Nov 29 2014

Gartenschau: Personalkosten reduziert

Veröffentlicht von um 22:35 unter Pressespiegel

vom 29.11.2014

Der Kernener Gemeinderat stimmt mit großer Mehrheit dem Beitritt zur Interkommunalen Gartenschau GmbH zu

Ein Bekenntnis zum Landschaftspark 2019: Der Kernener Gemeinderat beschloss mit breiter Mehrheit den Beitritt zur „Interkommunalen Gartenschau GmbH“. Bedenken gibt es dennoch. Ingrid Möhrle sind die Kosten für Projekte wie die Aussichtsplattformen ein Dorn im Auge. Sie hält die Zuschusserwartungen für blauäugig. Jedenfalls hat der ikG-Lenkungskreis die Personalkosten schon mal reduziert. Offenbar hat die Skepsis, die im Korber Gemeinderat und anderswo laut wurde, Wirkung gezeigt. Bei der Ratssitzung am Donnerstagabend war der Leiter der Schorndorfer ikG-Geschäftsstelle, Thorsten Englert, zum Tagesordnungspunkt „Beitritt zur Interkommunalen Gartenschau GmbH“ mit einem Präsent im Gepäck angereist. Beratungsgegenstand: die Kostenumlage 2015.

„Wir haben die Personalausgaben von 485 000 Euro im Jahr 2015 um 135 000 Euro zurückgefahren, so dass auf Kernen statt bisher 19 400 Euro anteilig nur noch knapp 14 000 Euro entfallen“, so Englerts Botschaft. Zusätzlich zu der Stelleneinsparung in der Schorndorfer ikG-Geschäftsstelle beziffert die neue Kalkulation jetzt auch die übergeordneten Planungskosten und Aufwendungen fürs Marketing. Dass hierfür bislang keine Zahl ausgewiesen war, hatte Gemeinderäte misstrauisch gemacht.

Thorsten Englert sagte, die Botschaft, dass sich Kommunen bei der derzeitigen finanziellen Gesamtsituation mit der Umlage schwertäten, sei angekommen. Für Planungssicherheit sorge deshalb auch, dass der Finanzplan die Marketingkosten für alle 16 beteiligten Kommunen nun erstmals beziffert: auf 100 000 Euro. 2015 bleiben an Kernen bei einem vierprozentigen Anteil demnach 4000 Euro hängen. Inklusive Sachkosten steuert Kernen zum Landschaftspark Rems nächstes Jahr knapp 18 000 Euro bei. Damit seien die Ausgaben für die 16 Kommunen deutlich gedrosselt worden und die Tabelle sorge nun auch für die in den Rathäusern angemahnte Transparenz, warb der Schorndorfer Finanzdezernent für den Beitritt zur „Interkommunalen Gartenschau GmbH“. 13 Ratsmitglieder in Kernen ließen sich davon überzeugen, fünf stimmten mit Nein. Im Januar soll die GmbH bei einer außerordentlichen Mitgliederversammlung mit den 21 Gesellschaftern gegründet werden.

Englert: „Sie entscheiden jedes Jahr aufs Neue“

Für UFW-Fraktionschef Hans Dietzel stellt sich die Frage, welche Kosten nach 2015 drohen. Englert suchte zu beruhigen: Die Schorndorfer Geschäftsstelle wisse zwar noch nicht, welche Aufgaben ihr übertragen würden, etwa zum Thema Mobilität. Jedes Jahr müsse aber die Höhe der Kostenumlage im Rahmen des Wirtschaftsplanes geprüft und gebilligt werden. „Jahr für Jahr entscheiden Sie, welche Kosten veranschlagt werden. Insofern haben Sie die Entwicklung im Griff“, so Englert. Wichtig sei ihm, dass die interkommunale Gartenschau 2019 eine Jahrhundertchance sei, die durch Investition Werte schaffe, Emotionen wecke, zur Identifikation mit der Region beitrage. Die Auswirkungen auf Tourismus, das Thema Naherholung und die Weiterentwicklung der Infrastruktur seien nicht hoch genug einzuschätzen. „Schwäbisch Gmünd dient uns als Beispiel“, schwärmte Thorsten Englert. „An diesen Erfolg würden wir anknüpfen, aber die haben eben auch Personalaufwand gehabt.“

SPD-Gemeinderätin Ingrid Möhrle kann diese Euphorie nicht teilen – vor allem im Hinblick auf die Ausgaben und ihre möglichen Auswirkungen auf die Kernener Finanzlage. Projekte wie die Aussichtsplattformen Y-Burg, Sieben Linden und Harthau, für die Bauamtschef Horst Schaal mit Kosten zwischen 300 000 und 400 000 Euro rechnet, stellt Möhrle infrage. „Ich muss sagen, Amtsleiter Schaal schwärmt von vollen Fördertöpfen, aber konkret wird es nicht. Was kostet das für Kernen? Das würde mich interessieren. Haben Sie bei den drei Aussichtspunkten auch an die Folgekosten gedacht?“ Die SPD-Rätin bezweifelt, dass Kernen solche Projekte ohne den Aufhänger Gartenschau jemals in Angriff genommen hätte. „Ich brauche keinen Skywalk in unseren Weinbergen. Mich bewegt, dass die Leistungsfähigkeit unserer Verwaltung erhalten bleibt, dass wir unsere Pflichtaufgaben erfüllen können.“ Auch mahne sie dringend Bürgerbeteiligung an. Möhrle: „Sie sollten einmal fragen: Wie viel Künstliches will ich in meiner Landschaft?“ BM Altenberger beschwichtigte: „Das ist noch nicht endgültig, das sind Visionen.“

125 000 Euro für den Schlosspark sind sicher

CDU-Fraktionschef Andreas Wersch ergriff die Gelegenheit beim Schopf, ein „klares Bekenntnis“ seiner Fraktion zur Interkommunalen Gartenschau abzugeben. „Gleichwohl teile ich die Bedenken meiner Kollegin Möhrle. Aber man darf es nicht monetär sehen. Geld, das ich nicht ausgebe, ist nicht gespart. Wir sehen die ikG als Chance für unsere Gemeinde an.“

Vor allem die Zuschussfrage schwebt wie ein großes Fragezeichen über den geplanten Investitionen. Beigeordneter Horst Schaal sieht mehrere Zuschusstöpfe, die sich öffnen könnten. Für das Gartenschau-Thema „Stettener Schlosspark“, der im Dornröschenschlaf liege, seien 125 000 Euro aus dem genuinen Landesgartenschau-Topf „Natur in Stadt und Land“ bereits sicher. Auch für den Zuweg zur Y-Burg und die Entwässerung der Fläche um das Denkmal erwarte er Fördermittel. Hinzu kommen laut Schaal reguläre Sanierungstöpfe für den Aus- und Umbau von Klosterstraße und Steigstraße, die Teil einer fußläufigen Achse zwischen Schloss und Y-Burg unter dem Motto „Haus Württemberg“ werden.

WKZ vom 29.11.2014 / Text: Hans-Joachim Schechinger

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