Aug 05 2012
Dietzel: „Wir wollen vier Sitzungen im Jahr“
vom 05.08.2012
Kernener Gemeinderat setzt Mitsprache bei der Einberufung des Ältestenrats durch / Möhrle: „Wir wollen Kommunikation!“
„Der Ältestenrat muss einberufen werden, wenn mindestens drei seiner Mitglieder es verlangen.“ Der Kernener Gemeinderat setzte diesen Satz per interfraktionellem Antrag in die Geschäftsordnung. Anlass: Unzufriedenheit mit Schultes Stefan Altenberger. Trotz wiederholter Bitten berief er den Ältestenrat in letzter Zeit nicht ein.
2012 gab es bis dato nur einen Sitzungstermin des Kernener Ältestenrats. Nach den Sommerferien werden die Fraktionsspitzen zu einem zweiten Date geladen. Der UFW-Fraktion ist das zu wenig: „Wir hätten gerne vier Termine im Jahr“, sagte Fraktionschef Hans Dietzel gestern, aber er nimmt die Anregung nicht auf. Um nicht immer Bittsteller zu sein, haben wir das auf die Tagesordnung genommen.“ Nicht nur die UFW hätte angesichts der Fülle an Themen gerne noch vor den Sommerferien mit Bürgermeister Altenberger via Ältestenrat Faden geschlagen. CDU-Sprecher Andreas Wersch sagte im Gemeinderat an Altenbergers Adresse, der zu diesem für ihn nicht erfreulichen Tagesordnungspunkt erst gar nicht zugegen war: Die CDU-Fraktion hätte sich gewünscht und erwartet, dass der Schultes auf sie zukomme und rasch einen Termin vorschlage. Passiert sei nichts.
Folge: Die vier Ratsfraktionen zeigten dem Schultes jetzt geschlossen die Stirn. Mit ihrem interfraktionellen Antrag, der einstimmig das Gremium passierte, zwingen sie den Sitzungsleiter, den Ältestenrat als Bindeglied zwischen Gemeinderat und Verwaltung dann einzuberufen, wenn drei seiner Mitglieder es verlangen. „Es geht ja darum, eine Linie vorzugeben. Da halte ich Kommunikation für wichtig, damit alle auf dem gleichen Stand sind“, argumentiert UFW-Fraktionschef Hans Dietzel.
Früher Probleme erfahren
SPD-Gemeinderätin Ingrid Möhrle begründete im Namen der vier Ratsfraktionen den Antrag im Gremium. Die Unzufriedenheit gehe durch die Bank, sagt sie. „Aufgabe des Ältestenrats ist es, den Bürgermeister in Fragen der Tagesordnung und des Gangs der Verhandlungen zu beraten.“ Für den Gemeinderat als Hauptorgan der Gemeinde sei die Tagesordnung eine der wichtigsten Fragen im gegenseitigen Verhältnis. Sie bedürfe einer Verständigung. Vor allem dann, wenn Sitzungen wie jüngst mit 30 Tops förmlich überquellen und davon sieben wieder abgesetzt werden müssen. Einige Ratskollegen, so SPD-Frau Möhrle gestern, seien auf Altenberger zugegangen, doch der habe vertröstet. Geschehen sei nichts.
Was die Gemeinderätin aus Rommelshausen, aber nicht nur sie ärgert: Viele Themen würden im Gremium mehrfach vertagt, weil den Bürgervertretern die Informationen fehlten und die Punkte noch nicht entscheidungsreif seien. So standen in der letzten Sitzung vor der Sommerpause die Bestattungsgebühren zum vierten Mal auf der Tagesordnung. „Wir Gemeinderäte wollen Kommunikation mit dem Bürgermeister, um Probleme, wie sie jetzt bei der Finanzierung des Bürgerhauses oder beim Schafrain entstanden sind, zu verhindern.“ Mehr noch: Die Fraktionen wollten mit der Rathausspitze endlich mal intensiv das Investitionsprogramm diskutieren.
Die bis zum Anschlag gefüllten Ratssitzungen lassen aus Sicht der Fraktionen keine Aussprache mehr zu. Möhrle: „Wir wollen wichtige Tops, wie Sie sie heute ans Ende der nichtöffentlichen Tagesordnung gesetzt haben, nicht unter Zeitdruck zwischen 22 und 23 Uhr diskutieren.“
Quelle: Waiblinger Kreiszeitung vom 04.08.2012 / Text: HJS
