CDU Kernen im Remstal

vom 01.12.2013

Noch nie hat die Gemeinde in einem Jahr so viel Geld ausgegeben wie 2013

Die Gemeinde Kernen stellt 2013 in ihrem Haushalt weitere Rekorde auf. Das kommende Jahr wird die größten Investitionen aller Zeiten bringen und auch die laufenden Ausgaben wie Personalkosten steigen weiter. Bemerkenswert: Es sind dafür keine neuen Schulden nötig. Trotzdem denkt der Schultes über Steuererhöhungen nach.

Schon die Jahre 2011 und 2012 waren in Kernen rekordverdächtig, was die kommunalen Investitionen angeht. Mehr als 26 Millionen Euro betrug der Vermögenshaushalt in den beiden Jahren zusammengenommen. 2013 kommen noch einmal 15,71 Millionen Euro hinzu. Mehr als die Hälfte dieses Betrags fließt in Baumaßnahmen, 3,2 Millionen allein in die Unterhaltung und Instandsetzung von Straßen und Wegen sowie des Kanal- und Wasserleitungsnetzes.
1,67 Millionen Euro kosten Baumaßnahmen in die Kindergärten. Für den Bau des Bürgerhauses werden 2013 1,76 Millionen Euro aufgerufen (von insgesamt mehr als acht Millionen Baukosten). Kämmerer Achim Heberle nennt das kommende Jahr deswegen „das Jahr der Investitionen“.

Die rege Bautätigkeit schlägt sich natürlich auch bei den laufenden Kosten nieder. Denn: neue Gebäude und kommunale Angebote kosten Unterhalt und brauchen Personal. Die Personalkosten steigen 2013 auf 7,8 Millionen Euro, das sind rund 290 000 Euro mehr als im Vorjahr. Den größten Teil, 200 000 Euro, macht daran der Personalanstieg bei der Kinderbetreuung aus.

Vier weitere Gruppen werden in der Kinderbetreuung benötigt

Der rasant steigende Bedarf bei der Kinderbetreuung wird die Gemeinde auch in den nächsten Jahren weiter beschäftigen. Die Planungen für ein weiteres neues Kinderhaus haben begonnen. Vier neue Gruppen werden in naher Zukunft benötigt, so rechnet Bürgermeister Stefan Altenberger: „Und jede neue Gruppe zieht im Schnitt 100 000 Euro Folgekosten nach sich.“

Angesichts dieser Entwicklungen will Altenberger, wie er der WKZ gegenüber am Morgen nach der Haushaltseinbringung sagte, noch einmal neu über die Erhöhung der Grundsteuer reden. Eigentlich war das Thema nach einer nichtöffentlichen Sitzung des Gemeinderats im Oktober vom Tisch.

Die Räte lehnten die Anhebung der Steuersätze mehrheitlich ab. Nach neuen Bedarfsumfragen hätten sich jetzt die Rahmenbedingungen verändert, sagt Altenberger. Auch die Gewerbesteuer könne dann demnächst noch einmal „Diskussionspunkt“ sein. Bei den Hebesätzen von Grund- und Gewerbesteuer liegt Kernen kreisweit ganz weit unten.
Momentan ist die Gemeinde noch flüssig, weil 2012 mit sagenhaften 8,6 Millionen Euro Rekordeinnahmen bei der Gewerbesteuer zu verbuchen waren und auch 2013 sprudelnde Steuereinnahmen zu erwarten sind. Damit kann das monströse Investitionsprogramm finanziert werden, ohne Schulden zu machen. Seit März 2011 ist Kernen schuldenfrei. Mindestens bis 2016 soll das den derzeitigen Vorausberechnungen und Planungen zufolge auch so bleiben.

Auch die Rücklage muss Kämmerer Achim Heberle nur in geringem Maße anzapfen. Sie ist zwar in den Krisenjahren nach 2008 von 23 Millionen Euro deutlich geschrumpft. Aber 2013 entnimmt die Gemeinde nur etwas mehr als 400 000 Euro. Die Rücklage beträgt dann noch 5,88 Millionen Euro. „Dies darf uns aber nicht den Blick darauf versperren, dass unsere Rücklagen endlich sein werden“, warnte Bürgermeister Stefan Altenberger in der Haushaltsrede. „Außerdem ist nicht davon auszugehen, dass die wirtschaftliche Entwicklung so weitergehen wird wie in den letzten beiden Jahren. Wir sind da sehr verwöhnt worden.“

Waiblinger Kreiszeitung vom 01.12.2012
Text: Reinhold Manz