CDU Kernen im Remstal

vom 30.01.2015

Vor einem Jahr forderten drei Kernener Fraktionen, die Einrichtung von Hotspots zu prüfen / Der Beschluss fehlt noch immer

Vor einem Jahr hatten Kernener Ratsfraktionen die Prüfung von Standorten für öffentliche Internet-Hotspots beantragt. Bis heute ist das Thema weder öffentlich beraten worden noch sind Entscheidungen gefallen. Fest steht nur, dass im Bürgerhaus Voraussetzungen für WLAN geschaffen werden sollen. Ob für die Gäste oder öffentlich, ist laut Andreas Wersch unklar.

Schorndorf hat es, Winnenden hat es. Öffentliche Internet-Hotspots als Beitrag zur Förderung des Fremdenverkehrs standen vor einem Jahr auch auf den Haushaltsanträgen von CDU, UFW und OGL. Die Beschlussvorlage der Verwaltung dazu steht aber bis heute aus. In Absprache mit dem Gemeinderat sei das Thema WLAN momentan noch zurückgestellt worden, verriet Pressesprecher Bernhard Bühler dieser Tage. Vereinbart sei nur, im neuen Bürgerhaus die technischen Voraussetzungen für einen Internet-Hotspot zu schaffen. Ob nur für Gäste mit Zugangscode wie im Hotel oder als öffentlicher Gratis-Access für Passanten vor dem Rathaus, sei offen, beschied CDU-Fraktionschef Andreas Wersch gestern. „Wir warten darauf, dass die Verwaltung etwas vorlegt. Geändert hat sich nichts, die Anträge stehen im Raum.“ Wersch beharrt auf dem Wunsch seiner Fraktion, das überfällige Thema endlich einmal grundsätzlich zu beraten.

Wersch: Das Haftungsproblem ist per EU-Recht gelöst

Die Anträge der drei Fraktionen zielten in unterschiedliche Richtungen. Offene oder geschlossene Angebote? Flächendeckend oder nur für Glockenkelter und Bürgerhaus, wo Zusammenkünfte stattfinden? Der Trend gehe in Richtung „geschlossen“, sagt Wersch. Jedenfalls seien anfängliche Bedenken im Hauptamt, dass die Kommune als Anbieter die Haftung für Missbrauch übernehmen müsste, nach einer Novellierung einschlägigen EU-Rechts überholt.

UFW-Fraktionschef Hans Dietzel geht davon aus, dass kostenloses WLAN derzeit nur für Gäste im Bürgerhaus bereitgestellt wird. Die Meinungen im Gemeinderat divergierten, sagte er gestern. „Es könnte sein, dass man es rund ums Bürgerhaus anbietet. Damit sollte man starten, es in aller Ruhe entwickeln. Aber man braucht in Kernen nicht flächendeckend WLAN.“ Die Kosten jedenfalls sehe er als unkritisch an. Bisher hätten das Rathaus eher Sorgen wegen der Haftungsfrage umgetrieben.

CDU, UFW und OGL hatten in ihren Haushaltsanträgen Anfang 2014 WLAN-Hotspots gefordert, um mit Hilfe von Gratis-Internetzugängen die zentralen Plätze im Flecken attraktiver zu machen. Für die Kernener Grünen war damals öffentlich zugängliches WLAN, dessen Router sie auf 1000 Euro veranschlagten, ein Beitrag zur Förderung des Fremdenverkehrs. „Es ist schon ein Stück weit Zeitgeist“, warb der frühere CDU-Fraktionsvize Jochen Alber. Für ihn boten sich als Standort für Hotspots gut frequentierte Bereiche wie Bürgerhaus, Marktplatz und Bahnhof an. Wobei, wie die UFW betonte, keine unbeschränkte Flatrate angeboten werden sollte. Sie empfahl zeitlich begrenzte Zugangszeiten, maximal zwei Stunden täglich. Nachts sollte das Gratis-WLAN ohnehin abgeschaltet bleiben, damit sich im Sendebereich keine „nachtaktiven Gruppen“ bilden.

„Wer braucht das?“, fragte Bürgermeister Stefan Altenberger bei der Haushaltsberatung vor einem Jahr skeptisch. OGL-Fraktionschef Andreas Stiene konnte die Fragen beantworten: „Leute, die als Touristen kommen und nicht ständige Internetverbindung haben.“

WKZ vom 30.01.2015 / Text: Hans-Joachim Schechinger