Nov 29 2014
Kommentar: Entspannt
Den Bürgermeister brauchen zurückgehende Einnahmen derzeit noch nicht zu schrecken
Die vor wenigen Jahren noch sprudelnden Steuerquellen in Kernen sind nicht versiegt, aber der Strom an Geld aus der Einkommensteuer, aus Gewerbe- und den Grundsteuern sowie aus den Zuweisungen fließt 2015 voraussichtlich deutlich schwächer. Weil der Einkommensteueranteil pro Kopf überwiesen wird, wirkt sich das Ergebnis des Zensus, das für Kernen eine niedrigere Einwohnerzahl feststellte, aus. Auch das in Deutschland und der Welt derzeit nachlassende Wirtschaftswachstum wird noch auf den Haushaltsplan der Gemeinde Kernen durchschlagen. Bürgermeister Stefan Altenberger hat dies erkannt. Er sieht sich aber weiteren Herausforderungen gegenüber: Der Finanzbedarf der Landkreisverwaltung steigt, der Kreistag erhöht daher voraussichtlich die Umlage.
Gleichzeitig zeichnen sich neue Aufgaben ab. Eine neue Ganztagesgruppe für Kleinkinder wird im nächsten Jahr ihren Betrieb aufnehmen. Um den Bau von Asylbewerberunterkünften wird Kernen, auch nach der Überzeugung Altenbergers, in den nächsten Jahren nicht herumkommen.
Trotzdem gibt sich der Bürgermeister entspannt über den klammen Haushaltsplan. Dafür gibt es Gründe. Fast jedes Mal in den vergangenen drei Dekaden fiel das Jahresergebnis dank unerwartet guter Gewerbesteuereinnahmen besser aus, als von den Kämmerern vorhergesagt. Daran kann man sich gewöhnen, sollte dies aber nicht. Auch die aus Mehreinnahmen resultierende fette Rücklage ist irgendwann bis aufs gesetzliche Mindestmaß aufgebraucht.
Dennoch zieht der Schultes zurecht das Fazit, dass die finanziellen Mittel zur Umsetzung der bereits begonnenen und im Finanzplan stehenden Projekte nach wie vor ausreichen. Der geplante Rückgang der Investitionstätigkeit im Jahr 2015 ist schon eine erste Reaktion auf die Schwäche der Einnahmen – und ist einem erfreulichen Blick auf das Erreichte geschuldet: Viele Wünsche sind erfüllt, und öffentliche Einrichtungen sind überwiegend in Schuss.
Quelle: FZ vom 29.11.2014 / Text: Hans-Dieter Wolz
