Jan 22 2012
Der Geldregen hört nicht auf
vom 21.01.2012
Kernen erwartet 2012 kräftige Mehreinnahmen, will sie aber umgehend investieren / Rücklage schrumpft um 6,14 Millionen
Die Gemeinde Kernen plant 2012 ihr größtes Haushaltsvolumen aller Zeiten: 42,48 Millionen Euro. Allein 12,4 Millionen wird sie in Investitionen stecken, von denen etwa die Hälfte auf Baumaßnahmen entfällt. Schultern lässt sich dieser Kraftakt nur mit Ersparnissen, die 2012 um weitere 6,14 Millionen schrumpfen. Aber auch von den Einnahmen bleibt voraussichtlich Geld für Investitionen übrig: 981 000 Euro.
Die größte Finanz- und Wirtschaftskrise in der jüngeren Geschichte Deutschlands habe in Kernen keine Spuren hinterlassen, verkündete Bürgermeister Stefan Altenberger bei der Einbringung des Haushaltsplanentwurfs 2012 im Gemeinderat. In der Summe werde die schuldenfreie Gemeinde mittelfristig bis zum Jahre 2015 sage und schreibe 21 Millionen Euro investieren. Dass Kernen für die anstehenden Millionenprojekte Bürgerhaus und Hallenbad keine Darlehen aufnehmen muss, ist zum einen dem noch immer prall gefüllten Sparstrumpf geschuldet. Dieses Polster, das 2008 noch 22,93 Millionen Euro dick war, wird aber infolge der geplanten Rücklagenentnahme von 7,26 Millionen zum Jahresende auf bescheidene 1,12 Millionen Euro abschmelzen.
Die vier Millionen Gewerbesteuer sind schon sehr realistisch
Die kommunalen Investitionen, an denen die Grundstücksaufkäufe im Stettener Baugebiet Kleines Feldle III mit 2,4 Millionen Euro einen erheblichen Anteil ausmachen, will der Kämmerer auch mit den Überschüssen aus dem laufenden Verwaltungsbetrieb decken. Denn trotz Euro-Krise und den von der Weltbank jüngst angeheizten Rezessionsängsten geht das Rathaus, das in seiner Hochrechnung wie auch Fellbach die Steuerschätzung vom November 2011 unkorrigiert übernimmt, von steigenden Steuereinnahmen und obendrein von höheren Schlüsselzuweisungen aus.
Die Gewerbesteuer veranschlagt Gemeindekämmerer Achim Heberle auf vier Millionen. Im Vorjahr waren 3,5 Millionen geplant, doch da der Jahresabschluss 2011 stattliche 4,8 Millionen betragen wird, hält Heberle die angesetzten Mehreinnahmen für realistisch. Die vier Millionen entsprechen den Vorauszahlungen. „Da liegen wir sehr konkret an dem, was sich derzeit abspielt“, sagte Achim Heberle gestern.
Nicht die Millionäre bringen Einkommensteuer in die Kasse
Beachtlich ist die Steigerung um 700 000 Euro, die Heberle für den Kernener Gemeindeanteil an der Einkommensteuer anpeilt. Auch hier spielt die Wirtschaftslage und insbesondere die Arbeitslosenquote eine Schlüsselrolle. Nicht nur hat sich laut Haushaltserlass vom November die Verteilungsmasse verglichen zum Vorjahr erhöht. Auch die Erhöhung der Spanne der zur Berechnung herangezogenen Einkommen – bis 35 000 Euro für Singles, 70 000 Euro für Verheiratete – begünstigt Kernen. Nicht die Millionäre im Flecken tragen bei diesen neuen Kappungsgrenzen zum Steueraufkommen bei, sondern die Gutverdienenden mit Häusle oder Eigentumswohnung. „Wir haben eine sehr gute Einkommensstruktur“, sagt der Kämmerer, „von der Anhebung haben wir profitiert.“ Dank höherer Steuereinnahmen, der um eine Million gegenüber 2011 gestiegenen Schlüsselzuweisungen aus dem Kommunalen Finanzausgleich und anderen Mehreinnahmen wird Kernen 2012 einen Überschuss von 981 000 Euro erwirtschaften: ein Betrag über der gesetzlich vorgeschriebenen Sollzuführung.
Das Geld kann komplett in Bauinvestitionen oder Grundstückskäufe fließen, weil das schuldenfreie Kernen keinen Cent in den Schuldendienst stecken muss. Und trotzdem stößt Kernen mit seinen Millionenprojekten allmählich an Grenzen. Gemeindekämmerer Achim Heberle hat die Allgemeine Rücklage pro Jahr bis 2015 hochgerechnet und dabei Beträge ermittelt, die zwischen 1,25 und 2,49 Millionen Euro schwanken. Steigerungen der Gewerbesteuereinnahmen schon eingerechnet.
Zwar werden die investiven Ausgaben nach Fertigstellung der Kernener Großprojekte ab 2013/2014 um mehr als die Hälfte zurückgehen, aber die Anlagen müssen dann aufrechterhalten, sprich die Sach- und Personalkosten einschließlich der Abschreibungen erwirtschaftet werden. Die Gemeinde muss vorsorgen. Bürgermeister Altenberger kündigte an, der Gemeinderat werde nicht umhinkommen, über eine Erhöhung der Grundsteuer nachzudenken.
Quelle: Waiblinger Kreiszeitung vom 21.01.2012 / Text: Hans-Joachim Schechinger
