Jan 31 2013
CDU-Gemeinderatsfraktion zum aktuellen Haushaltsplanentwurf (1)
vom 30.01.2013
Die CDU-Gemeinderatsfraktion stellt zum aktuellen Planentwurf für den Haushalt 2013 insgesamt 26 Anfragen und Antrage. Zwei weitere Antrage werden gemeinsam mit den Kollegen von UFW, SPD und OGL als interfraktioneller Antrag eingereicht. Die öffentliche Vorberatung der Antrage erfolgt in den Sitzungen des Technischen Ausschusses am heutigen Mittwoch, 30. Januar und morgen, 31. Januar im Verwaltungsausschuss, jeweils ab 19.00 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses. Schauen Sie vorbei und informieren Sie sich, was vor Ort mit „Ihren“ Steuergeldern geschieht. Wir möchten Ihnen an dieser Stelle des Mitteilungsblattes ab heute und in den nächsten Wochen bis zur Verabschiedung des Haushalts am 21. Marz im Gemeinderat in loser Reihenfolge einige unserer Anträge vorstellen. Für alle ist auf Grund des strengen Redaktionsstatutes leider zu wenig Platz. Die gesamten Anfragen und Anträge unserer Fraktion finden Sie allerdings im Internet unter www.cdu-kernen.de. Haben Sie Fragen oder Anregungen? Nehmen Sie mit uns Kontakt auf! Ihre CDU-Gemeinderäte Andreas Wersch, Jochen Alber, Dr. Volker Borck, Helmut Heissenberger, Irmgard Möhlmann, Rainer Müller und Walter Zimmer.
Die CDU-Fraktion stellt z.B. den folgenden Haushaltsantrag:
Umrüstung der Straßenbeleuchtung auf LED-Technik
Die Verwaltung wird beauftragt, beim weiteren Austausch der Straßenbeleuchtung und der damit einhergehenden Umrüstung auf LED-Technik den Einbau von stromsparenden Bewegungsmeldern mit „Dimmerfunktion“ zu prüfen. Die Kosten sind von der Verwaltung zu beziffern, die entsprechenden Mittel in den Haushalt für das Jahr 2013 einzustellen. Auch beim weiteren Ausbau der Straßenbeleuchtung in den Folgejahren ist diese Technik zu berücksichtigen. Bereits bei den Beratungen zum Haushalt 2011 hatte die CDU-Fraktion beantragt, die Straßenbeleuchtung in Rommelshausen und Stetten sukzessive auf LED-Lichttechnik umzurüsten. Hierzu konnten auf Hinweis der CDU-Fraktion mit dem „Masterplan 100% Klimaschutz“ auch Fördermittel des Bundes eingesetzt werden. Die Gemeinde beabsichtigt nun den weiteren Austausch der Straßenbeleuchtung „in Abhängigkeit des Verschleißes“ bis zum Jahr 2019. Andere Kommunen haben bei der Umrüstung auf LED-Straßenbeleuchtung Leuchtkörper mit der beschriebenen „Dimmerfunktion“ und integriertem Bewegungsmelder installiert und hierbei positive Erfahrungen auch bezüglich des Stromverbrauches (bis zu 70% Stromersparnis) gemacht. Konkret bedeutet dies, dass die Straßenlaterne temporär, z.B. zwischen 23.00 nachts und 5.00 Uhr morgens, herunter gedimmt ist, beim Nahen eines Fußgängers oder eines Fahrzeugs jedoch die Lichtstarke auf volle Leistung hochgefahren wird. Diese Maßnahme durfte insbesondere in den Wohngebieten interessant sein und kann nachhaltig dazu beitragen, den Energieverbrauch in unserer Gemeinde zu senken.
Quelle: Mitteilungsblatt 30.01.2013
