CDU Kernen im Remstal

vom 21.01.2012

Kostensteigerung im laufenden Jahr um 20 Prozent – „Ein Ende dieser Entwicklung ist nicht absehbar“

Zwei Dinge waren Bürgermeister Stefan Altenberger in seiner Haushaltsrede wichtig: Die Gemeinde sei seit dem Jahr 2011 schuldenfrei und werde auch in der mittelfristigen Finanzplanung bis zum Jahre 2015 keine Kredite aufnehmen. Dies sei umso bemerkenswerter, sagte Altenberger, als Kernen zusätzlich zu den laufenden Investitionsvorhaben mittelfristig das Baugebiet Kleines Feldle III, die Vorfinanzierungskosten für das Baugebiet Tulpenstraße, die Übernahme der Energieversorgung sowie die ersten Umsetzungsschritte für die Abwasserreinigung abwickeln werde.

Neue Projekte müssten entweder warten oder um einige Jahre verschoben werden. Darüber hinaus sei nach Abschluss der derzeit laufenden Bauprojekte eine Konsolidierung angezeigt. „Diese Selbstdisziplin dürfte uns leicht fallen, sind doch bis zum Jahre 2015 nahezu alle großen Bauprojekte abgearbeitet. Die einzigen derzeit absehbaren Großprojekte, die uns über das Jahr 2015 hinaus noch beschäftigen werden, dürften die Neukonzeption der Abwasserreinigung und das Hochwasserrückhaltebecken in Stetten sein.“ Auch sie Millionenprojekte. Bei den Diskussionen um neue Bauten sei immer wieder die Rede von den Folgekosten. Diese Problematik werde manchmal etwas überbewertet, so Altenberger. Schließlich würden für Infrastrukturvorhaben wie den geplanten Discounter gar keine Folgekosten anfallen. Dann gebe es gemeindeeigene Gebäude, bei denen die Folgekosten und teilweise auch die Abschreibungen durch Mieteinnahmen oder Gebühren abgedeckt sind. Beispiel: der neue Polizeiposten. Laut Altenberger bleiben letztendlich nur wenige Infrastrukturprojekte, für die die Gemeinde zusätzliche Folgekosten zu tragen hat, etwa das Bürgerhaus, bei dem aber ein Teil durch Einnahmen gedeckt werde. „Natürlich fallen bei den gemeindeeigenen Projekten auch Abschreibungen an. Dafür schaffen wir jedoch Werte für Generationen.“

Nicht die Folgekosten für die eigenen Gebäude seien das größte Problem, sondern die explodierenden Kosten für die Kinderbetreuung, die den Verwaltungshaushalt erheblich belasten. „Im Jahr 2012 müssen wir eine weitere Kostensteigerung von 550 000 Euro verkraften. Stolze 3,1 Millionen Euro betragen dann die laufenden Kosten allein für die Kinderbetreuung. Eine Kostensteigerung um 20 Prozent. Ein Ende dieser Entwicklung ist nicht absehbar.“

Quelle: Waiblinger Kreiszeitung vom 21.01.2012 / Text: Hans-Joachim Schechinger