Mai 04 2015

Rund 100 Besucher bei Veranstaltung zur Terrorabwehr

Veröffentlicht von um 20:16 unter Aktuelles

Terrorismusgefahr – was ist wirklich dran? Diese und andere Fragen beantworteten Experten auf Einladung des CDU Gemeindeverbandes Kernen im Remstal und des Arbeitskreises Polizei der CDU Rems-Murr etwa 100 Zuhörern in der Glockenkelter in Stetten.

Zunächst berichtete Kriminaloberrat Alexander Stalder vom Landeskriminalamt Baden-Württemberg über die im Land bestehende islamistisch motivierte Terrorgefahr, insbesondere auch durch Kriegsrückkehrer aus Syrien und dem Irak. Besorgniserregend sei, dass nicht nur die Zahl der gewaltbereiten und gewalttätigen Extremisten steige, sondern dass immer jüngere Männer und zunehmend auch junge Frauen und minderjährige Mädchen zu Dhihadisten würden.

Um in konkreten Verdachtsfällen gezielt die Kommunikation von Terrornetzwerken nachverfolgen zu können und drohende Anschläge im Vorfeld verhindern zu können, plädierte Andreas Niederle, Vorsitzender der CDU Kernen für eine Vorratsdatenspeicherung als Mittel zur Terrorismusbekämpfung. Prof. Dr. Ulrich Goll MdL (FDP), ehemaliger Justizminister des Landes Baden-Württemberg, betonte in diesem Zusammenhang, dass erst aufgrund von Hinweisen ausländischer Sicherheitseinrichtungen die Anschläge der Sauerland-Gruppe hätten verhindert werden können. Claus Paal, CDU-Landtagsabgeordneter für den Wahlkreis Schorndorf, sprach sich angesichts der konkreten Terrorgefahr für eine optimale personelle und technische Ausstattung der Polizei und des Verfassungsschutzes aus.

Moderiert von Siegfried Lorek, Polizeioberrat und CDU-Landtagskandidat im Wahlkreis Waiblingen, diskutierten neben Prof. Dr. Ulrich Goll MdL (FDP), Achim Traichel, Kriminalhauptkommissar, Landeskriminalamt; Thomas Blenke MdL, Innenpolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, mit Stefan Leibarth, Chaos Computer Club, über die Vorratsdatenspeicherung als Mittel zur Terrorismusbekämpfung. Thomas Blenke und Ulrich Goll betonten, dass in engen juristischen Grenzen die befristete Speicherung von Verkehrsdaten zur Aufklärung und Bekämpfung von Verbrechen in der Abwägung gegenüber der informellen Selbstbestimmung, auf die der Vertreter des Chaos Computer Clubs pochte, als wichtiger zu bewerten sei.

 CDU-Terrorissmus-Diskussion1-290415

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