CDU Kernen im Remstal

vom 08.11.2014

Bürgermeister Altenberger erhoffte sich im Gemeinderat Rückendeckung für Maßnahmen zur Kreiselsicherheit – vergeblich

Die Verzweiflung stand ihm ins Gesicht geschrieben: „Ich habe keine Lust mehr auf dieses Thema“, klagte Bürgermeister Altenberger. Beim Streit um die nach EU-Richtlinie gefährliche Kunst und Bepflanzung zweier Kernener Kreisel haben die Räte auch Altenbergers neuesten Vorschlag abgelehnt.

Der Agip-Kreisel vor Rommelshausen und der Kreisverkehr am Stettener Ortseingang, das sind die zwei Kreisel, die von der Straßenverkehrsbehörde des Rems-Murr-Kreises als gefährlich eingestuft worden sind. Nach anfänglichem Protest ist Bürgermeister Stefan Altenberger mittlerweile um eine Kompromisslösung mit dem Landratsamt bemüht. Bereits im Mai hatte er Gestaltungsvorschläge gemacht, bei denen die Kreiselkunst und -bepflanzung zumindest teilweise erhalten geblieben wäre – und war beim Gemeinderat auf breite Ablehnung gestoßen. Gemeinsam mit einem Expertenbüro habe er nun abermals „tolle Ideen und kreative Lösungen entwickelt“, um der Vorgabe der Behörden zu genügen, sagte Altenberger in der Gemeinderatssitzung am Donnerstagabend. Noch dezenter seien die Maßnahmen, noch günstiger die Umsetzung: pro Kreisel 5000 Euro.

Das Thema frustriert den Schultes

Am Agip-Kreisel soll demnach Beleuchtung angebracht und die Geschwindigkeit weiter reduziert werden (auf 30 Kilometer pro Stunde aus allen Richtungen), die Mäuerchen abgerundet und unsichtbares, bremsendes Substrat eingebaut werden. In Stetten sollen zusätzlich zu Beleuchtung, Tempo 30 und Substrat vier der acht Bäume gefällt werden. Die Weinpresse in der Mitte dürfte bleiben, ebenso wie der Findling im Agip-Kreisel. Für diese Kompromisse, die er nun dem Landratsamt unterbreiten möchte, bat Altenberger um Rückendeckung. „Ich bitte Sie inbrünstig, dem zuzustimmen“, sagte er fast flehentlich, „Sie sehen doch unser Bemühen.“

Ihre Zustimmung verweigerten die Räte dem Bürgermeister indes mit deutlicher Mehrheit – was Altenberger sichtlich frustrierte: „Ich finde das unmöglich. Was soll ich denn jetzt machen? Ich habe keine Lust mehr auf dieses Thema.“ Es bleibe ihm nichts anderes übrig, als die Meinung des Gremiums zu übergehen und einen Alleingang beim Landratsamt zu starten.

Zuvor hatte sich lediglich Andreas Stiene (OGL) positiv geäußert. Er finde den Kompromiss gut, würde aber auf die Beleuchtung verzichten. Alle anderen Räte, die sich zu Wort meldeten, drückten, wie immer wenn das Thema bislang diskutiert worden ist, ihre Verständnislosigkeit und ihren Ärger über die Anordnungen von oben aus.

„Ich kann das überhaupt nicht nachvollziehen“, sagte Hans-Peter Kirgis (SPD). Ebbe Kögel (PFB) sprach gar von „Idioten“ bei der EU und im Landratsamt. Die Gemeinde solle lieber die Verkehrsführung für Radfahrer sicherer gestalten. CDU-Mann Helmut Heissenberger resümierte, solche Bestimmungen würden in Brüssel entwickelt, in Frankreich belächelt und in Baden-Württemberg übereifrig umgesetzt. Sein Fraktionskollege Walter Zimmer schlug vor, abzuwarten, ob die Ämter nicht doch irgendwann zurückruderten.

Erste Maßnahmen hat die Verwaltung bereits ergriffen. Beim Agip-Kreisel hat sie weiße Markierungen um die Kreisverkehrsinsel sowie um die Fahrbahnteiler anbringen lassen, außerdem darf der Kreisverkehr nur mit höchstens 50 Kilometern pro Stunde angefahren werden. Beim Kreisel vor der Stettener Ortseinfahrt wurden ebenfalls Markierungen angebracht, außerdem ist die Verkehrsinsel aufgekantet worden und die Anfahrtsgeschwindigkeit wurde beschränkt, indem ein Ortsschild versetzt wurde.

Quelle: Waiblinger Kreiszeitung vom 08.11.2014 / Text: Sebastian Striebich