Jul 20 2014
Kögel lehnt Ausschuss-Sitz ab
vom 19.07.2014
Aus „persönlichen Gründen“ nimmt er nicht im TA Platz / Der Ältestenrat bot ihm das an
Bei der Sitzverteilung im Technischen Ausschuss mussten sich die Fraktionen auf einen Modus zur Besetzung des von Ebbe Kögel zur Verfügung gestellten Platzes einigen: Hier wird nun jährlich rolliert. Die PFB hat mit nur einem Mandat keinen Anspruch auf einen Ausschuss-Sitz. Jedoch bot ihr der Ältestenrat einen im TA an. Kögel lehnte ab.
Die zwei Kernener Ausschüsse (Bauausschuss und Verwaltungsausschuss) verfügen mit je elf gewählten Mitgliedern über halb so viele Sitze wie der Gemeinderat. Nach einem auch von Ebbe Kögel mit getragenen Beschluss werden im Bauausschuss im ersten Jahr nun vier CDU-Leute, drei von der SPD, zwei von der UFW und zwei der OGL amtieren. Die CDU übernimmt hier den von Kögel zur Verfügung gestellten Ratssitz. In den Folgejahren darf rolliert werden. Von jeder Fraktion rückt ein Ratsmitglied auf den freien Platz nach.
Hintergrund: Die überraschende Absage Ebbe Kögels, dem der Ältestenrat einen Platz im Technischen Ausschuss, in der Kindergartenplanungskommission und in der Mitgliederversammlung der VHS angeboten hatte. Kögel sagte gestern, es handle sich bei der Absage um „persönliche Gründe“, das habe keinen politischen Hintergrund. Hauptamtsleiter Bernhard Bühler teilte mit, laut Gemeindeordnung gebe es grundsätzlich keinen Anspruch auf einen Platz im Ausschuss. Entscheidend sei, dass der Gemeinderat sich auf eine Sitzverteilung verständigt. Bisher habe der Grundsatz einer einvernehmlichen Regelung in den zwei Ausschüssen immer zu einer proportionalen Abbildung der Mehrheitsverhältnisse des Gemeinderats geführt. Der Gemeinderat zählt 22, die Ausschüsse je 11 Ratssitze. So wurde die Zahl der Gemeinderatsmandate auf die Ausschüsse heruntergebrochen, mit anderen Worten: halbiert. Weil Ebbe Kögel somit nur ein halber Sitz zugestanden hätte, rundete der Ältestenrat großzügig auf. Er gestand ihm einen ganzen zu: im Technischen Ausschuss.
Das nach Kögels überraschender Absage beschlossene rollierende System war eine Idee von OGL-Fraktionschef Andreas Stiene. Denn rein rechnerisch hätte der jetzt übrige TA-Platz nach der Sitzverteilung im Gemeinderat der CDU zugesprochen werden können. Die Verwaltung ging davon offenbar aus. Wie zu hören ist, waren auch SPD und OGL diesem Verfahren nicht abgeneigt. Doch nun wechseln nach aktueller Beschlusslage die Inhaber des elften Sitzes im TA von Jahr zu Jahr. „Da können wir gut damit leben“, sagt Amtsleiter Bühler. UFW-Fraktionschef Hans Dietzel findet: „Es war ein guter Auftakt.“ Auch Gemeinderat Kögel könnte, sollte er noch einmal drüber schlafen und sich eines Besseren besinnen, aufspringen. Eine Wahlperiode hat fünf Jahre.
Quelle: WKZ vom 19.07.2014 – Hans-Joachim Schechinger
