CDU Kernen im Remstal

vom 17.01.2014

Erste Personalien zur Gemeinderatswahl am 25. Mai: Walter Rall und Birgit Bregenzer-Kraus scheiden aus / Batsch kandidiert

Am 25. Mai ist Gemeinderatswahl. Bis 27. März müssen die Wahlvorschläge im Rathaus eingegangen sein. Die OGL-Liste steht schon, wie Fraktionschef Stiene gestern bekanntgab, wobei Walter Rall und Birgit Bregenzer-Kraus nicht mehr kandidieren werden. Auch Dieter Binder tritt ab. Ob Ebbe Kögel eine eigene Liste ins Rennen schickt, entscheidet sich nächste Woche.

Stand gestern haben nur die Grünen ihre Wahlliste komplett. Fraktionschef Andreas Stiene sagte auf Anfrage, der Wahlvorschlag stehe „schon länger, wir brauchen nur noch die Mitgliederversammlung. Da müssen wir die Reihenfolge festlegen“. Zu den 22 OGL-Kandidaten zählt bisher nicht Gemeinderat Paul Alexander Eißele, der nach einem Zerwürfnis das SPD-Parteibuch zurückgegeben und zur OGL-Fraktion gewechselt ist. Der Lehramtsstudent wisse noch nicht, wie es beruflich weitergehe, begründete Stiene gestern. Fest steht, dass Birgit Bregenzer-Kraus und Walter Rall nicht mehr für eine Kandidatur zur Verfügung stehen. Bregenzer-Kraus, weil sie, wie Fraktionschef Stiene erklärt, „eine Firma übernommen, deshalb mehr Verantwortung und weniger Zeit hat“.

In den übrigen drei Kernener Ratsfraktionen sind die Wahlvorschläge für den 22-köpfigen Gemeinderat noch nicht spruchreif. SPD-Fraktionschef Hans-Peter Kirgis fasste sich gestern kurz: „Wir sind dran. Es ist noch nix entschieden. Die alten Gemeinderäte bleiben im Boot.“

Wersch: Alle amtierenden CDU-Gemeinderäte wieder dabei

CDU-Fraktionssprecher Andreas Wersch hat zwar genügend Personal in petto, mehr als die 22 für eine komplette Wahlliste geforderten Bewerber, noch ist aber nichts unterschrieben. „Die Liste ist theoretisch voll“, sagte er auf Anfrage. „Wir sondieren noch. Und es kandidieren alle amtierenden Gemeinderäte wieder.“ Dazu zählt auch der 39-jährige Vize-Fraktionssprecher und Rechtsanwalt Jochen Alber, der im August den altersbedingt ausscheidenden Geschäftsführer der Kreishandwerkerschaft Rems-Murr, Joachim Rapp, ablösen wird. Eine Mitgliederversammlung des CDU-Gemeindeverbandes Kernen soll die Kandidatenliste im Februar absegnen.

Für die UFW zieht erneut Reiner Batsch in den Wahlkampf, der im Juli 2012 wegen eines vom Amtsgericht Waiblingen verhängten Strafbefehls sein Mandat niedergelegt hatte. Der Stettener Dieter Binder verabschiedet sich dafür in den kommunalpolitischen Ruhestand. Alle anderen UFW-Ratsmitglieder treten erneut an. „Die UFW-Liste steht noch nicht ganz“, beschied Fraktionschef Hans Dietzel gestern, „es fehlen noch ein paar.“ Ihm lägen einige verbindliche Zusagen vor. Bei anderen fehlten noch Unterschriften.

Weil die Zahl der Gesamtstimmen für eine Wahlliste über die Zahl der Mandate entscheidet, mit denen die Liste in den Gemeinderat einzieht, sind Zugpferde wichtig. Zugpferde, die, auch wenn sie selbst nicht den Sprung ins Gremium schaffen, für möglichst viele Kreuzchen auf einem Wahlzettel sorgen. Der Stettener Almende-Vorsitzende Ebbe Kögel, der mit einer überparteilichen Liste zur Kommunalwahl antreten möchte, bei dem das Thema K 21, wie er sagt, nur einer unter mehreren Punkten im Programm sein wird, muss noch die Entscheidung der Basis Ende nächster Woche abwarten. „Wir sind dabei, uns zu informieren, auch über das Rechtliche“, sagte Kögel gestern. Die Gerüchteküche brodelt hier seit Wochen.

Ebbe Kögel setzt aufs Kumulieren, falls seine Liste ins Rennen geht

Von 22 Stimmenfängern auf seiner unabhängigen Liste kann Kögel nur träumen. Er brauche sie aber auch nicht, sagt er ausgefuchst, weil er aufs Kumulieren setze. Dies ist die Möglichkeit, die das Kommunalwahlrecht vorsieht, einem Gemeinderatsbewerber maximal drei Kreuzchen zu schenken. Bei einer achtköpfigen Wahlliste wäre das Stimmenpotenzial für strategisch denkende Wähler ausgeschöpft, denn dem Bürger stehen maximal 22 Kreuzchen zu. „Acht Kandidaten sind ideal“, findet Kögel. „Ja, wir diskutieren, etwas zu machen. Aber es ist noch nichts entschieden. Wir müssten eine Wählervereinigung gründen und erst zugelassen werden.“ Da die Frist zum Einreichen eines Wahlvorschlags erst im März ausläuft, stehe seine Mannschaft nicht unter Zeitdruck. Auch die 50 nötigen Unterschriften seien kein Problem.

Hauptamtsleiter Bernhard Bühler weist auf ein Risiko bei einer Wahlliste mit nur acht Namen hin: „Sie können ja nur den einen Wahlvorschlag ohne anzukreuzen abgeben. Wenn nur acht Bewerber draufstehen, bekommen Sie nur acht Stimmen. Die anderen gehen verloren.“

Quelle: Waiblinger Kreiszeitung vom 17.01.2014 / Text: Hans-Joachim Schechinger