getrennt von den Gemeindewerken. Mit dem geschäftlichen Verlauf der Eigenbetriebe zeigt sich Kämmerin Melanie Teflexidis zufrieden: ‚Die Zahlen im Eigenbetrieb sind sehr gut‘, sagte sie vor kurzem im Gemeinderat. Der Sozialstation, die keine Gewinnerzielungsabsicht hat, sagte sie einen Überschuss von 10 000 Euro voraus.
Quelle: FZ vom 15.08.2015 / Taxt: Hans-Dieter Wolz
