CDU Kernen im Remstal

vom 04.04.2014

Kernener Räte sauer: Leydes Erdhaufen wird genehmigt

Der Kernener Bauausschuss ist wieder schlecht zu sprechen aufs Landratsamt. Gemeinderäte und Beigeordneter Horst Schaal sehen sich von Waiblingen ausgebremst in ihrem Nein zur Erdauffüllung, die Felix Leyde im Gewann Goldäcker vornahm. Sie wird jetzt genehmigt. Von „Sauerei“ war die Rede. Andreas Wersch findet, das sei kein Ruhmesblatt für die Kreisverwaltung.

Wie berichtet, hatte der Technische Ausschuss im Februar das gemeindliche Einvernehmen zu Leydes Nachtragsbaugesuch verweigert. Das Gremium vermisste Daten zur Kubatur und Güte des Erdaushubs, den der Landwirt an den Rändern seiner von der Landsiedlung gepachteten Ackerfläche auffüllen ließ. Auch Angaben zur verfüllten Fläche fehlten in den eingereichten Unterlagen. Bis heute vermisst Bauamtschef Schaal Angaben zur Qualität des Bodens, der bekanntlich aus Baugruben im Stettener Gebiet Kleines Felde III stammt. „Die Erde ist nicht so gut wie die Langen Äcker“, versichert Horst Schaal. „Das ist allenfalls gleichwertige Erde, aber keine bessere.“

Wie berichtet muss Landwirt Leyde für das Gewann Goldäcker, wo rote Lastwagen die Stettener Erde anlieferten, eine Bodenverbesserung nachweisen, damit die Erdaufschüttung baurechtlich einwandfrei ist. Gegenüber dem Landratsamt ist das angeblich erfolgt. Auch die Bodenverdichtung durch maschinelles Ausbringen und Planieren sieht das Bauamt als schädlich für die landwirtschaftliche Nutzung an. Zu diesem Aspekt der Bodenqualität liegen ihm immer noch keine neuen Erkenntnisse vor.

Die Baurechtsbehörde des Landkreises sieht den Fall, ganz im Einklang mit dem Geschäftsbereich Landwirtschaft, völlig anders. Waiblingen hatte Leydes Antrag nach der Ablehnung im Kernener Bauausschuss eingehend geprüft. Die Erdauffüllungen dienten dem landwirtschaftlichen Betrieb und seien als solche zu privilegieren, steht im Schreiben, das im Rathaus einging. So führt die Behörde in ihrer Stellungnahme vom 27. Februar aus: „Nach Prüfung ist die Baurechtsbehörde der Auffassung, dass die Begründung rechtlich nicht zu einer Versagung des gemeindlichen Einvernehmens führen kann.“ Das Landwirtschaftsamt sehe die Auffüllung als „Bewirtschaftungserleichterung“ an und erhebe keinerlei Bedenken gegen die bisherige Umsetzung. Sollte Kernen sein Einvernehmen ein zweites Mal versagen, werde Waiblingen ohne seine Zustimmung genehmigen.

Ernst Maile: „Das dauert Jahre“

Schweres Geschütz. Die Gemeinderäte im Bauausschuss hielten bei der Beratung des Antrags mit ihrem Zorn nicht hinterm Berg. Für CDU-Fraktionschef und Kreisrat Andreas Wersch ist die Entscheidung nach Aktenlage erfolgt, ohne Kenntnis der Lage vor Ort. Die Zufahrtswege seien verhunzt. „Dann hatte das alles ein wirtschaftliches Ziel: Bauherren, die deponieren müssten, haben sich das erspart.“ Was ihn besonders ärgere: Die Kreisverwaltung habe das Schwert schon gezückt, wenn in Stetten nur ein paar Kubikmeter im Wengert deponiert wurden. Hier aber drücke sie ein Auge zu: Kein Ruhmesblatt fürs Landratsamt.

Auch Gemeinderat Ernst Maile beharrte auf seiner Auffassung, dass nach der totalen Verdichtung der aufgeschütteten Erdmassen dort in den nächsten Jahren nichts wachsen könne. Horst Schaal bestätigte: „Das Landwirtschaftsamt hat nicht kontrolliert, ob da gelockert wurde. Diese Frage ist immer noch offen.“ Maile hat sich dort draußen umgesehen. „Das sind verschiedene Auffüllungen, verschiedene Bodengüten. Einen homogenen Bestand kriege ich in den Boden in Jahren nicht hinein.“

SPD-Gemeinderat Andreas Pfänder sieht in der angekündigten Genehmigung „wie so oft einen Schlag des Landratsamts ins Gesicht der Gemeinde“. Offenbar habe keiner genau hingeguckt bei diesem Hin- und herschieben von Papier. „Es handelt sich um einen Eingriff in die Verkehrsflächen.“ Einstimmig lehnte der Ausschuss Leydes Baugesuch ein weiteres Mal ab.

Quelle: WKZ vom 04.04.2014 / Text: Hans-Joachim Schechinger